KPÖ Tirol
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Olympia-Fragestellung - eine Farce!

PressespiegelNun ist sie also offenkundig fixiert, die Frage, die der Tiroler Bevölkerung am 15. Oktober 2017 unterbreitet werden soll: „Soll das Land Tirol ein selbstbewusstes Angebot für nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische Spiele 2026 legen?“

Wer sich diese ausgedacht hat, will die Tiroler_innen offenkundig für dumm verkaufen. Denn diese Fragestellung ist schlichtweg suggestiv und letztlich skandalös. Offenkundig geht es nicht einmal im Ansatz um eine faire Befragung.

„Mehr Demokratie!“, eine unabhängige Initiative zur Stärkung direkter Demokratie, geht davon aus, dass die Fragestellung verfassungswidrig ist und beim Verfassungsgerichtshof erfolgreich angefochten werden kann.

Denn offenkundig soll die Fragestellung suggerieren, dass die ökologische Vertretbarkeit der Tiroler Bewerbung automatisch gegeben sei. Das ist aber mitnichten nicht der Fall. Denn auf das Kleingedruckte ist zu achten. „Nachhaltig“ werden in erster Linie die Teuerungen sein. Vor allem deswegen, weil die Sozialpartner allerdings dafür sorgen sollen, dass die Preise nicht allzu sehr steigen. „Nachhaltig“ werden auch die Sicherheitskosten von 600 Millionen Euro werden, die dann auf den Bund abgewälzt werden. Wieder einmal kennen wir das Spiel: Die G'stopften machen eine Veranstaltung und alle anderen dürfen dafür zahlen. Das umso mehr als die Superreichen sich in Österreich verhältnismäßig wenig am gesamten Steueraufkommen beteiligen. Das war schon beim Bilderberg-Treffen 2015 so. Und nun soll es wieder so kommen. Tirol, und diesmal vor allem Innsbruck, wird abgeriegelt und nach den Wünschen der IOC-Funktionäre umgestaltet.

Roland Steixner

Links:

http://tirol.orf.at/news/stories/2860266/

http://tirol.mehr-demokratie.at/de/ti...ungswidrig

http://derstandard.at/2000062648840/T...ng-startet

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