Willkommen bei KPÖ Tirol 

Frontex, Flex und Tanner

Antifa MIt " steigenden Aufgriffszahlen illegaler Migranten und EU Asylrichtlinien, die keine Wirkung zeigen" will Nehammer named FLEX und die Dumme, die als Tanne(r) zackig daneben steht und den Wald nicht vor lauter Tannen sieht, die Zügel straffen. Endlich mal wieder zeigen, was Sache ist, schallts aus deren Hirnen. Frontex hat scheinbar noch nicht genügend Menschen ersaufen lassen. Nun will man Grenzsoldaten aufstocken, von 1000 auf 1400. Als hätten Soldaten nichts besseres zu tun, nämlich schießen, sollen sie nun arme Flüchtende verfolgen und dorthin zurück schicken, wo der Pfeffer wächst. Flex und Tanne werden sich wundern, was noch alles auf sie zukommt in den nächsten Jahren. Die Umwelt und die Verschiebung des Klimas ins grotesk Schlechte lassen Menschenwogen aufs geheiligte Europa zurollen. Auch Österreich wird sich die Augen reiben. Tja, das haben 1,5° Erderwärmung so an sich.

Sylvia Dürr

Die Toten von Österreich

Feminismus Schon wieder eine tote Frau. Heuer zählt Österreich mittlerweile 16 Frauenmorde. Egal, welcher Religion oder Nationalität die Täter angehören, der gemeinsame Nenner sind die xy Chromosomen. Zudem werden unbequeme Frauen durch Hass und Sexismus im Netz von wildgewordenen Machos attackiert, um sie zu demütigen und mundtot zu machen. Kleidungsvorschriften im Profisport gehören auch in diese Kategorie. Sportlerinnen sollen in sexy Minibikinihöschen Volleyballern, meinen die Funktionäre.
Seit Jahrhunderten leben wir in einem Patriarchat und man konnte langsam glauben,die schlimmsten Formen der Unterdrückung wären vorbei. Das stimmt auf den ersten Blick. Die drei K Kirche Küche Kinder gelten nicht mehr als das erstrebenswerte Frauenideal. Immerhin. Leider kommen diverse Mechanismen subtiler daher. Dies zeigen zB die sexuellen Machtspiele, die die meetoo Bewegung aufgedeckt haben. Dazu zählen aber auch die verschieden ungerechten Entlohnungen zwischen Mann und Frau. Ganz zu schweigen von Frauenaltersarmut. Das ist auch eine perfide Form der politischen Ungleichbehandlung. Politisch sind mehrheitlich immer noch die Männer am Ruder. Was tun aber gegen männliche Brachialgewalt? Den Rücken und das Selbstbewusstsein der Frauen stärken. Rollenbilder verändern, auch in der Werbung. (Muttis: schaut auf die Spiele Eurer Buben!) Zu raten wären Selbstverteidigungs-, besser noch Angriffskurse, die verpflichtend für jedes Mädchen an allen Schulen eingeführt und vermittelt werden. Ein gut platzierter Tritt ins Allerheiligste lässt den stärksten Macho zusammen sacken. Aggression kontra Aggression. Klingt unschön, aber wenn nichts anderes hilft...

Sylvia Dürr

Gesellschaft, Gesundheit und Geopolitik: Überlegungen zur Covid-Impfung

Standpunkte Die Impfkampagne in Österreich läuft. Mehr als die Hälfte der Menschen in Österreich hat bereits mindestens eine Impfdosis erhalten. Ein knappes Drittel ist bereits vollständig geimpft. Vor diesem Hintergrund besteht berechtigter Grund zur Hoffnung, dass sich Verhältnisse wie im Winterhalbjahr 2020/21 nicht mehr wiederholen, auch wenn die Delta-Variante Expert*innen tatsächlich Sorgen bereitet. Vollständig Geimpfte sollten jedoch nach bisherigen Erkenntnissen auch dieser Mutation ausreichend geschützt sein.

KPÖ fordert Maßnahmen gegen drohende Delogierungen

Wohnen Die Alternative Liste Innsbruck hatte im November-Gemeinderat einen Prüfantrag auf eine Verlängerung der Stundungsmöglichkeit für Mieter*innen von Stadtwohnungen eingebracht, die aufgrund von Covid-19-bedingten Einkommensausfällen die Mieten nicht mehr begleichen können. Gleichzeitig forderte der Antrag den Bürgermeister auf, sich dafür einzusetzen, dass auch bundesweit Maßnahmen ergriffen werden, um Mieter*innen zu unterstützen, deren Einkommenssituation sich aufgrund der Covid-19-Pandemie und der zu deren Eindämmung ergriffenen Maßnahmen massiv verschlechtert hat.

Gedanken zum Weltgesundheitstag

Standpunkte Der 7. April 2021 ist sowohl Weltgesundheitstag unter Motto "Gesundheitliche Chancengleichheit" (Health Equity) als auch der österreichische Erschöpfungstag, d.h. der Tag im Jahr, an dem sämtliche Ressourcen aufgebraucht sind, die in Österreich einem Jahr generiert werden können.

Direkte Demokratie

Standpunkte Da der Weg zum Kommunismus noch ein langer über Institutionen, Stock und Stein sein wird, zur Überbrückung folgende Idee:
Angesichts der Diffikultäten des Innsbrucker Gemeinderats liegt es nahe, sich Gedanken über Alternativen zu machen. Es ist offensichtlich, dass Parteienzugehörigkeiten im konservativen Spektrum nicht gerade von Vorteil sind, wenn es darum geht,konträre Meinungen vernünftig unter einen Hut zu bringen, beziehungsweise den besten Kompromiss zu finden.  Zum Wohle der Bevölkerung, versteht sich, die diese PolitikerInnen gewählt haben und seit geraumer Zeit diesem zerstörerischen Wirrwarr ratlos zusehen müssen. So ist das nunmal, wenn man alle paar Jahre nur seine Stimme abgeben kann. Und sonst nix. Keine direkte Mitgestaltung möglich. Wie ätzend!
In Ostbelgien gibt es seit Feber 2019 einen Bürgerdialog in Form eines Losverfahrens. 50 Menschen wurden aus allen Schichten per Los ausgewählt, nicht nur mitzubestimmen,sondern auch mitzuregieren. Das deutschsprachige Ostbelgien umfasst 76 000 Einwohner. Ein einmaliges Experiment, das  hervorragend funktioniert. Auch gab es bisher ähnliches in Kanada (2004: Reform des Wahlsystems), Island (2012:Beratung einer neuen Verfassung)und Irland (2014: Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe).   Die Ostbelgier gehen einen Schritt weiter. Sie können eine Versammlung jederzeit einberufen zu einem Thema ihrer Wahl. Ist das überhaupt ein gangbarer Weg,Laien, aber auch Experten aus allen Bevölkerungsschichten zu rekrutieren und darauf vertrauen, dass sich diese mit einem bestimmten Thema befassen und sich diskutierend konstruktiv auseinandersetzen? Warum nicht?  Man wächst bekanntlich an seinen Aufgaben und darf die Kompetenz jedes Einzelnen nicht unterschätzen, wenn es darauf ankommt, politisch zu denken.  Korrupte Mauscheleien, Vorteilsnahmen und Lobbyismus der Politikerkaste wären weitgehend ausradiert. Denn eines stünde im Vordergrund: nicht das persönliche, sondern im Interesse der Allgemeinheit würde gehandelt werden. Diese Form der direkten Demokratie findet man schon in der Antike und fußt auf Aristoteles Gedanken der Demarchie, dem Losverfahren. Bürgerbeteiligungen namens Bürgerräte  sind eine Form dieser Idee. Auch wird das Drüberfahren wie die Nichteinbeziehung der BürgerInnen dadurch verhindert. Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung. Nicht nur Mitspracherecht, sondern Entscheidungsrecht. Interessant zu erfahren, wie ein Bürgerrat agieren würde in Innsbruck bei Fragen wie Auflösung des teuren Flughafens mitsamt seinen lauten, umweltschädlichen Fliegern. Wie Gratis Öffis für alle. Fragen wie Neugestaltung des zubetonierten Marktplatzes, Landhausplatzes und aktuell der fragwürdigen Umgestaltung des Bozner Platzes wären neu zu verhandeln. Neue Grünflächen statt unansehnlicher Parkings. Auch das Beispiel Wave in Schwaz: warum BürgerInnen abstimmen und nicht mitbestimmen lassen? Beispiel Enteignung durch die Asfinag: Warum nicht umgekehrt: Asfinag enteignen?
Was im Kleinen funktioniert, ist auch im Großen denkbar:  Bürgerräte in den Bundesländern und im Nationalrat. Hickhack, Lobbytum, Einflussnahmen und Privilegien könnte man durch die Kontrollinstanz der Bürgerräte eindämmen und radikal mindern. Auch sinnlose Wahlwerbungsgelder könnte man einsparen. Menschlichkeit statt Härte, was Abschiebungen anbetrifft. Monetäre Hemmungen seitens der Politikertypen weichen der Vernunft, wenn es darum geht, das eine Prozent der Reichsten im Land zur Kasse zu bitten mit Blick auf die Unsummen, die auf das steuerzahlende Volk nach der Pandemie zurollen. Das wäre erst der Anfang auf dem Weg zur direkten Demokratie. Fazit, nur Vorteile wären zu erwarten.  Auch Frauen würden profitieren. Die Gehaltsschere von ungerechten 20% im Besonderen, und im Allgemeinen zwischen Arm und Reich sind zu mindern, bzw abzuschaffen. Gemeinwohl vor Profitinteressen. Eigentum wäre plötzlich nicht mehr unantastbar.  Laien und Experten unter einen Hut des Bürgerrats mit Vernunft, Weitblick und Altruismus. Im Weiterdenken öffnen sich ungeahnte Möglichkeiten. 
1. Schritt: Politiker entmachten: Sämtliche Kurzes, Blümels, Angstschobers,  Nehmhammers, Hörls mitsamt ihren Adlaten und Wirtschaftsspezln wären in die Häfen zu verfrachten, um weiteren Unfug zu vermeiden.
2. Schritt: Kapitalisten lahmlegen und System umstrukturieren.
 3. Schritt: umfassende Bildung ermöglichen.
4. Schritt: Visionen nicht nur träumen, sondern umsetzen....

Sylvia Dürr,Innsbruck
 

Zivildienst für Frauen?

Feminismus Zivildienst für Frauen?
Aber ja. Zuerst jedoch: Halbe - Halbe in der Familie: d.h. Männer putzen, kochen, versorgen Säuglinge, auch in der Nacht. Lernen mit den Schulkindern, besorgen das tägliche Einkaufen, lehren den Kindern, wie sie sich benehmen sollen, wie Konflikte ohne Gewaltanwendung gelöst werden können, begleiten sie zum Zahnarzt, trocknen ihnen die Tränen, leben ihnen Altruismus vor, kämpfen wie die Löwen um die uralte Forderung "Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit" setzen sich mannhaft für Ambulatorien ein, in denen Frauen, psychisch und physisch gut betreut Kinder zur Welt bringen oder einen Schwangerschaftsabbruch machen lassen können, und zwar auf Krankenschein. Und wenn wir dann Geschlechtergleichheit erreicht haben, dann können wir gerne über Zivildienst auch für Frauen diskutieren. Was man so hört, kann das Leben beim Bundesheer auch so seine Reize haben.

Rosmarie Thüminger

Mutantenstadel

Standpunkte Wer den Wortspenden des Präsidenten der Tiroler Wirtschaftskammer Christoph Walser zuhörte, wähnte sich im falschen Film. Drohgebärden auf den Bund, Schimpftiraden gegen das Gesundheitsministerium. In dasselbe Horn blies in sozialpartnerschaftlicher Manier auch der AK-Präsident Erwin Zangerl, der im Falle einer Abriegelung den ganzen Impfstoff für Tirol. Wohlgemerkt dann auch den Astrazeneca-Impfstoff, der gegen die Südafrika-Mutante, die sich in Tirol gerade breit macht, nicht ausreichend wirkt. Gerade wurde das Impfprogramm mit diesem Impfstoff in Südafrika soeben eingestellt. Auch der Landeshauptmann glänzt mit markigen Worten. Offenkundig haben einige die Tragweite der aktuellen Lage nicht einmal im Ansatz begriffen.

Das Impfchaos

Standpunkte Das Impfchaos ist ein Beleg dafür, dass Privatwirtschaft und Versorgung der Bevölkerung zwei völlig verschiedene Ziele sind: Klar ist mittlerweile, dass der vordem angepeilte Impfplan, der dafür sorgen sollte, dass die Menschen in den Alten- und Pflegeheimen sowie die Risikogruppen zuerst Ende Jänner und dann immer später geimpft werden sollten, nicht in Erfüllung gegangen ist

Gleich und gleicher

Sozial Während in Flüchtlingscamps Menschen seit x Monaten wie Vieh behandelt werden, sie unter Erfrierungen und sonstigem Desaster leiden.
Während deshalb Einige (besonders vor Weihnachten, Halleluja!) dies zum Anlass nehmen, sich ein Moralmäntelchen umzuhängen, indem sie ein paar (!) Frauen und Kinder aufnehmen wollen, anstatt diese ganzen Mist KZs in die Luft zu sprengen und die Arroganz der reichen Staaten aufzuzeigen.
Während es unserm Babykanzler wurscht ist, was den Menschen außerhalb seiner Landesgrenzen passiert (und innerhalb auch), er sich aufplustert als der Corona Guru und seine Mannschaft das Land mit Verordnungen und Verboten überzieht.
Während Mister President aus dem Wachsfigurenkabinett schon fast erstickt an Vorschusslorbeeren, man aber seine zweifelhafte Rolle als General im Jugoslawienkrieg schon (fast) vergessen hat.
Während nach wie vor das Klima den Bach runtergeht.
Während dem allen, ist in Europa nur ein Thema vorherrschend: CORONA und IMPFUNG.
Auch in Österreich:
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, nur einige sind gleicher. Sie schlucken Vitamin B und erfreuen sich deshalb an Vergünstigungen. Was damals zuerst dem Adel und Klerus zugute kam, und erst dann dem gemeinen Volk, genießen heute einige Meister der Bürger mitsamt ihren Gattinnen, Lokalpolitgrößen, systemrelevante Ehrenamtliche und Bauhofmitarbeiter, die für den übriggebliebenem Rest des kostbaren edlen Stoffs ausgesucht wurden, den es noch zu verimpfen galt. Wetten, dass auch Gutbetuchte darunter waren, sind und sein werden? Auch Tiroler Privatkliniken ohne Covid Stationen kommen in den Genuss der Vorzugsbehandlung, während Spitäler für Normalsterbliche noch warten müssen. Was noch vor Monaten am Lebenswichtigsten zu ergattern schien, nämlich Clopapier, ist heute mutiert in Form kleiner Impfstofffläschchen. Wie so oft in der Geschichte der Menschheit wollen nun viele die Ersten sein, die sogenannten Drängler, die es nicht erwarten können. Sinnvolle und menschliche Reihung ist etwas anderes, und Solidarität ein Fremdwort. Abwarten, ob es deshalb noch zu einem größeren Hauen und Stechen kommt in den sogenannten zivilisierten Ländern.

Sylvia Dürr