Willkommen bei KPÖ Tirol 

KPÖ: "Tiroler Demokratur schlägt Wellen"

Wahlen Scharfe Kritik übt Rosmarie Thüminger (KPÖ) am Demokratieverständnis einiger Tiroler Gemeinden und an der Wahlordnung der Nationalratswahl.
Dringend aufklärungsbedürftig seien beispielsweise für die KPÖ-Frau das Verhalten der St. Johanner und der Innsbrucker Gemeinde: So wurde im Gegensatz zu früheren Wahlen im Bezirkskrankenhaus St. Johann in Tirol kein Wahlsprengel eingerichtet und so den PatientInnen und dem diensthabenden Personal das verfassungsrechtlich zugesichertesWahlrecht gestohlen. Die gelösten Wahlkarten, zur Stimmabgabe ausserhalb des eingenen Wahlsprengels waren das fehlende Wahllokal vor Ort praktisch wertlos.

In Innsbruck wiederum war die Abteilung Organisation und Information "überdemokratisch" unterwegs. "Das ist gnau jene Abteilung, die schon für überhöhten Kosten des WählerInnenverzeichnisses und den lockeren Umgang des Datenschutzes verantwortlich war", so Thüminger. In der Wahlnacht hat genau jene Abteilung die Innsbrucker Sprengelergebnisse in einer Broschüre zusammengefasst (http://www.innsbruck.at/io30/download/Dokumente/Content/Politik/Wahlen/Wahlergebnisse/Nationalratswahl-2006-tabellen.pdf?disposition=inline). "Interessant, dass nur die Stimen von ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ in den einzelen Sprengel ausgewiesen werden, BZÖ, KPÖ, NFÖ und Martin werden nicht einmal unter sontigen vermerkt." Der zuständige Beamte Martin Geiler meinte dazu gegenüber dem KPÖ-Zustellungsbevollmächtigten Josef Stingl: "Platzmangel, daher sei eine Zesur notwendig!"

Zur Wahlordnung erklärte Thüminger kurz: "Würde in Österreich das fundamentale Prinzip ´One man, one women, one vote´ gelten, dann hätte die KPÖ schon bei der letzten Nationalratswahl den Einzug ins Parlament geschafft. Diesmal hätten wir fast ein zweites Mandate errungen."