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KHOL redet BLECH(a)

Sozial 1,5 Prozent und einmal 32 Euro extra für kleine PensionistInnen sind der PensionistInnenindex?
Von Josef Stingl

„Die Statistik spricht klare Worte: So sind etwa 34 Prozent der AlleinerzieherInnen armutsgefährdet und 23 Prozent der Einpersonenhaushalte. An nächster Stelle folgen TirolerInnen mit Pflichtschulabschluss ohne Lehre und Menschen über 65 Jahre“, so die „TT“ am 25.11.2009. Laut besagten Artikel setze SP-Soziallandesrat Gerhard Reheis bei der Armutsbekämpfung auf das soziale Netz.

In gleicher Ausgabe, ein paar Seiten später wird über die Pensionserhöhung berichtet. „32 Euro extra für kleine Pensionisten“ lautet die jubelnde Überschrift. „Das Maß aller Dinge für die SeniorInnenvertreter ist der Pensionistenpreisindex. Daraus ergebe sich ein Pensionsplus von 1,9 Prozent, trommelten Karl Blecha (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) wochenlang. 1,5 Prozent, mehr waren Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und sein Vize Josef Pröll (ÖVP) nicht bereit zu geben. Für Bezieher kleiner Renten bis 1300 Euro haben die Seniorenvertreter außerdem eine Einmalzahlung als Zuschlag herausverhandelt “, so gekürzt der Bericht. Der schwarze Khol und der rote Blecha zeigen sich zufrieden. Es sei in Wahrheit der Pensionistenindex für die kleinen Pensionen.

Zurück zur Armut: Laut letzten Sozialbericht des Sozialministeriums liegt die Armutsgrenze bei 895 Euro – die Ausgleichzulage für alleinstehende MindestrenterInnen liegt derzeit bei 772,40 Euro. Rechnet man jetzt die 1,5prozentige Pensionserhöhung dazu kommt man ab nächsten Jahr auf 784 Euro. Immer noch 110 Euro unter der Armutsgrenze.

EINMAL-Zahlung ein Ausgleich? Sicherlich nicht, denn würden sich Faymann, Reheis und Pröll, aber auch Blecha und Khol manchmal selbst mit Lebensmittel versorgen, dann würden sie feststellen, dass mit den 32 Euro nicht einmal ein Wocheneinkauf zu finanzieren ist. Und offensichtlich ist noch nicht einmal sicher, ob sich die AusgleichszulagenbezieherInnen tatsächlich über eine Einmalzahlung von 32 Euro freuen können. Wird die tatsächlich Pensionshöhe zur Berechnung herangezogen ist diese noch geringer.

Josef Stingl ist landespolitischer Sprecher der KPÖ-Tirol