Willkommen bei KPÖ Tirol 

Großes Medienecho

Wahlen Am 8. Juni wird in Tirol der neue Landtag gewählt. Die KPÖ kandidiert mit einer Jugendliste gemeinsam mit der KJÖ. Die Überraschung war, seit 1961 wieder einmal landesweit. Das spiegelt sich auch in der verstärkter Berichterstattung in den bürgerlichen Regionalmedien wieder. TiVoLi hat die interessantesten Fragen und Antworten an bzw. von den KPÖ-BezirksspitzenkandidatInnen zusammengefasst. Schon bevor die Unterstüt-zungsunterschriften beisammen waren, wurde der KPÖ-Sprecher Josef Stingl von der Tiroler Woche interviewt:

Was erwartet sich die Tiroler von Ihrem Antreten erwarten?
Josef Stingl: Die KPÖ wird ungewöhnlich auftreten, nämlich als Wahlgemeinschaft mit Jugendlichen. Wir wollen damit zeigen, dass das Wahlalter gesenkt wurde und wir der Jugend durchaus zutrauen, dass sie sich selbst vertreten kann. Und wir wollen landesweit antreten.
Wofür steht Ihre Wahlliste?
Josef: Wir sehen uns als soziale Alternative. Schwerpunktthemen sind die Jugend- und Bildungspolitik und treten für verbesserte Sozialpolitik durch Umverteilung ein.
Sollten Sie im kommenden Landtag das Zünglein an der Waage sein, mit welchen Parteien können Sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen?
Josef: Die Frage wird sich nicht stellen, denn mit derr KP?Ö wird niemand von den neoliberalen Parteien koalieren wollen. Sicher ist, nichts zu tun haben wollen wir mit dem BZÖ und der FPÖ die agieren ausgrenzend und menschenfeindlich.
Wer sind Ihre MitstreiterInnen?
Josef: Unsere genaue Listenbezeichnung ist „Jugendpolitische Liste mit der Kommunistischen Jugend - kurz: KPÖ“. Spitzenkandidat wird der Schlosserlehrling Julian Nothdurfter aus Innsbruck sein.
Wie werden Sie den Wahlkampf finanzieren?
Josef: Während die Landtagsparteien Millionen an EUROS für den Wahlkampf verpulvern, wir insgesamt maximal 7.500 Euro für den Wahlkampf zur Verfügung.
Nach vier Wochen Unterschrif-tensammelns mit Hilfe von GenossInnen aus Wien, Niederösterreich und Kärnten, und mit Hilfe der Unterstützungsunterschrift jeweils eines/r Grünen Landtagsabgeordneten pro Bezirk war es geschafft. Die KPÖ wird erstmals seit 1961 wieder tirolweit auf dem Stimmzettel zu finden sein. Hier ein Auszug aus den vielen Medienfragen an die BezirkskandidatInnen:

Der Bezirk (Schwaz) leidet massiv am ständig steigenden Verkehrsaufkommen. Was kann man gegen den Transit und die ständigen Staus im Zillertal tun?
Roland Steixner, Spitzenkandidat im Bezirk Schwaz: Um das Verkehrsaufkommen zu beschränken fordert die KPÖ günstigere Tarife bei öffentlichen Verkehrsmittel sowie eine Steigerung der Attraktivität öffentlicher Verkehrsmittel, damit Anreize geschaffen werden, das Auto zuhause zu lassen. In Bezug auf das Zillertal bedeutet das, dass die KPÖ dem Ausbau der Zillertalbahn grundsätzlich positiv gegenübersteht. Im Sinne der Senkung der Schadstoff-emissionen wäre allerdings eine Elektrifizierung der Bahn nötig.
Was halten Sie von der oft gebrauchten Zuordnung Tourismus in den Seitent?lern, das Inntal ist für Bauern und Industrie?
Roland: Die besagte Zuordnung ist - so sie normativ aufgefasst wird - ein Leitspruch für jene, die wenig von Umweltschutz halten, da das Inntal nach dieser Diktion als Passierweg für die Tourismusregionen dienen muss und somit getrost auch noch der Industrie überlassen werden kann. Die von der Werbung gepriesene Hochwertigkeit der Tiroler Agrarerzeugnisse entpuppt sich dann angesichts der durch Verkehr und Industrie entstandenen Luftverschmutzung als Lug und Trug. Gemäß dieser Diktion werden weiters zunehmend ehemals unberührte Bergregionen für den Tourismus erschlossen. Als Leitlinie für eine verantwortungsvolle Politik taugt diese Zuordnung jedenfalls nicht.
Bei der Kinderbetreuung gibt es gerade am Land noch Mankos bei der Infrastruktur. Wie kann das verbessert werden?
Roland: Grundsätzlich sollte auch in Tirol Kinderbetreuung endlich kostenlos sein, damit auch einkommensschwächere Familien entlastet werden. Die KPÖ spricht sich für eine flächendeckende Infrastruktur zur Kinderbetreuung aus, die vom Land Tirol finanziert werden müsste. Leider besteht auch in Tirol eine Tendenz zur Zentralisierung der Bildungseinrichtungen, was sich auch auf das Verkehrsaufkommen auswirkt, das ja gerade in einem Land, das in ökologischer Hinsicht so sensibel ist, zu massiven Schadstoffbelastungen führt.
Im Imst wiederum wurde die Spitzenkandidatin Rosmarie Thüminger vom Imster Bezirksblatt befragt:
Die drei brennendsten Probleme im Bezirk sind...
Rosmarie: Kinderbetreuung - Öffis - Arbeitsplatz: Das ist die „böse Dreieinigkeit“ für Menschen, insbesondere Frauen, die nicht im Ballungsraum Imst wohnen und daher „auswärts“ buggeln fahren müssen.
Meine Lösungsvorschläge dafür lauten...
Rosmarie: Ein flächendeckendes Angebot von Kinder-betreuungseinrichtungen, die auch den faktischen Arbeitszeiten entsprechenden, und ein flächendeckendes Öffis-Netz, welches die zeitlich notwendige Bandbreite gut abdeckt, sind keine Utopie. Beispielsweise veröffentlichte dazu das Land Tirol die Studie „MAMA MIA“ nur es fehlt an politischen Willen es umzusetzen.

Der Bezirk Imst braucht...
Rosmarie: Es geht nicht darum was der Bezirk braucht, sondern was die Menschen brauchen. Und diese brauchen eine Politik, die auch im ländlichen Raum Chancengleichheit zwischen Männer und Frauen, InländerInnen und MigratInnen und Jugend und ältere Generation schafft.
Meine Prognose für die Landtagswahl 2008 im Bezirk Imst...
Rosmarie: Von mir gibt es keine Zahlenspiele. Meine Prognose ist aber, jede Stimme mehr für die Jugendliste der KJÖ/KPÖ sichert mehr Druck von Links und somit eine sozialere Politik.
Darum sollten mir die Ober-länderInnen ihre Stimme geben ...
Rosmarie: Im Gegensatz zu den BerufspolitikerInnen von ÖVP und SPÖ, kenne ich die Probleme der Imsterinnen und Imster ganz genau. Auch ich habe das Leben lang als Krankenschwester arbeiten müssen um meine Existenz bestreiten zu können. Auch ich „gfrette“ mich mit meiner Pension und immer rasanter steigenden Wohn- und Lebenskosten urch mein Leben. Ich weiß also ganz genau, wo vielen der Schuh drückt.
Weniger neugierig waren die Kollegen Journalisten im Bezirk Kufstein, sie stellten bis dato an unsere Bezirksspitzenkandi-datin Hilde Waldhart nur folgende Frage:
Was sind die wichtigsten Themen, auf die Sie im Wahlkampf setzen werden?
Hilde: „Bildung und Arbeit für Alle“ steht auf unseren Plakat. Wir verlangen dafür Gesamtschule und keine Zugangshürden, wie Aufnahmeprüfungen oder Studiengebühren beim Studium. Bei der Berufsausbildung verlangen wir eine Aus-bildungsverpflichtung für die Unternehmen. Wer sich davor drückt, muss sich finanziell bei überbetrieblichen Ausbildungs-stätten beteiligen.
In Innsbruck wiederum wurde dortiger KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl zum Thema billigere Mieten und Möglichkeiten für leistbares Wohnen befragt. Er meinte: „Leistbares, zeitgemäßes und gesichertes Wohnen ist ein Menschenrecht, dazu bedarf es in erster Linie Sozialen Wohnbau. Ebenso müssen die Einstiegskosten bei Wohnungssuche radikal gekürzt werden die Mietzinsbeihilfe so zu gestalten, dass die Wohnkosten maximal ein Drittel des Haushaltseinkommens ausmachen. Wohnungen und Baugründe, die länger als 10 Jahre nicht genützt werden, müssen mit einer kräftigen Speklationssteuer versehen werden!
Auch unsere Spitzenkandidat im Bezirk Innsbruck-Land, die 26-jährige Migrantin Hediye Dikme meldete sic öffentlich zu Wort:
Verkehrstechnisch ist Innsbruck-Land besonders vom steigenden Verkehr betroffen. Wie beurteilen Sie den öffentlichen Nahverkehr im Bezirk?
Hediye: Man kommt mit den Öffis leicht nach Innsbruck, aber das wars dann auch schon. Ich wohne in Volders, arbeite aber in Kematen. Diese Strecke ist mit den Öffis leider furchtbar schlecht zu bewältigen. Dazu wäre ein flächendeckender Nahverkehrsplan notwendig.
Wie stehen Sie zu Rückgabeforderungen von Seiten der Gemeinden an die Agrar-gemeinschaften?
Hediye: Wir unterstützen diese, da die Argrargemein-schaften den Grund vor Jahrzehnten von den Gemeinden kalt enteignet haben, und jetzt damit unfair spekulieren. Mitglieder bekommen Gründe zu Spottpreisen, Nichtmitglieder zu Wucherpreisen. Die Vergabe von Grund und Boden dürfte - so wie der Besitz von Wasser und Energieträger - nur bei der öffentlichen Hand angesiedelt sein.
Immer mehr Gemeinden setzen um mehr Kommunalsteuer zu lukrieren auf Gewerbeparks. Wie sehen Sie diese Entwicklung?
Auch mit dem Argument „neue Arbeitsplätze“ dürfen nicht immer wieder, verkehrstech-nische, raumplanerische und damit ökonomische Sünden zugedeckt werden. Wir verlangen Kostenwahrheit. Das heißt, statt Ansiedelungsförderungen Kostenbeteiligung der Unternehmungen bei den Kosten der Verkehrsanbindungen, beim Lärmschutz und, und, und...
Für welches Thema würden Sie sich im Fall ihrer Wahl in den Landtag einsetzen?
Hediye: Als Kandidatin mit migrantischen Hintergrund, liegt mir ein Wahlrecht für Alle am Herzen. Es kann doch nicht Recht sein, dass Menschen die hier leben, hier arbeiten und hier Steuer zahlen, bei Wahlen ihr Leben nicht mitbestimmen können. Kein „türkisches Problem“ in Östereich, sondern ein menschenrechtliches in ganz Europa.

In Osttirol fand KJÖ/KPÖ-Spitzenkandidat Lukas Haslwanter bei der „Kleinen Zeitung“ Anklang: „Die KPÖ geht bei ihrer Kandidatur ganz eigene Wege. Die Bezirksliste führt der 18-jährige Gymnasiast Lukas Hasl-wanter aus Innsbruck an. Der junge Mann ist auch auf Platz drei in der Landesliste gereiht. „Ich werde einige Male nach Osttirol fahren, mich dort zeigen und mit den Menschen auf der Straße reden“, sagt Haslwanter zu seinem geplanten Wahlkampf im Bezirk Lienz.“