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Kommunal

Schöner Leben in Innsbruck

Kommunal Flughafen, Autos und die Rückeroberung der Straßen in Innsbruck

1. Der Flughafen soll generalsaniert und die Asphaltdecke komplett ab- und neu aufgetragen werden. Nach Aussage vom Flughafen Prokuristen wird in Schichten gearbeitet und die Flughafenpiste nicht vergrößert. Die Anrainerschutzgemeinschaft Innsbruck Airport weist allerdings darauf hin, dass diese Aussage schon 2008/2009 getätigt wurde, und es doch zu einer Pistenvorfeldvergrößerung gekommen war. Abgesehen vom Fluglärm, der nicht nur die unmittelbaren Anrainer nervt, sondern in ganz Innsbruck und weiter hinaus zu hören ist, sollte man bedenken, dass Flugzeuge erhebliche Gesundheitsprobleme produzieren in Form von ultrafeinen Staubteilchen. Es wurden zB Stickoxide, CO2, Schwefeldioxid und Feinstaub gemessen in der Nähe des Frankfurter Flughafens. Nichts Neues. Dass die Messwerte nicht so sind wie an einem Kurort, war klar. Umweltmediziner geben aber nun zu bedenken, dass winzige Partikel, etwa hundertmal kleiner als der "normale" Feinstaub, die in Kraftwerken, Holzöfen, Fahrzeugmotoren und auch in Flugzeugturbinen entstehen, tief in Lunge und ins Gehirn eindringen. (Das merkt man an unsren PolitikerInnen. Mikrofeinstaub macht scheinbar auch deppert!) Über die Auswirkungen dieser Mikroteilchen ist noch wenig bekannt, im Gegensatz zum gröberen Feinstaub, der bekanntlich auch Krebsverursacher ist. Messstellen wegen Fluglärm und Luftqualität gibt es In Innsbruck. (Placebo fürs Volk?) Wie stehts mit der Messung von Mikroteilchen? Und überhaupt stellt sich die Frage, warum es einen Flughafen gibt im engen Inntal?! Im Grunde unnötig wie ein Kropf! Eigentlich nur für Business-und Touri- Menschen, die schnell von A nach B jetten wollen. Die Für und Wider- Airport- Diskussion wurde erfolgreich abgewürgt, was nicht anders zu erwarten war.
2. Tempo 30 in Wohngebieten wurde von einigen Parteien im Gemeinderat abgeschmettert. Sich vorzustellen, dass Kindergartenkinder nicht mehr in gelben Schutzmäntelchen entlang den Straßen gehen könnten, weil keine Autos an ihnen mit Affentempo vorbei brausen, ist hier undenkbar. Andererseits wird Pendeln mit dem Auto immer nerviger. Stundenlanges Sitzen im Stau, und das meist alleine, versteht sich, macht das Autofahren auch nicht gerade lustiger. Umsteigen auf Öffis wären eine gesunde Alternative. Leider ist das nicht gerade billig für Menschen, die nur ab und zu ein Ticket brauchen und nicht fürs ganze Jahr. Gratistickets? Nein danke, meint die neue Vize Bgm Grünl- Schwarzl. Wie eine lebendige Stadt verwirklichen gegen herrschende Betonkopfmentalität? Einige Beispiele aus Wien und anderen Städten zeigen, dass durchaus urbanes Wohnen Spaß machen kann, ohne Autoabgase, ohne Autolärm: Die Rückeroberung der Straße findet in Wien in Form von Parklets statt. BürgerInnen machen ein Konzept, wie ein Stellplatz in einer Straße umgestaltet werden könnte. Erlaubt sind Grünflächen, aber auch Begegnungszonen oder Kunstprojekte. Über 30 öffentlich zugängliche Projekte gibt es bisher. (Die Idee stammt übrigens aus San Francisco, wo Künstler Geld in eine Parkuhr warfen und statt eines Autos dort einen Tag ihre Kunst abstellten.) In der Hamburger Innenstadt wird seit Anfang August tagsüber das Rathausviertel für Autos abgesperrt. Was dort auf den Straßen dann geschah, war bemerkenswert: Die Straßen füllten sich mit Menschen, Ladenbesitzer räumten Tische und Stühle auf ehemalige Parkbuchten, stellten Blumenkübel raus. Tischtennisplatten, Klaviere... Neue Besucher schlenderten über Straßen und genossen offensichtlich die neue Ruhe.
Blech wird durch Leben ersetzt.
Auch Innsbruck könnte sich am EU Projekt CITIES4PEOPLE beteiligen. AnwohnerInnen, Gewerbetreibende und Kommunen sollen gemeinsam entscheiden, wie ihre Straßen aussehen. Aber es werden weiters fröhlich Straßen saniert und ausgebaut. Auf die Gesundheit ist gepfiffen. Auf Mitbestimmung auch. Leider leben wir noch in dem unseligen Jahrhundert der lauten und abgashaltigen Autos und Flugzeuge. Und die Zeitbombe tickt. Aber es geht auch anders!
Fragen Sie nicht Ihren Arzt oder Apotheker, sondern Ihren Genossen oder Ihre Genossin!

Sylvia Dürr

Innsbruck: Opposition und Bürger_innenbeteiligung im Keim ersticken

Kommunal KPÖ: "Die heillos zerstrittene Stadtkoalition braucht ein Projekt, hinter dem sie sich versammeln kann: Die Beseitigung unliebsamer politischer Konkurrenz."

"Wer glaubt, dass der politische Tiefpunkt in der vergangenen Gemeinderatssitzung nicht mehr unterboten werden könne, der wird jetzt eines Besseren belehrt. Mit dieser Leistung katapultiert sich vonr Grün-Bürgermeister geführte Innsbrucker Stadtsenat an die scheinbar uneinholbar scheinende Bundesregierung heran", kommentiert Roland Steixner, Kommunalsprecher der KPÖ Tirol, die gestern präsentierte Stadtrechtsrefom. "Damit soll in Zukunft lästige Opposition und Bürgerbeteiligung sofort im Keim erstickt werden."

Eichhof - Abriss nach Sanierung oder: Schildbürgerstreich der IIG

Kommunal Am 4.2. fand im Pfarrsaal der Schutzengelkirche eine ausgesprochen gut besuchte Bürger_innenversammlung zum Thema Abriss und Neubau des Eichhofs statt. Tatsächlich sind davon 244 bereits bestehende Wohnungen betroffen. Das geplante Bauprojekt der IIG sieht eine Verdichtung des Eichhofs vor.

Resolution „Lange Nacht des Tanzes“ ausfallen lassen

Kommunal Die Förderung für Tanz 41 fand im Gemeinderat auf Initiative der Sozialdemokrat_innen keine Mehrheit. Es ging um einen Betrag von 15.000 Euro, der für das Jahr 2015 hätte gewährt werden sollen.Weniger dramatisch gesehen werden dafür die Gesamtkosten des Pseudo-Events zugunsten einer zusätzlichen langen Einkaufsnacht. Auch wenn die gewährten Gelder aufgrund des Aussteigens der Tanzszene von 50.000 Euro auf 20.000 Euro gekürzt wurden, ist das noch immer viel Geld für eine Veranstaltung die eigentlich nichts anderes ist als eine Einkaufsnacht.

Innsbruck/IIG: KPÖ unterstützt (und kritisiert) Grüne und Arbeiterkammer

Kommunal Unterstützung aus kommunistischer Seite bekommen Tirols Arbeiterkammer und Grüne bei ihrer Forderung auf Verzicht der Richtwertmietzins-Erhöhung seitens der Innsbrucker Immobilien GmbH (IIG). „Ja, die Erhöhungen der Mieten würde für viele Menschen eine weitere oft unzumutbare Belastung sein und ist daher striktes abzulehnen“, erklärt der landespolitische KPÖ-Sprecher Josef Stingl.

Gaspreis: In Tirol will die TIGAS weiter kräftig abkassieren

Kommunal „Die EndkundInnenpreise für Gas sind um ein Eck zu hoch“, meint Energieregulator Walter Konkret gebe es ein Senkungspotenzial für Erdgas von im Schnitt 10 bis 15 Prozent. GasbezieherInnen in Wien, Niederösterreich, dem Burgenland und Vorarlberg können sich jetzt kurz vor der Heizperiode, wenigstens um einen um 2,8 bis 4,4 Prozent sinkenden Erdgaspreis freuen. Anderes die Tiroler GaskundInnen, ihr Energieversorger, die landeseigene TIGAS, belässt den Gaspreis unverändert hoch, denn dieser sei ohnedies mit 1. April gesenkt worden.

KPÖ zieht in Linzer Gemeinderat ein

Kommunal Tiroler KommunistInnen gratulieren
Die KPÖ ist nach vielen Jahren wieder mit einem Mandat im Gemeinderat von Linz vertreten. Das ist das aus unserer Sicht erfreulichste Ergebnis des Wahlsonntags in Oberösterreich. Erschreckend die Rechtsentwicklung, die auch in Oberösterreich durchgeschlagen hat.

Innsbruck: Sackgasse Demokratie

Kommunal Innsbrucks Bürgermeisterin Hilde Zach der ÖVP-nahen Liste „Für Innsbruck (FI)“ hat ihren „Original-Schwarzen“ Vize Eugen Sprenger als Aufsichtsratsvorsitzenden bei den Innsbrucker Sozialdiensten (ISD) gefeuert – über den Grund „wurde stillschwiegen vereinbart“ so die Stadtoberste. „Bei der Veranlagung der rund 1,4 Mio. € an Abfertigungsgelder wurden knapp 190.000 € verspekuliert“, sind die Mutmaßungen der Regionalmedien und sehen eine „Koalitionskrise in Innsbruck“. Nur, ob sich FI und VP in den Haaren liegen, in einer Koalitionskrise befinden oder nicht ist eigentlich zweitrangig – vordergründig ist eigentlich die „Demokratiekrise“ in der sich Tirols Landeshauptstadt befindet:

CBL: Wunderwuzzi der Privatisierung?

Kommunal „Cross-Border-Leasing (CBL) galt vor einigen Jahren als das Wunderwuzzi der Privatisierungsaktionen. Die ÖBB verscherbelte ihre Loken, die Stadt Wien ihre U-Bahn, die Tiwag ihre Kraftwerke, die Verbundgesellschaft ihre Donaukraftwerke,... in die USA, um sie dann zum `Steuersparen `wieder zurückleasen zu können. 1991 war auch Innsbrucks Bürgermeister Van Staa diesem Zauber verfallen. Stromnetz, Kanalnetz und IKB-Kraftwerke wurden den US-Finanzhaien in den Rachen geworfen“, erklärt Josef Stingl, Tirols KPÖ-Spitzenkandidat.

Innsbruck: Bauskandal am Vögelebichl?

Kommunal Stingl: "Dubioses Wegerecht und Riesengewinne!"
"Die ALPINE Mayreder BauGmbh will am Vögelbichl für Nobel-Wohnungen sorgen. Gegen die Interessen der AnrainerInnen und mit einem dubiosen Wegerechtskauf wird der Wohnbau für ein paar Reiche und Superreiche durchgedrückt", empört sich Josef Stingl, Spitzenkandidat der KJÖ-KPÖ-Jugendliste im Wahlkreis Innsbruck Stadt: "Leistbarer Wohnraum ist zwar in Innsbruck rar, aber mit dem Mayreder-Projekt am Vögelebichl wird sich daran absolut nichts ändern."