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In Innsbruck die Verhältnisse zum Tanzen bringen

PressespiegelDie KPÖ-Innsbruck hat bei der vergangenen Landeskonferenz beschlossen, sich am Programmbildungsprozess von ALI (Alternative Liste Innsbruck) zu beteiligen.
Tatsächlich ist diese Entscheidung mit breiter Mehrheit, aber nicht einstimmig gefallen. Das hat in erster Linie mit einem Vorfall zu tun, der sich vor zwölf Jahren ereignet hat und der nach wie vor die linke Szene in Innsbruck entzweit. Das ist zur Kenntnis zu nehmen.

Bei der Landekonferenz wurde allerdings auch eine Resolution zum Thema Gewalt gegen Frauen beschlossen, in der klar festgehalten ist, dass Übergriffe gegen Frauen, d.h. Vorfälle von einer „Grenzüberschreitung“ bis hin zur Vergewaltigung ein gesellschaftliches Problem sind. http://tirol.kpoe.at/article.php/2017112600364511

Natürlich kann und muss von jedem Menschen, vor allem wenn er/sie in der Politik tätig ist, verlangt werden, dass er/sie die Verantwortung für sein/ihr Handeln übernimmt. Doch was auf die me-too-Kampagne von Opfern folgen müsste, wäre eine I-too-Kampagne von Tätern. Täter, die erkennen, dass ihr Handeln falsch war und das öffentlich zugeben. Vor diesem Hintergrund ist der Umgang von GR Mesut Onay mit der Causa von 2005 aus meiner Sicht zu respektieren.

Viel umfassender zu diskutieren wäre der Umgang mit Vorwürfen in diese Richtung. Denn auch wenn viele Übergriffe gar nicht angezeigt werden, gibt es doch vereinzelt Fälle, in denen ein solcher Vorwurf ungerechtfertigt ist. Die Antwort darauf ist nicht einfach. Eine Beweislastumkehr kann an dieser Stelle freilich niemand ernsthaft fordern.

Fest steht, dass verleumderische Andeutungen des Gemeinderatsklubs der Innsbrucker Grünen keine Entscheidungsdirektive sein können. Vielmehr müssen wir als Kommunist_innen bewerten, ob ALI ein Kristallisationspunkt für einen sozialen und demokratischen Aufbruch in der Stadt sein kann oder nicht.

Bei den ersten Gesprächen wurde klar, dass es zahlreiche inhaltliche politische Gemeinsamkeiten zwischen den bislang beteiligten Akteur_innen gibt. Das ist wenig überraschend, da sich viele derjenigen, die bei ALI mitmachen, schon aus anderen Zusammenhängen kennen.

Bereits jetzt ist klar, dass für ALI die Wohnungfrage ein wichtiges Thema sein wird. Bereits jetzt ist klar, dass sich ALI klar gegen die Verbots- und Vertreibungspolitik der Stadt Innsbruck positionieren wird, die Bevölkerung in die Politik einbinden und die Instrumente der Bürger_innenbeteiligung in Innsbruck ausbauen will.

Ich bin fest davon überzeugt, dass der Innsbrucker Gemeinderat eine Opposition braucht. Eine Opposition, die auf der Seite derjenigen steht, die es nicht so leicht haben im Leben, und nicht auf der Seite derjenigen, die es sich schon immer gerichtet haben. Eine Opposition, die ein Kind des Protests gegen die Vermarktung der Stadt ist, eine Opposition, die ein Kind des Protests gegen das Stelldichein der Eliten 2015 auf Kosten der Bevölkerung ist, eine Opposition, die ein Kind des Neins ist, das den Möchtegern-Olympioniken von Stoß bis Oppitz-Plörer einen Strich durch die Rechnung gemacht hat und eine Kraft, die sich nicht politisch mit Leuten ins Bett legt, die die Mittellosen vertreiben wollen über Bettelverbote, Alkoholverbote und Nächtigungsverbote. ALI ist dieses Kind der sozialen Bewegungen und Initiativen, die sich gegen die „Großkopferten“ in Innsbruck richten.

Sorgen wir doch gemeinsam dafür, dass ALI bis zur Gemeinderatswahl groß und stark wird, damit sie ab 2018 in Innsbruck die Verhältnisse zum Tanzen bringt!

Roland Steixner

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