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Stingl (GLB): Welche Sozialleistungen will der Sozialminister abbauen?

Sozial Als sozialdemokratischen Zynismus bezeichnet Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), dass ausgerechnet Sozialminister Rudolf Hundstorfer sich für die Senkung von Lohnnebenkosten stark macht. Hundstorfer hatte in einem „Presse“-Interview angekündigt, SPÖ und ÖVP seien sich trotz heftiger verbaler Wahlkamprundumschläge bereits „vollkommen einig, dass es die künftige Regierung schaffen muss, bei den Lohnnebenkosten etwas zu tun.“ Nun müsste Hundstorfer als ehemaliger ÖGB-Chef bekannt sein, dass Lohnnebenkosten Sozialleistungen sind. Konkret handelt es sich nämlich um Beiträge zum Familienlastenausgleichsfonds, Dienstgeberanteile zur Sozialversicherung, Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Sonderzahlungen für Feiertage, Entgelt für Ausfallzeiten, Rücklagen für Abfertigungen, Krankengeld, Kommunalabgabe, Wohnbauförderung und Beiträge zur Berufsausbildung: „Der Sozialminister soll daher schleunigst die Karten auf den Tisch legen, welche Lohnnebenkosten er zu senken gedenkt, also welche Sozialleistungen er den Lohnabhängigen kürzen oder streichen will“ fordert Stingl.

Hier die ganze Kritik des GLB