Willkommen bei KPÖ Tirol 

Neoliberales Federvieh im Absinthrausch

Pressespiegel von Roland Steixner
In der TT-Ausgabe vom 4.4. hat die Wirtschaftskammer wieder einmal eine Anzeige geschaltet unter dem Namen "Der Rabe" eine Anzeige geschaltet. Dabei wird natürlich wieder das übliche Lobbying für flexiblere Arbeitszeiten betrieben und Gewerkschaften und AK als "Blockierer" abgestempelt. "Flexibel" sollen ArbeitnehmerInnen sein, aber was die Lohnhöhe betrifft, da gibt es von Seiten der "Wirtschaft" kein Entgegenkommen. So waren die Lohnverhandlungen für den Handel im Vorjahr waren ein Paradebeispiel dafür, wie die Unternehmensseite einen fairen Lohnabschluss zu verhindern trachtet. Während Österreichs Euromillionäre ein Finanzvermögen von 223 Milliarden Euro besitzen und fast jedes Jahr noch reicher werden, sinken die Reallöhne in Österreich. Laut dem Valuga-Vermögensreport soll das Finanzvermögen der Euromillionäre bis 2015 auf 270 Mrd Euro anwachsen. Vermögen wird in Österreich zu wenig besteuert. Eine Besteuerung von 5% auf Vermögen von mehr als einer Million Euro würde dem Fiskus jährlich rund 10 Milliarden Euro bringen. Damit wären sämtliche Finanzierungsprobleme im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich vom Tisch. Nebenbei könnte mit dieser Vermögensbesteuerung auch die Energiegrundsicherung finanziert werden, sofern diese nicht schon über eine zweckgebundene Wertschöpfungsabgabe auf die Gewinne von Mineralöl-, Strom- und Gaskonzernen und eine progressive Tarifgestaltung eines Mehrverbrauchs an Energie refinanziert wird.

Die Abschaffung des Bundesheers würde nebenbei auch noch ganze zwei Milliarden Euro freimachen, sodass statt der 11000 Zivildiener doppelt so viele anständig bezahlte Jobs im Pflegebereich geschaffen werden könnten und noch immer eine Milliarde für den Katastrophenschutz bliebe. Doch das schwarze Federvieh aus der Wirtschaftskammer kennt nur den Lobbyismus in seinem Namen. Arbeit"geberInnen" und Superreiche sollen steuerlich ständig begünstigt werden während der Rest, Arbeit"nehmerInnen", PensionistInnen, SchülerInnen, Arbeitslose etc. die Rechnung dafür zu begleichen haben.

Wenn Religion das "Opium des Volkes" ist, so sind die neoliberalen Glaubensgrundsätze der Absinth unserer Wirtschaftstreibenden.Die "Grüne Fee" ist bekanntlich ein Nervengift. Der Absinthrausch, dem sich das schwarze Federvieh Bodenseer hingibt, ist für eine demokratische Gesellschaft wahrlich nervenzersetzend.