Bei der letzten Sitzung brachte die ALI einen Antrag ein mit der Forderung, Maßnahmen gegen spekulativen Leerstand und Kurzzeitvermietung zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Dieser wurde nach der Zuweisung an den Stadtsenat ebendort beerdigt. Die Begründung war lapidar: „Wesentliche Inhalte des Antrages“ würden „gegen die bestehende Rechtslage verstoßen“. Das war alles, was der Stadtsenat zur Kurzzeitvermietung zu sagen hat.

Am 3. November 1918 wurde die KPÖ in den Eichensälen in Wien Favoriten aus der Taufe gehoben. Ihre Gründung fand vor dem Hintergrund der russischen Oktoberrevolution und noch vor der Gründung der Ersten Republik statt. Der Revisionismus der österreichischen Sozialdemokratie veranlasste linksradikale und linkssozialdemokratische Aktivist*innen dazu, eine revolutionäre Partei zu gründen.

Schon im alten Rom war bekannt, dass dem Volk neben Brot auch Spiele gegeben werden müssen, wenn es bei Laune gehalten werden soll. Auch heuer lasst es sich der Staat Österreich nicht nehmen, das Volk mit den Kunststücken der hauseigenen Gladiatoren zu unterhalten.

Die Pläne der türkisblauen Regierung werden in die Tat umgesetzt. Die neoliberale Abrissbirne trifft das österreichische Gesundheitssystem mit voller Wucht. Während die Privatkrankenanstalten zusätzliche Mittel aus den Krankenkassen erhalten sollen und die Mittel des PRIKRAF aufgestockt werden, werden die Mittel aus den Ausgleichsfonds für die Kassen gestrichen. Das Ergebnis ist ein schwarzes Loch in der Gebarung der Krankenkassen.

In dieser Woche kann für das Frauenvolksbegehren unterschrieben werden. Vom 1. bis zum 8. Oktober liegt es zur Unterstützung in sämtlichen Gemeindeämtern auf. Alle Menschen, denen Verteilungs- und Geschlechtergerechtigkeit ein Anliegen ist, sollten sich ein paar Minuten Zeit nehmen, um auf dem Gemeindeamt zu unterscheiben.

Bei der Sondergemeinderatssitzung am 17.09.2018 ist erstmals seit 1971 ein Mitglied der KPÖ als Mandatar im Innsbrucker Gemeinderat angelobt worden. Roland Steixner hat Gemeinderat Mesut Onay (ALI) kurzzeitig im Gemeinderat vertreten.

Das österreichische Gesundheitssystem ist im internationalen Vergleich ein gutes. Die Lebenserwartung liegt etwa zehn Jahre über dem weltweiten Durchschnitt. Der Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung ist verhältnismäßig niederschwellig. Gleichzeitig ist das Verwaltungsaufwand relativ gering. Dies ist im Wesentlichen auch der kostengünstigen Verwaltung der Krankenkassen zu verdanken.

Wenn man wie in einem mathematischen Bruch als Zähler Bürgerwehr, Auffanglager, rechtsextreme Taten setzt, gibt es immer denselben gemeinsamen Nenner namens Flüchtlinge. Oben im Zähler kommen desweiteren noch Begriffe wie Aufnahmezentren, Ausschiffungs-und Anlandeplattformen hinzu. Dieser neudeutsche menschenfeindliche Kauderwelsch könnte man auch einfach unter Neonazis und Konzentrationslager subsumieren. Aber warum ehrlich ausdrücken, wenns auch auf die krumme Tour geht.

Nachdem die nominierten Ersatzmitglieder der kleinen Gemeinderatsfraktionen als Zuhörer*innen im Bauausschuss nicht zugelassen wurden – was sowohl rechtlich als auch politisch absolut inakzeptabel ist – ist die Alternative Liste Innsbruck kaum bereit, den Anträgen aus diesem Ausschuss künftig zuzustimmen. Sollte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekt jedoch dafür entscheiden, die Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau im künftigen Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO) festzuschreiben und der Hortung von Bauland konsequent und notfalls auch mit der Rückwidmung in Freiland entgegentreten, dann wird ALI dieses Ansinnen auch im Gemeinderat unterstützen.

Langsam kehrt Ruhe ein
nun ist es weg das Schwein und Schwein
und Schwein und Schwein
Es ist vollbracht
nicht mal gekracht
auf Innsbrucks Straßen
derweil die Schweinchen fraßen
im schönen Salzdorf Hall
mehr als 300 an der Zahl
Tatü Eskorte zum Empfang
zu Tirols Schützen, Wein und Gesang.