Willkommen bei KPÖ Tirol
Bei der Sondergemeinderatssitzung am 17.09.2018 ist erstmals seit 1971 ein Mitglied der KPÖ als Mandatar im Innsbrucker Gemeinderat angelobt worden. Roland Steixner hat Gemeinderat Mesut Onay (ALI) kurzzeitig im Gemeinderat vertreten.
Das österreichische Gesundheitssystem ist im internationalen Vergleich ein gutes. Die Lebenserwartung liegt etwa zehn Jahre über dem weltweiten Durchschnitt. Der Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung ist verhältnismäßig niederschwellig. Gleichzeitig ist das Verwaltungsaufwand relativ gering. Dies ist im Wesentlichen auch der kostengünstigen Verwaltung der Krankenkassen zu verdanken.
Wenn man wie in einem mathematischen Bruch als Zähler Bürgerwehr, Auffanglager, rechtsextreme Taten setzt, gibt es immer denselben gemeinsamen Nenner namens Flüchtlinge. Oben im Zähler kommen desweiteren noch Begriffe wie Aufnahmezentren, Ausschiffungs-und Anlandeplattformen hinzu. Dieser neudeutsche menschenfeindliche Kauderwelsch könnte man auch einfach unter Neonazis und Konzentrationslager subsumieren. Aber warum ehrlich ausdrücken, wenns auch auf die krumme Tour geht.
Nachdem die nominierten Ersatzmitglieder der kleinen Gemeinderatsfraktionen als Zuhörer*innen im Bauausschuss nicht zugelassen wurden – was sowohl rechtlich als auch politisch absolut inakzeptabel ist – ist die Alternative Liste Innsbruck kaum bereit, den Anträgen aus diesem Ausschuss künftig zuzustimmen. Sollte sich der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekt jedoch dafür entscheiden, die Vorbehaltsflächen für den sozialen Wohnbau im künftigen Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROKO) festzuschreiben und der Hortung von Bauland konsequent und notfalls auch mit der Rückwidmung in Freiland entgegentreten, dann wird ALI dieses Ansinnen auch im Gemeinderat unterstützen.
Langsam kehrt Ruhe ein
In den kommenden Tagen treffen sich die Innen- und Justizminister der EU-Staaten in Innsbruck, um die nächsten Schritte einer menschenverachtenden Politik zu diskutieren. Es geht darum, die Festung Europa noch mehr abzuriegeln. Der Sicherheitsdiskurs, der vielmehr ein Unsicherheitsdiskurs ist, spielt den rechten Kräften in die Hände.
ERIC VUILLARD: DIE TAGESORDNUNG
Die blauschwarze Bundesregierung plant, die Mittel für Sozialvereine massiv zu kürzen. Davon betroffen sind zahlreiche soziale Vereine.
Aus der Stichwahl ist Georg Willi mit 52,91% als Sieger hervorgangen. Er erzielte 23791 Stimmen exakt 2620 Stimmen mehr als die Amtsinhaberin. Nur 43,74% der wahlberechtigten Innsbrucker_innen nahmen an der Wahl teil.
In memoriam 5. Mai 1818/ 5. Mai 2018