Willkommen bei KPÖ Tirol 

Pluralistisches links der SPÖ

Standpunkte Von Roland Steixner

Als auf dem Innsbrucker Maiaufmarsch alle Kräfte links der SPÖ auftraten, war - abgesehen von der türkischen Linken und der KPÖ - gerade auch eine Bewegung sehr präsent, die als autonom oder anarchistisch bezeichnet werden kann. Für eine moderne KPÖ ist es unumgänglich, sich auch mit anarchistischen Positionen ernsthaft auseinanderzusetzen.
Anfangs ist zu erwähnen, dass die Abspaltung der anarchistischen Linken von den Marxisten auf die erste Internationale zurückgeht. Diese Internationale Arbeiter Assoziation war der Versuch ein grenzüberschreitendes Bündnis der fortschrittlichen Kräfte herzustellen. Die Geschichte hier genau zu beleuchten, würde zu weit führen. Doch einige Unterschiede aber auch Übereinstimmungen, die es trotz aller Animositäten gibt, die bestimmte marxistische Strömungen gegenüber dem Anarchismus hegen, sollen hier aufgezeigt werden. Dazu ist es von Vorteil einzelne Aussagen von Marx und Bakunin, dem Hauptverfechter des Anarchismus in der ersten Internationalen, unter die Lupe zu nehmen.

Karl Marx und Michail Bakunin

Beide Konzepte, Marxismus und Anarchismus haben offenbar das gleiche Ziel: Eine klassenlose Gesellschaft, in der die Produzenten über die Produktionsmittel verfügen. Auch für Marxisten ist in dieser hoch entwickelten Gesellschaftsform kein Staat mehr vorgesehen. Marx spricht von einem „Absterben des Staates“, das sich dann ereignet, wenn die Konzentration der Mittel in den Händen einiger Weniger nicht mehr vorhanden ist. In dieser klassenlosen Gesellschaft soll dann das Prinzip „Jedem nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen“ gelten. Der Unterschied zwischen Anarchisten und Marxisten besteht nun darin, wie und wann der Staat abzuschaffen sei.

Revolutionäre Parteien?

Anarchisten kritisieren, dass eine Partei, wenn sie einmal an der Macht ist, diese nicht wieder abgibt, und lehnen aus diesem Grund die Bildung einer Partei, die die Überwindung der Herrschaftsverhältnisse zum Ziel hat, als Widerspruch in sich ab. Schon Bakunin warf Marx vor, aus der Internationalen eine autoritäre Organisation zu machen, und seine Kritik an der „Roten Bürokratie“ war geradezu hellseherisch, wenn man sich die Entwicklung des Realsozialismus vor Augen führt. Bakunin hatte das Ziel der Weltrevolution auf anderem Wege verfolgt. Seine Kritik an der Machtbündelung führt ihn dazu Parteiorganisationen grundsätzlich abzulehnen. Stattdessen sollte die Revolution eher von verborgen wirkenden Personen vorangetrieben werden.

Oder unsichtbare Diktatur?

So entwickelte er die These der „unsichtbaren Diktatur der Revolutionären“ die im Hintergrund die Massen aufwiegeln und so die Zerstörung des Staates herbeiführen sollten. Die Frage, ob eine derartige Auflösung des bestehenden Machtgefüges tatsächlich zu einer sozial gerechteren Gesellschaft führt, ist durchaus berechtigt. Allerdings: um eine Gesellschaftsform zu entwickeln, in der es keinen Zwang und keine Herrschaft gibt, die die Grundrechte jedes Menschen akzeptiert, und die die Freiheit des Einzelnen achtet und nur in dem Maße beschränkt, als das unbedingt nötig ist, damit die Grundrechte der anderen Individuen sichergestellt werden - sollten die legitimen Mittel ausgeschöpft werden. Da mag es nun verschiedene Ansätze geben, dieses Ziel zu verfolgen, aber die jeweilige politische Realität soll zeigen, welcher gerade am erfolgreichsten ist.

Zentralismus versus …

Die Gewerkschaftsbewegungen und linke Parteien wollen das kapitalistische System von innen her bekämpfen und müssen manchen Kompromiss eingehen, um Verbesserungen für die Menschen zu erreichen. Zentralisierte Gewerkschaften haben sehr viel dazu beigetragen, um die Lebensumstände der arbeitenden Bevölkerung zu verbessern.
Gleichzeitig ist aber Opportunismus in der Bewegung immer zu kritisieren. Eine linke Bewegung, die in Institutionen arbeitet, muss selbstkritisch sein und ständig überprüfen, ob der Preis der eingegangenen Kompromisse nicht zu hoch ist.

… dezentrale Ansätze?

Andererseits haben dezentrale Konzepte, wie sie auch in Teilen der globalisierungskritischen Bewegungen zu finden sind, ebenfalls Erfolg. Nicht die Festlegung auf einen Weg führt zur Stärkung der emanzipatorischen Bewegung, sondern die Pluralität, die verschiedene Wege zulässt. Die KPÖ hat sich von staatssozialistischen Anschauungen wie etwa dem Stalinismus gelöst und besinnt sich wieder auf die Wurzeln der linken Bewegungen. Dies spiegelt sich auch im KPÖ-Statut von 2004 wieder: „Die KPÖ verbindet in ihrer Tätigkeit radikaldemokratische Reformpolitik für sozialen Fortschritt mit einer revolutionären, die bestehende kapitalistische Gesellschaft überwindenden Perspektive.“
Nicht nur aus taktischen Gründen sollten VertreterInnen unter-schiedlicher Organisationen über den eigenen Schatten springen, sondern auch, weil die Linke in ihrem Inneren vorleben muss, dass eine andere, pluralistische Welt möglich ist.

Eine vereinigte Linke!?

Es geht also nicht nur um Zweckbündnisse sondern auch um das Vorleben der Offenheit gegenüber dem Anderen. Wie soll eine emanzipatorische Bewegung eine pluralistische Gesellschaft einfordern, wenn sie sie nicht selbst lebt? Daher muss auch Kritik an der KPÖ ernst genommen und auf ihre Berechtigung hin untersucht werden. Nicht jede Kritik an der KPÖ ist antikommunistisch!

iner Partei, die die Über