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KPÖ/KJÖ: Projekt solidarischen Miteinanders gescheitert

Partei 2007 hat sich in Tirol eine Landesorganisation der KJÖ gegründet. Damals signalisierte diese, von der KPÖ unabhängige Organisation, einen Aufbruch im schwarzen Land Tirol. Die KPÖ Tirol hat sich damals, unabhängig von den Differenzen auf anderen Ebenen, dazu entschlossen, mit der Tiroler KJÖ-Organisation zu kooperieren. Uns ging es darum, auf Basis bestehender Gemeinsamkeiten einen Dialog entstehen zu lassen, der diverse Gräben innerhalb der Linken überwindet. Unser Bestreben ist gescheitert: Zu unterschiedlich waren und sind unsere Politikauffassungen. - Es steht außer Frage, dass der Kapitalismus durch einen revolutionären Bruch überwunden werden muss. Doch wir sehen auch die gemachten Erfahrungen in den Ländern, in denen der sogenannte Realsozialismus praktiziert wurde, kritisch. Bei allen Errungenschaften, die beispielsweise in der Sowjetunion erzielt wurden, muss dennoch festgehalten werden, dass die Konterrevolution auch deshalb gesiegt hat, weil das System des Realsozialismus seine emanzipatorische Kraft eingebüßt hatte. Dieses konnte nicht mehr auf die Veränderungen und Widersprüche in den Gesellschaften der realsozialistischen Länder adäquat reagieren und so dem Bestreben weiter Teile der Bevölkerung nach mehr persönlicher Freiheiten nicht Rechnung tragen.
Die KJÖ vertritt die Ansicht, dass der kapitalistische Feind von außen die Konterrevolution verursacht habe. Jene Auffassung führt dazu, dass sie an einem äußerst dogmatischen Politikverständnis festgehält.

- Wir unterscheiden uns auch insbesondere in der Frage, ob die Lektüre von Stalintexten für die heutige Zeit gewinnbringend ist oder nicht. Wir sind der Ansicht, dass Stalin und der Stalinismus der kommunistischen Weltbewegung unermesslichen Schaden zugefügt hat. Es ist uns daher wichtig, die Fehlentwicklungen innerhalb eines sozialistischen Projektes auch kritisch zu diskutieren.
Die KJÖ ist der Ansicht, dass die Lektüre von Texten Stalins auch für die heutige Zeit relevant sei und dass eine Abgrenzung vom Stalinismus der erste Schritt sich vom Kommunismus zu verabschieden sei (Eine Meinung die wir natürlich nicht teilen.)

- Genauso problematisch sehen wir das KJÖ-Verhältnis zum Bundesvorstand der KPÖ. Wir gehen grundsätzlich konform mit der Bundes-KPÖ. Die KJÖ dagegen erwartet, dass sich die Landesleitung der KPÖ Tirol von dieser distanziert. Die Rede eines Tiroler KJÖ- und KPÖ-Mitgliedes beim 35. Parteitag der KPÖ wirkte wie eine KJÖ/KI-delegierte Generalabrechnung mit der KPÖ.

Schon zuvor gab es viele Anzeichen dafür, dass die Kooperation zwischen KPÖ und KJÖ nicht so verläuft wie wir uns das vorstellten: Ein KJÖ-Engagement zum Zustandekommen der KPÖ-Kandidatur bei der Innsbrucker Gemeinderatswahl war nicht erkennbar. Selbst die versprochenen Unterstützungsunterschriften wurden nie geliefert. Bei der Landtagswahl 2013 das gleiche unsolidarische Spiel: Eine Aussendung, in der wir die KJÖ noch einmal zur Mithilfe an der Aufbringung der Unterschriften für die Kandidatur aktiv mitzuwirken, aufgefordert haben, wurde seitens der KJÖ kommentarlos ignoriert.

Aber auch im Facebook gibt es immer wieder unsolidarische Einträge. So wurde beispielsweise vom oben angesprochenen KJÖ/KPÖ-Mitglied auf das Posting „Hängt euch nicht an etwas fest, dessen Todesurteil bereits geschrieben steht, die KPÖ wird untergehen wie die Titanic“ geantwortet, dass dies auch seine Meinung sei und sich „die KPÖ Stmk wird früher oder später entscheiden müsse ob sie mit den Transformern in der Bedeutungslosigkeit versinken will oder ob sie eine bundesweite klassenkämpferische Partei mitaufbauen will“. KI und KJÖ planen ja bereits für den Herbst die Gründung einer neuen Partei mit dem Namen „Partei der Arbeit“.

Wir sind daher nicht mehr bereit, der KJÖ, die sich als Gegnerin der KPÖ begreift und am Aufbau einer Partei beteiligt, unsere Infrastruktur bereitzustellen und haben ihr daher mit sofortiger Wirkung unsere Benutzungszustimmung für das Parteilokal entzogen.