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KPÖ kandidiert auch in Tirol

Wahlen Geschafft, auch in Tirol wird die KPÖ am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu finden sein", so der KPÖ-Zustellungsbevollmächtigte Josef Stingl. Weit mehr als die notwendigen 200 Unterstützungsunterschriften sind vor den Gemeindeämtern Tirols gesammelt worden, bzw. per PÜost bei eingelangt, die KPÖ wird daher Anfang nächster Woche ihre Wahlvorschläge für die fünf Regionalwahlkreise sowie die Landesliste einreichen.
Der Tiroler Landessprecher Martin Reinisch und die Tiroler KPÖ-Spitzenkandidatin Rosmarie Thüminger danken allen, die durch ihre Unterschrift die Kandidatur der KPÖ in Tirol ermöglicht haben und dazu das entsprechende bürokratische Prozedere mit persönlichem Erscheinen beim Gemeindeamt bzw. Magistrat auf sich genommen haben. Bekanntlich brauchen die Parlamentsparteien für eine bundesweite Kandidatur nur die Unterschrift von drei Abgeordneten.

Negativ bewertet die KPÖ die bürokratischen Prügel (Nichtzusammensammlung von Unterstützungserklärungen, unterbesetzte Meldeämter, lange Wartezeiten etc.) die von manchen Gemeinden bei der Abgabe von Unterstützungserklärungen gelegt wurden. Befremdend finden die KPÖ-VertreterInnen die undemokratische Haltung der Innsbrucker Gemeinde. Dort wird für die Herstellung einer CD mit dem WählerInnenverzeichnis 1000 Euro einkassiert. "Erst auf unsere Beschwerde bei der Landeswahlbehörde bekamen wir das WählerInnenverzeichnis in Papierform um 36 Euro. Für uns unverständlich, den Herstellungskosten für 4000 Seiten Kopien sind sicher höher als das Brennen einer CD. Wir überlegen daher die Vorgangsweise der Gemeinde vom Verwaltungsgerichtshof prüfen zu lassen", so Stingl.


SpitzenkandidatInnen der KPÖ sind auf der Landesparteiliste die Schriftstellerin Rosmarie Thüminger und der ÖGB-Sekretär Oliver Jonischkeit. Die SpitzenkandidatInnen der Regionalwahlkreise sind in Innsbruck Oliver Jonischkeit (ÖGB-Sekretär), in Innsbruck Land Martin Reinisch (Sozialpädagoge), im Unterland Johann Waldhart (Pensionist), im Oberland Dipl.Ing. Michael Linser (techn. Angestellter) und in Osttirol Josef Stingl (Koch). Thüminger und Jonischkeit kandidieren auch auf der Bundesliste der KPÖ.

Schwerpunkt des Wahlkampfes der KPÖ ist angesichts wachsender sozialer Ungerechtigkeit und Armut die immer dringlichere Umverteilung. Dazu hat die KPÖ die Petition „Euro-Millionenvermögen besteuern“ gestartet. Mit Verweis auf den berühmten Ausspruch von Bertolt Brecht „Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich“ wird darin verlangt: „Vermögen von mehr als einer Million Euro sollen mit einer Vermögenssteuer von fünf Prozent, zweckgebunden für Existenzsicherung und Armutsbekämpfung, besteuert werden.“