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Roland Steixner kandidiert für die KPÖ im Wahlkreis Innsbruck Stadt und auf der Landesliste Tirol

Wahlen Ich bin 1979 in St. Johann i.T. geobren, lebe und studiere seit Jahren in Innsbruck. Ich war, seit ich denken kann, politisch und habe mich soweit ich mich zurück erinnern konnte auch immer dem linken Spektrum verbunden gefühlt. Mit der KPÖ kam ich allerdings erstmals auf Demonstrationen gegen Schwarz-Blau in Kontakt. Schon damals war deren Analyse die einzige, die mir einleuchtete, während andere von Chirac Hilfe erflehten. Der Kontakt zur KPÖ wurde spiralförmig immer enger, über die Debatte über die EU-"Verfassung" kam ich über die "Linke" entgültig zur KPÖ. Eine Mitgliedschaft überlegte ich mir lange. Erst im Juli 2006 trat ich der Partei bei.
Es ist unerträglich, mit welcher Ignoranz Politiker verschiedener Parteien
ausgestattet sind. Ich weiß nicht, ob ich jemals, selbst wenn es legal wäre
heiraten will, aber die Tatsache wie die "Familienparteien" die
Ungleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften begründen, ist
geradezu pervers. Ihnen schwebt die Familie als Reproduktionsorgan vor, das das
Angebot der Ware "Mensch" immer hoch halten soll, damit den Unternehmen die
Arbeitskräfte nie ausgehen. Diese Parteien sind es, die als erste immer den
Geburtenrückgang beklagen und zwar aus einem einzigen Grund: Weil ihre Klientel
von der hohen Jugendarbeitslosigkeit profitiert. Sie wollen den jungen Menschen
weismachen, daß das Pensionssystem nicht mehr funktioniere, weil es zu wenig
junge gebe, und daß die Menschen in Zukunft eben länger arbeiten müßten. Dabei
wird aber unter den Tisch gekehrt, daß die erwerbstätige Bevölkerung immer
sowohl für die Kinder, als auch für die Älteren aufkommen muß. Weniger Kinder
bedeutet weniger mitversicherte Kinder. Die erwerbstätige Bevölkerung würde es
mehr belasten, wenn plötzlich ein neuer Baby-boom hereinbräche. Die ideale
Alterszusammensetzung sieht nacht rechter und "neo"liberaler Ideologie
folgendermaßen aus: Ein breiter Sockel, der sich nach oben hin permanent
verjüngt. Die klassische Pyramide also. Wann gab es die? In europäischen
Ländern Anfang des 20.Jahrhunderts noch, heute in den Entwicklungsländern.
Später änderte sich die Form. Wie kam dieses "Ideal" zustande? Weil ständig
viele Kinder geboren wurden, die dann gleichmäßig über den gesammten
Lebenszeitraum fleißig starben. Ein ausgesprochen leidvoller Zustand für die
Mehrheit der Bevölkerung. Mit der Hebung der Lebensstandards der Bevölkerung
wurde auch die Sterblichkeit geringer, Pyramide veränderte sich, weil weniger
Menschen an Krankheiten starben.

An diesem Beispiel wird ersichtlich, wie die reaktionäre Familienpolitik, von
der weite Bevölkerungsschichten zu profitieren glauben, ein Mittel zur Senkung
des allgemeinen Lebensstandards sind. Die Förderung von geburtenstarken
Jahrgängen verstärkt den Druck am Arbeitsmarkt für die künftigen Generationen.
In der Diskussion um die Finanzierung der Pensionskassen werden wichtige Punkte
ständig außer acht gelassen:

1.Staatliche Förderung der Privatvorsorge verschärft die Ungleichheit zwischen
denen die sich eine Privatvorsorge leisten können und denen, die das nicht tun
können. Weiters verschafft sie den profitorientierten Privatunternehmen einen
Wettbewerbsvorteil, da Gelder aus öffentlichen Mitteln in die Kassen der
Privatvorsorge verfrachtet werden.(Beispiel dafür ist die sog. Riester-Rente in
Deutschland)

2.Privatvorsorge ist entgegen der neoliberalen Propaganda teurer als Öffentliche
Modelle. (öffentliche Modelle ca. 2-4% der bezahlten Beiträge für Verwaltung,
Privatvorsorge ca. 8-10% oder bisweilen sogar deutlich mehr, man bedenke die
Kosten der Werbekampagnen).

Anhand dieses Beitrages ist ersichtlich wie sehr die Ausgrenzungspolitik von
Minderheiten auch der Bevölkerungsmehrheit zum Schaden gereicht.
Wirtschaftsinteressen werden immer als Gesamtinteressen betrachtet nach dem
Motto "Geht`s der Wirtschaft gut, geht`s uns allen gut" währen die Interessen
von Bevölkerungsgruppen als "Sonderinteressen" bezeichnet werden. Zu diesen
Sonderinteressen gehören die Interessen der Lesbischwulen Bevölkerung, die der
Jugendlichen, die der Älteren Personen, der Pflegebedürftigen, der
Arbeitslosen, der MigrantInnen, der Menschen mit Behinderungen, der Menschen
mit prekärer Lebenssituation zusammen sind das bereits Mehrheitsinteressen. Mit
der Aufzählung von Frauen und Arbeitnehmern ist eine satte Mehrheit
sichergestellt. Eine zukunftsweisende Politik hat diese "Sonderinteressen" zu
berücksichtigen.

Eine Stimme für die KPÖ ist nicht nur eine Stimme des Protests gegen das
bestehende System der Ausbeutung. Eine Stimme drückt auch den Glauben daran
aus, daß eine andere Welt möglich ist, wenn andere politische Entscheidungen
getroffen werden.