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Sicherheit, bedarf sozialer Sicherheit

Sozial Nach den heutigen Polizeistaatsforderungen von VP-Inneministerin Fekter und SP-NRin Wurm spielte das Thema Sicherheit auch bei einer KPÖ-Pressekonferenz eine primäre Rolle. Allerdings geht es dem Tiroler KPÖ-Spitzenkandidaten Josef Stingl um Soziale Sicherheit: Wenn die Menschen in sozialer Sicherheit leben könnten dann wären viele Probleme gelöst. Dem ist aber nicht der Fall, es fehlt der Jugend an Perspektiven – Alkohol und Drogen sind die Folge. Auch der Arbeitsmarkt bietet alles andere als Sicherheit. Die Arbeitslosigkeit steigt bei uns – Kündigungswellen wie bei Swarovski lassen die Menschen um ihren Arbeitsplatz zittern. Dazu kommt die Teuerungswelle bei den Lebens- und Wohnkosten. Viele wissen Mitte des Monatas nicht mehr wie sie Heizen oder was sie Essen sollen.“ Lösung bietet die KPÖ über ein Fünf-Punkte-Programm an, das einen fünfjährigen Mietzinsstopp, eine Befreiung der Lebensmittel, Wohnkosten und Gesundheitsausgaben von der Mehrwertsteuer, eine Energiegrundsicherung durch den kostenlosen Bezug der notwendigen Energiekosten, einen Mindestlohn von 10 Euro brutto und eine soziale Mindestsicherung in der Höhe von 80 Prozent des Mindestlohnens, beinhaltet.

Für Stingl alles finanzierbar: „Vermögensbesteuerung, Erbschafts- und Schenkungssteuer, Erhöhung des Spitzensteuersatzes und progressive Energietarife über den durchschnittlich notwendigen – aber kostenlosen – Energiebedarf sind unsere Finanzierungsvorschläge!“