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„Warum nennt ihr euch KommunistInnen?“

Partei Eine Antwort darauf
So ziemlich alle KP-Mitglieder knnen davon berichten, dass sie bisweilen gefragt werden, warum wir den Kommunismus im Parteinamen fhren, und es wird uns versichert, dass es wahltechnisch viel einfacher wre, wenn wir uns umbenennen wrden. Ganz abgesehen davon, dass die Praxis gezeigt hat, dass es nichts hilft, einfach unter anderem Namen zu kandidieren, wenn die Organisationsbasis nicht eine breitere ist, als sie es wre, wenn die KP allein kandidiert, gibt es durchaus auch andere Grnde, warum wir das „K“ nicht einfach wie einen alten Mantel abstreifen knnen und wollen: 1.) Die KP strebt einen grundlegend anderen Gesellschaftsentwurf an. Eine Gesellschaftsform, die Karl Marx grob skizziert hat. Eine klassenlose Gesellschaft, in der der gesellschaftliche Reichtum allen Menschen zu Gute kommt und welche nach dem Prinzip „jeder nach seinen Fhigkeiten, jedem nach seinem Bedrfnissen“ geordnet ist. Anders ausgedrckt: Eine Gesellschaft, die so gestaltet ist, dass das, was alle brauchen, allen gehrt und allen zur Verfgung steht. Auerdem ist der Kommunismus, wie ihn Karl Marx definiert hat, eine Gesellschaftsform, „worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung fr die freie Entwicklung aller ist“. Es macht eben einen Unterschied, ob eine marktwirtschaftliche Grundordnung mit einem starken Sozialsystem anstrebt, oder ob dieses marktwirtschaftliche System berhaupt berwunden werden soll, indem der „brgerliche Rechtshorizont“ berschritten wird und die Klassengegenstze in der Gesellschaft gnzlich aufgehoben werden. Die KP pldiert fr letzteres. Dabei ist jedoch klar, dass Kommunismus nicht „verordnet“ werden kann und eine Alternative zum derzeit herrschenden System nicht einfach von vorneherein vorgegeben werden kann, sondern von denen entwickelt werden muss, die ihn praktizieren. Die KP ist daher nicht die Partei, die „alles besser wei“ sondern eine politische Kraft, die es als ihre Aufgabe sieht, all denen zur Seite zu stehen, die auf der Verliererseite in dem herrschenden System stehen, egal ob das nun ArbeiterInnen, MieterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendlichen, PensionistInnen etc. sind.

2.) Bei all der berechtigten Kritik an autoritren Regimen, die mit der Bezeichnung Kommunismus in Verbindung gebracht werden, sollte nicht vergessen werden, dass die sogenannte „Freie Welt“ in vielen Punkten auch nicht moralischer gehandelt hat als die vom Westen verteufelten autoritren Regime, die das Prdikat „Kommunistisch“ nun wahrlich nicht verdienen. Wie gerade jngst der Welt vor Augen gefhrt wurde, steht der Westen, was berwachung betrifft, der Stasi um nichts nach. Und wenn – pnktlich vor Wahlen – Dokumentationen ber die Berliner Mauer und den Eisernen Vorhang Hochkonjunktur haben, so wird dabei nur zu gern vergessen, dass die Festung Europa immer undurchdringlicher wird, dass es gerade die Staaten sterreich und Deutschland sind, die Asylsuchende ohne mit der Wimper zu zucken abschieben. Zudem hat der Fall des Eisernen Vorhangs nun auch den ehemaligen Ostblockstaaten die „Segnungen des freien Marktes“ gebracht. Die Begeisterung der betroffenen Bevlkerung darber hlt sich in Grenzen. Wenn man nach Lateinamerika blickt, so steht dort der Begriff „Kommunismus“ und „Sozialismus“ fr Selbstbestimmung und Wrde der Menschen, die dort leben. Bei allen konomischen Schwierigkeiten gibt es in Kuba eine kostenlose Gesundheitsversorgung fr alle und kostenlose Bildung. Auch in anderen Lndern auf dem lateinamerikanischen Kontinent werden Erfahrungen gemacht, und experimentiert, wie die Gesellschaft so geordnet werden kann, dass der Mensch und dessen Bedrfnisse im Mittelpunkt stehen, unabhngig, ob es jetzt die sozialen Bewegungen in Brasilen, der bolivarische Prozess in Venezuela oder EZLN in Chiapas sind. Doch derartige Bewegungen gibt es auf dem ganzen Globus nicht nur dort. Auch im Norden gibt es vergesellschaftete Betriebe, Genossenschaften, soziale Bewegungen wie die Occupy-Bewegung, die Friedensbewegungen und vieles mehr. Als KommunistInnen sind wir nicht „die Linke“ sondern ein Teil davon. Wir sind ein Teil, der die herrschenden Verhltnisse radikal hinterfragt. So ist die Gesellschaftsform, die wir wollen in Bezug auf die Eigentumsfrage kommunistisch, in Bezug auf die Machtfrage anarchisch, aus der Geschlechterperspektive matriarchal. Wir fhren jedenfalls ein Wesensmerkmal, das diese andere Gesellschaftsform hat, sprichwrtlich im Schilde.

3.) Bei einigen antikommunistischen Ausfllen geht es nicht um die Fehler des realexistierenden Sozialismus. Hier wird versucht einen zutiefst humanistischen Gesellschaftsentwurf zu diskreditieren. Doch auch in Lgen steckt ein Funke Wahrheit. Wenn die Marktradikalen in den USA einer allgemeine Krankenversicherung als „sozialistisch“ bezeichnen, so haben sie recht. Wenn der Landesschulratsprsident sagt, eine Gesamtschule sei vom Konzept her „marxistisch“, so ist ihm eigentlich zuzustimmen. Und wenn Rudi Federspiel der mittlerweile in die Arme der FP zurckgekehrt ist, sagt, dass die Einfhrung von Mietzinsobergrenzen fr alle Wohnungen „Kommunismus“ wre, dann wre es eigentlich an der Zeit ihm zu zeigen, dass ein betrchtlicher Teil der Bevlkerung kein Problem mit dieser Art von Kommunismus htte.

Daher sind wir auch durchaus so stolz, diesen Namen zu tragen und nach auen zu zeigen, dass wir uns auch die Gegnerschaft derjenigen gerne auf uns ziehen, die einen menschenwrdigeren Gesellschaftsentwurf zutiefst ablehnen.