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Eskalation in der Ukraine

Pressespiegel Russland hat ein großangelegtes Militärmanöver an der Grenze zur Ukraine angeordnet. Damit wird eine weitere Eskalationsstufe im Konflikt in der Ukraine und zwischen EU, USA und Russland erreicht. Angesichts des Militäreinsatzes der Ukraine gegen prorussische Kräfte im Osten des Landes war die Reaktion Russlands absehbar. Dass die von Putin angeordneten Militärmanöver die Probleme in der Ukraine ebenso wenig lösen werden, wie die 600 US-Soldaten die nach Polen und die drei baltischen Staaten geschickt worden waren, liegt auf der Hand. Die Militarisierung Osteuropas durch NATO und Russland sind höchst gefährlich.

Anstatt in der Ukraine einen Modus Vivendi für beide Seiten zu finden, stehen die Zeichen auf Krieg. Ukraine wird vorn EU und USA noch dazu ermutigt, gegen die Menschen in der Ostukraine drastisch durchzugreifen. Solange die Menschen auf dem Maidan "für Europa" protestiert haben, waren offenbar alle Mittel legitim. Jetzt, wo sich deutlich zeigt, dass nicht alle Menschen die engere Anbindung an die EU favorisieren und sich von dieser neuen Regierung, die keine demokratische Legitimation hat, viele Menschen im Osten des Landes nicht vertreten fühlen und mit den gleichen Mitteln führ mehr Autonomie auf die Straße gehen, wird auf einmal ein scharfes Vorgehen gegen Demonstranten legitimiert. Hier wird mit unterschiedlichem Maß gemessen.

Wenn nun die NATO Russland "zündelnde Rhetorik" vorwirft, dann ist das angesichts der Tatsache, dass das aggressive Vorgehen der Regierung in Kiew von der NATO ermutigt wird und dass sie selbst Manöver in Osteuropa durchführt, an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten.

Es wird Zeit, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und an einer Zukunft für die Ukraine arbeiten, die nicht aus einem Entweder-oder besteht, sondern eine die der historischen Rolle der Region gerecht wird. Als eine Vermittlerin zwischen Russland und dem Westen.