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Deutliche KPÖ-Gewinne in Tirol

Wahlen Das beste Ergebnis nach Stimmen seit 1956 konnte die KPÖ bei der Landtagswahl in Tirol am 8. Juni 2008 verzeichnen, bei der sie erstmals seit 1961 wieder flächendeckend in allen neun Wahlkreisen angetreten war.
Die „Jugendpolitischen Liste der KJÖ (KPÖ)“ – die mit zwölf KandidatInnen auf den Kreiswahlvorschlägen und auf der Landesliste mit dem 18jährigen Lehrling Julian Nothdurfter als Spitzenkandidaten angetreten war – konnte sich gegenüber der Landtagswahl 2003 von 2.032 Stimmen bzw. 0,70 Prozent auf 3.738 Stimmen bzw. 1,18 Prozent steigern und damit auch gegenüber dem Ergebnis der Nationalratswahl 2006 (2.702 Stimmen bzw. 0,75 Prozent) deutlich zulegen. In der Landeshauptstadt Innsbruck erreichte die KPÖ 901 Stimmen bzw. 1,95 Prozent. In Untertilliach (Bezirk Lienz) wurde die KPÖ mit 11,76 Prozent sogar zweitstärkste Partei nach der ÖVP. Mit ihrer Forderung „Bildung und Arbeit für alle“ und dem Motto „Wir sind Zukunft“ konnte die KPÖ ein klares linkes Profil deutlich zu machen und sich für viele kritische WählerInnen als Alternative zu den etablierten Landtags- bzw. Parlamentsparteien präsentieren. KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner sieht dieses Ergebnis nach den Gewinnen bei den Landtagswahlen 2005 in der Steiermark und Wien, der Nationalratswahl 2006 und der Landtagswahl 2008 in Niederösterreich als weiteren Fortschritt bei der Stärkung der Position der KPÖ als deklarierte Linkspartei und bei der Erweiterung ihres Einflusses. Messner gratuliert allen KandidatInnen, AktivistInnen und den WahlhelferInnen aus anderen Bundesländern, die zur Kandidatur und zu diesem großartigen Ergebnis beigetragen haben.

Der Erfolg der KPÖ ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass sie dem mit Millionenaufwand geführtem Wahlkampf der vier Landtagsparteien neben einem Minibudget nur das große Engagement ihrer KandidatInnen und AktivistInnen gegenüberstellen konnte. Erschwerend für die KPÖ war auch, dass sie vom ORF bei den Konfrontationen der Spitzenkandidaten gezielt ausgegrenzt und ihre Argumente damit einer breiten Öffentlichkeit gezielt vorenthalten wurden.

Das Gesamtergebnis der Landtagswahl ist durch massive Verluste der ÖVP (von 49,89 auf 40,45 Prozent), der SPÖ (von 25,85 auf 15,64 Prozent) und der Grünen (von 15,59 auf 10,40 Prozent) gekennzeichnet, von denen die ÖVP-Abspaltung Liste Fritz des ehemaligen AK-Präsidenten Dinkhauser (18,30 Prozent) profitierte. Starke Gewinne verzeichnete die betont fremdenfeindlich angetretene FPÖ (von 7,97 auf 12,66 Prozent). Deutlich zulegen konnte die KPÖ (von 0,70 auf 1,18 Prozent). Weit von ihrem angekündigten Landtagseinzug entfernt blieb die reaktionäre Christen-Partei (1,38 Prozent). Der neue Mandatsstand lautet: ÖVP 16 (20), SPÖ 5 (9), Grüne 4 (4), FPÖ 4 (2), Liste Fritz 7.