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Steiermark: Regress fällt bei Pflege und bei Sozialhilfe

Sozial Stingl: Dort wo KPÖ drinnen ist, kommt sozialeres heraus
Als einen großen Erfolg verbucht die KPÖ Steiermark den heute erzielten Erfolg im Sozialausschuss des steirischen Landtages. Der Vorstoß zur Abschaffung des Pflegeregresses konnte gegen die Stimmen der ÖVP dahingehend erweitert werden, dass die Regresspflicht für alle Empfänger von Sozialhilfe abgeschafft wird, also auch für jene Personen, die sie so genannte offene Sozialhilfe beziehen. Die SPÖ wollte ursprünglich nur den Pflegebereich vom Regress ausnehmen, KPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Claudia Klimt-Weithaler brachte den KPÖ-Antrag ein, den Regress generell abzuschaffen. "In Tirol schaffte gestern der Landtag nur den Fall des Kinderregresses, und dies nur bei der Fianzierung der stationären Pflegaufenthalte", so der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl. In der Steiermark hat die KPÖ seit ihrem Wiedereinzug in den Landtag 2005 immer wieder darauf gedrängt, den ungerechten Regress abzuschaffen. In Tirol hat die KPÖ, gemeinsam mit anderen Organisationen ein Volksbegehren gegen den Regress gestartet. Bisher war in der Steiermark dafür keine Mehrheit zu erzielen.

LAbg. Claudia Klimt-Weithaler: "Die Abschaffung des Regresses auch im Bereich der offenen Sozialhilfe ist ein großer Durchbruch. Damit wird jenen geholfen, die sich selbst nicht helfen können. Die KPÖ hat mit dem Motto ,Auf keinen Menschen vergessen' deutlich gemacht, dass sie sich konsequent für die Anliegen der sozial Schwächeren einsetzt. Darauf kann man sich bei der KPÖ verlassen -- nicht nur in Zeiten des Wahlkampfs." "Das zeigt deutlich, dort wo KPÖ drinnen ist, kommt sozialeres heraus", meint Josef Stingl abschließend.