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Frieden

Die Türklnnen die Guten, die KurdInnen die Bösen?

Frieden KPÖ: Freiheitskampf ist nicht gleich Terrorismus
Erbost reagiert Josef Stingl (KPÖ) auf die seichte, unreflektierte Berichterstattung der Tiroler Medien bezüglich der am Sonntag abgehaltenen türkischen Demonstration in Innsbruck. "Anti-Terror-Demo endet im Chaos", "Demo gegen den Terror eskalierte" oder "Schlägerei nach Anti-Terror-Demonstration" waren die Schlagzeilen in der heutigen Berichterstattung.

EU-Reformvertrag treibt EU-Militarisierung weiter voran

Frieden Der EU-Reformvertrag ist ebenso wie sein Vorgänger, der EU-Verfassungsvertrag, ein militaristischer Vertrag. Mit ihm soll die rechtliche Grundlage für eine globale Kriegsführungsfähigkeit der Europäischen Union geschaffen werden. Die EU-Militarisierung wird weiter vorangetrieben. Im Militärteil ist er bis in die einzelnen Formulierungen hinein identisch mit dem EU-Verfassungsvertrag.