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Kommunal

Eichhof - Abriss nach Sanierung oder: Schildbürgerstreich der IIG

Kommunal Am 4.2. fand im Pfarrsaal der Schutzengelkirche eine ausgesprochen gut besuchte Bürger_innenversammlung zum Thema Abriss und Neubau des Eichhofs statt. Tatsächlich sind davon 244 bereits bestehende Wohnungen betroffen. Das geplante Bauprojekt der IIG sieht eine Verdichtung des Eichhofs vor.

Resolution „Lange Nacht des Tanzes“ ausfallen lassen

Kommunal Die Förderung für Tanz 41 fand im Gemeinderat auf Initiative der Sozialdemokrat_innen keine Mehrheit. Es ging um einen Betrag von 15.000 Euro, der für das Jahr 2015 hätte gewährt werden sollen.Weniger dramatisch gesehen werden dafür die Gesamtkosten des Pseudo-Events zugunsten einer zusätzlichen langen Einkaufsnacht. Auch wenn die gewährten Gelder aufgrund des Aussteigens der Tanzszene von 50.000 Euro auf 20.000 Euro gekürzt wurden, ist das noch immer viel Geld für eine Veranstaltung die eigentlich nichts anderes ist als eine Einkaufsnacht.

Innsbruck/IIG: KPÖ unterstützt (und kritisiert) Grüne und Arbeiterkammer

Kommunal Unterstützung aus kommunistischer Seite bekommen Tirols Arbeiterkammer und Grüne bei ihrer Forderung auf Verzicht der Richtwertmietzins-Erhöhung seitens der Innsbrucker Immobilien GmbH (IIG). „Ja, die Erhöhungen der Mieten würde für viele Menschen eine weitere oft unzumutbare Belastung sein und ist daher striktes abzulehnen“, erklärt der landespolitische KPÖ-Sprecher Josef Stingl.

Gaspreis: In Tirol will die TIGAS weiter kräftig abkassieren

Kommunal „Die EndkundInnenpreise für Gas sind um ein Eck zu hoch“, meint Energieregulator Walter Konkret gebe es ein Senkungspotenzial für Erdgas von im Schnitt 10 bis 15 Prozent. GasbezieherInnen in Wien, Niederösterreich, dem Burgenland und Vorarlberg können sich jetzt kurz vor der Heizperiode, wenigstens um einen um 2,8 bis 4,4 Prozent sinkenden Erdgaspreis freuen. Anderes die Tiroler GaskundInnen, ihr Energieversorger, die landeseigene TIGAS, belässt den Gaspreis unverändert hoch, denn dieser sei ohnedies mit 1. April gesenkt worden.

KPÖ zieht in Linzer Gemeinderat ein

Kommunal Tiroler KommunistInnen gratulieren
Die KPÖ ist nach vielen Jahren wieder mit einem Mandat im Gemeinderat von Linz vertreten. Das ist das aus unserer Sicht erfreulichste Ergebnis des Wahlsonntags in Oberösterreich. Erschreckend die Rechtsentwicklung, die auch in Oberösterreich durchgeschlagen hat.

Innsbruck: Sackgasse Demokratie

Kommunal Innsbrucks Bürgermeisterin Hilde Zach der ÖVP-nahen Liste „Für Innsbruck (FI)“ hat ihren „Original-Schwarzen“ Vize Eugen Sprenger als Aufsichtsratsvorsitzenden bei den Innsbrucker Sozialdiensten (ISD) gefeuert – über den Grund „wurde stillschwiegen vereinbart“ so die Stadtoberste. „Bei der Veranlagung der rund 1,4 Mio. € an Abfertigungsgelder wurden knapp 190.000 € verspekuliert“, sind die Mutmaßungen der Regionalmedien und sehen eine „Koalitionskrise in Innsbruck“. Nur, ob sich FI und VP in den Haaren liegen, in einer Koalitionskrise befinden oder nicht ist eigentlich zweitrangig – vordergründig ist eigentlich die „Demokratiekrise“ in der sich Tirols Landeshauptstadt befindet:

CBL: Wunderwuzzi der Privatisierung?

Kommunal „Cross-Border-Leasing (CBL) galt vor einigen Jahren als das Wunderwuzzi der Privatisierungsaktionen. Die ÖBB verscherbelte ihre Loken, die Stadt Wien ihre U-Bahn, die Tiwag ihre Kraftwerke, die Verbundgesellschaft ihre Donaukraftwerke,... in die USA, um sie dann zum `Steuersparen `wieder zurückleasen zu können. 1991 war auch Innsbrucks Bürgermeister Van Staa diesem Zauber verfallen. Stromnetz, Kanalnetz und IKB-Kraftwerke wurden den US-Finanzhaien in den Rachen geworfen“, erklärt Josef Stingl, Tirols KPÖ-Spitzenkandidat.

Innsbruck: Bauskandal am Vögelebichl?

Kommunal Stingl: "Dubioses Wegerecht und Riesengewinne!"
"Die ALPINE Mayreder BauGmbh will am Vögelbichl für Nobel-Wohnungen sorgen. Gegen die Interessen der AnrainerInnen und mit einem dubiosen Wegerechtskauf wird der Wohnbau für ein paar Reiche und Superreiche durchgedrückt", empört sich Josef Stingl, Spitzenkandidat der KJÖ-KPÖ-Jugendliste im Wahlkreis Innsbruck Stadt: "Leistbarer Wohnraum ist zwar in Innsbruck rar, aber mit dem Mayreder-Projekt am Vögelebichl wird sich daran absolut nichts ändern."

Bündnis-Demo zum 1. Mai

Kommunal Treffpunkt 11.00 Uhr in Innsbruck vor dem Landesmuseum
Weltweit demonstrieren am 1. Mai Arbeiterinnen und Arbeiter, Erwerbslose, Jugendliche und Menschen, die in ungesicherte Arbeitsverhältnisse gedrängt sind, für ihre Rechte und ihre Freiheit.

Am 1. Mai stehen sie gemeinsam auf gegen Ausbeutung, Ausgrenzung und Unterdrückung, für die Rechte der beschäftigten und arbeitslosen Menschen, für die Rechte der Frauen, gegen die weltweiten imperialistischen Kriege und militärischen Besatzungen und die Einschränkung demokratischer und sozialer Rechte. Sie wenden sich gegen die Duldung und Stärkung faschistischer Strömungen, gegen rassistische Gesetze und Politik, gegen Diskriminierung in jeder Form.

Volksbegehren "fairSORGEN" eingereicht

Kommunal Stingl: Heilgen Josef zum Schutzpatron der Unterprivilegierten und Präkarisierten machen
"Heute feiert Tirol ihren Schutzpatron, den Heiligen Josef. Er gilt auch als Schutzpatron der ArbeiterInnen, und heute, mit der Übergabe der Unterstützungsunterschriften zur Einleitung - meines Wissens ersten Tiroler Volksbegehrens, wollen wir ihn symbolisch zum Schutzpatron des unterprivilegierten und säkularisierten Tiroler Bevölkerungsteils machen. Wer glaubt es ginge hier um eine kleine Minderheit, der irrt, denn den neusten Studien zufolge ist jedeR siebente in Tirol Lebende armutsgefährdet", erklärte Josef Stingl, stv. Vorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) und Erstunterzeichner des Volksbegehren "fairSORGEN!" bei der Pressekonferenz. "Gelungen ist, das aus der Initative von GLB und KPÖ eine breite Initative mit Unterstützung der Grünen, der KJÖ, des Vereins "imzoom.info", der BürgerInneninitative "Daheim statt Heim", .... Nur die Granden von VP und SP haben gegen Stellungsnahmen gesträubt