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KPÖ sieht Verstoß gegen den Datenschutz

Pressespiegel Die KPÖ wird beim Landesvolksanwalt Beschwerde gegen das Vorgehen der Gemeinde Innsbruck einreichen. Sie sieht einen Verstoß gegen den Datenschutz.

Banderole privater Firma
Die KPÖ hatte in Innsbruck das Wählerevidenzverzeichnis angefordert, das jeder wahlwerbenden Gruppe zusteht. Das 4.000 Seiten umfassende Konvolut wurde dann in einem Karton mit der Werbebanderole einer privaten Firma ausgesandt. Die KPÖ sieht dadurch den Datenschutz in Gefahr.

Am Mittwoch wird die KPÖ deshalb Beschwerde wegen der Verletzung der Gewerbeordnung und der Missachtung des Datenschutzes einbringen.

http://tirol.orf.at/stories/132887/

 

AUFGEBLÄTTERT

Pressespiegel 26. August 2006

ACHT ZUR WAHL
Acht Parteien treten zur Nationalratswahl an. Für die ÖVP bastelt Kanzler Schüssel an einem Rekord: die längstgedienten Minister der Welt. Die SPÖ schlüpft in die Opferrolle. Die Roten sind die ersten, die von einer Bank ausgeraubt wurden. Die Grünen sind froh, dass die KPÖ die „schöne Marxistin“ Glawischnig nicht abgeworben hat. Die KPÖ hat mit dem Ruf nach einer 30-Stunden-Woche zwar ein massentaugliches Programm, aber kein Geld es unter die Leute zu bringen. Das kommt davon, wenn man das Kapital nur liest und es nicht vermehrt. Vermehrt haben sich, zur Verwirrung aller, die Freiheitlichen. Bleibt HP Martin. Der wird auf Stimmen von Menschen hoffen, mit denen er sich noch nicht zerstritten hat. (aheu)

KPÖ: Datenschutzskandal in der Gemeindestube Innsbruck?

Bildung "Sind die Daten der Innsbrucker Wahlberechtigten samt, Adressen, Geburtsdaten etc. bei der Raika gelandet?" fragte der KPÖ-Vertrauensmann Josef Stingl bei der Sitzung der Gemeindewahlbehörde Innsbruck, im Zuge der Wahlbeschwerde über die unrechtmäßig hohen Kosten für die Ausfolgung des elektronisch erfassten WählerInnenverzeichnisses. Seine Infomation, dass das Wählerverzeichnis auf Datenträger kopiert und zum Ausdruck an die Raika-Landeszentrale (RLZ) gegeben wurde, wurde jedenfalls nicht bestritten, einzig die Nichtzustimmigkeit der Gemeindewahlbeehörde festgestellt.

"War der Meinung bin grün"

Pressespiegel TT, Ausgabe Oberland, 20.8.2006:

Monika Himsl tritt als Spitzenkanditatin für die KPÖ an. Die47-jährige Monika Himsl ist gebürtige Oberländerin und schreibt an ihrer Diplomarbeit.

FPÖ: Ein Sammelbecken für Ewiggestrige

Antifa "Kein Wunder", so die KPÖ-Tirol, dass Strache an dem an die Waffen-SS angelehnte Äußerung "Unsere Ehre ist Treue zur Heimat" der Kärntner FPÖ-Jugendorganisation keinen Grund für irgendeine Kritik findet. Seine Partei sei ein Sammelbecken für Ewiggestirige!

KPÖ kandidiert auch in Tirol

Wahlen Geschafft, auch in Tirol wird die KPÖ am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu finden sein", so der KPÖ-Zustellungsbevollmächtigte Josef Stingl. Weit mehr als die notwendigen 200 Unterstützungsunterschriften sind vor den Gemeindeämtern Tirols gesammelt worden, bzw. per PÜost bei eingelangt, die KPÖ wird daher Anfang nächster Woche ihre Wahlvorschläge für die fünf Regionalwahlkreise sowie die Landesliste einreichen.

BürgerInneninitiative „Euro-Millionenvermögen besteuern“

Sozial
BürgerInneninitiative „Euro-Millionenvermögen besteuern“

„Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich“ (Bertolt Brecht)

Auch in Österreich wächst der Reichtum. Gleichzeitig sind schon mehr als eine Million Menschen arm oder armutsgefährdet. Der Reichtum weniger und die Gewinne der großen Konzerne wachsen. Gleichzeitig wird uns erklärt, dass Soziales, Gesundheit, Bildung und Pensionen nicht mehr finanzierbar sind. Die KPÖ fordert deshalb eine Umverteilung von oben nach unten und richtet folgende Petition an den Nationalrat: „Vermögen von mehr als einer Million Euro sollen mit einer Vermögenssteuer von 5 Prozent, zweckgebunden für Existenzsicherung und Armutsbekämpfung, besteuert werden.

Unterschriftslisten zum Download (Pdf-Datei)             ORF-Bericht zum Thema          "Armut und Reichtum in Österreich"


(Pdf-Datei) ORF-Bericht zum Thema "Armut und Reichtum in Österreich"

Resolution der Landeskonferenz der KPÖ-Tirol

Partei einstimmig beschlossen am 8. Juli 2005



Die KPÖ-Tirol verlangt den barrierefreien Zugang zu Bildung. Sie wendet sich daher gegen Studiengebühren, Aufnahmeprüfungen, Zugangsbestimmungen und - gebühren etc..

Wir verwehren uns daher strikt gegen die in die Diskussion geworfene Gebühr für die Studentinnen und Studenten der Medizinischen Universität zur Finanzierung der Zugangsprüfung.