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Sozial

KHOL redet BLECH(a)

Sozial 1,5 Prozent und einmal 32 Euro extra für kleine PensionistInnen sind der PensionistInnenindex?
Von Josef Stingl

„Die Statistik spricht klare Worte: So sind etwa 34 Prozent der AlleinerzieherInnen armutsgefährdet und 23 Prozent der Einpersonenhaushalte. An nächster Stelle folgen TirolerInnen mit Pflichtschulabschluss ohne Lehre und Menschen über 65 Jahre“, so die „TT“ am 25.11.2009. Laut besagten Artikel setze SP-Soziallandesrat Gerhard Reheis bei der Armutsbekämpfung auf das soziale Netz.

Heraus zum 1. Mai

Sozial Menschen statt Profite! Gemeinsam gegen Rechts! Für internationale Solidarität!
Auch dieses Jahr rufen die Kommunistische Partei (KPÖ), und der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) im Bündnis mit anderen Organisationen zur 1.Mai-Demonstration in Innsbruck auf:

Fiona Swarovskis Sozialtipps: Für die Gekündigten?

Sozial Stingl: "Die 750 gekündigten MitarbeiterInnen werden`s ihr danken!"
"Unverschämt" bezeichnet Josef Stingl, Tirols KPÖ-Listenerster bei den kommenden Nationalratswahlen, Fiona Swarovskis Puls4-Sozialtipps. "Würde nicht die Existenz von hunderten Menschen betroffen sein, dann müsste man über soviel präpotent vorgetragene Dummheit schon lachen. Aber, immerhin wurden bei Swarovski-Wattens heuer schon 450 Männer und Frauen gekündigt und bis zum Jahresende sollen ihnen noch weitere 300 folgen. Und das ist noch nicht das Ende."

Sicherheit, bedarf sozialer Sicherheit

Sozial Nach den heutigen Polizeistaatsforderungen von VP-Inneministerin Fekter und SP-NRin Wurm spielte das Thema Sicherheit auch bei einer KPÖ-Pressekonferenz eine primäre Rolle. Allerdings geht es dem Tiroler KPÖ-Spitzenkandidaten Josef Stingl um Soziale Sicherheit: Wenn die Menschen in sozialer Sicherheit leben könnten dann wären viele Probleme gelöst. Dem ist aber nicht der Fall, es fehlt der Jugend an Perspektiven – Alkohol und Drogen sind die Folge. Auch der Arbeitsmarkt bietet alles andere als Sicherheit. Die Arbeitslosigkeit steigt bei uns – Kündigungswellen wie bei Swarovski lassen die Menschen um ihren Arbeitsplatz zittern. Dazu kommt die Teuerungswelle bei den Lebens- und Wohnkosten. Viele wissen Mitte des Monatas nicht mehr wie sie Heizen oder was sie Essen sollen.“

Steiermark: Regress fällt bei Pflege und bei Sozialhilfe

Sozial Stingl: Dort wo KPÖ drinnen ist, kommt sozialeres heraus
Als einen großen Erfolg verbucht die KPÖ Steiermark den heute erzielten Erfolg im Sozialausschuss des steirischen Landtages. Der Vorstoß zur Abschaffung des Pflegeregresses konnte gegen die Stimmen der ÖVP dahingehend erweitert werden, dass die Regresspflicht für alle Empfänger von Sozialhilfe abgeschafft wird, also auch für jene Personen, die sie so genannte offene Sozialhilfe beziehen. Die SPÖ wollte ursprünglich nur den Pflegebereich vom Regress ausnehmen, KPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Claudia Klimt-Weithaler brachte den KPÖ-Antrag ein, den Regress generell abzuschaffen. "In Tirol schaffte gestern der Landtag nur den Fall des Kinderregresses, und dies nur bei der Fianzierung der stationären Pflegaufenthalte", so der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl.

Schwache Wirtschaft - rückgratlose Politik

Sozial "Im Land Van Staa, Gschwentner und Platter, bei der Gemeinde Wattener Bürgermeister Troppmair und Co., alle haben sie `ihren` Tiroler Paradebetrieb - Swarovski - verteidigt. Selbst als klar war, dass 450 Arbeitsplätze flöten gehen, waren wir KommunistInnen die Bösen, die Swarovski mit unserer Agitation nur schlecht reden wollten. Jetzt kriegen Tirols Spitzenpolitiker die Rechnung präsentiert. Nochmals 300 Arbeitsplätze werden vernichtet. Zusammen immerhin 12 Prozent der Gesamtbeschäftigtenzahl!", erklärt heute Josef Stingl, Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat zur neuerlichen Kündigungswelle bei Swarovski.

Die Arbeitsplatzvernichtung schreitet voran

Sozial KPÖ: Breiter Widerstand ist gefordert
"Die Tiroler Arbeitsmarkt-Statisitk ist negativ, entgegen dem Bundestrend steigt in unserem Land die Arbeitslosigkeit. Arbeitsplatzvernichtung kennzeichnet das heurige Jahr. Im Frühjahr gingen bei Swarovski-Wattens 450 Arbeitsplätze flötten, darauf folgten rund 70 Arbeitsplätze durch die Kematen-Cosmetics-Pleite und jetzt will Swarovski nochmals 100 Arbeitsplätze eliminieren", kritisiert der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl die aktuelle Tiroler Arbeitsplatzsituation. Eine Tiroler Arbeitsstiftung für die Betroffenen finde er gut, aber doch zuwenig. Er erwarte sich breiten Widerstand gegen die aich häufenden Kündigungswellen.

Volksbegehren "fairSORGEN!" von Erfolg gekrönt: Kinderregress kurz vor dem Aus

Sozial Stingl: Heimpflege-PartnerInnenregress und Sozialhilferegress müssen folgen
„Kurios, während bundesweite Volksbegehren noch immer genügend Unterstützung fanden, und danach von der Regierung negiert wurden, wird unser Volksbegehren „fairSORGEN!“ trotz zu geringer Unterstützung am kommenden Dienstag, in nur zwei Monaten zumindest teilweise umgesetzt“, freut sich der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl. Schade sei aber, dass LH Platter und Sozial-LR Reheis nur die Kinder und nicht auch die EhepartnerInnen vom Regress befreien würden.

Was nicht sein soll, darf eben nicht sein!

Sozial Volksbegehren sind für die Katz? Das könnte man glauben, denn trotz der notwendigen Unterstützung, war bis jetzt nur eines (ORF-Volksbegehren) wirklich gesetzesrelevant. Tirol ist anders - Ende Juni gab`s auf Initiative von KPÖ und GLB ein Landesvolksbegehren zur Abschaffung des Regresses bei der Tiroler Grundsicherung. Das notwendige Unterschriftenquorum wurde nicht erreicht und trotzdem wird es schon in einigen Tagen (9. September) zumindest im Pflegebereich umgesetzt. «Ähnlich wie bei den Agrargemeinschaften habe ich auch beim Regress eine klare Linie. Ich bin für die Abschaffung.» so der neue LH Günther Platter. Und SPÖ-Soziallandesrat -LR Gerhard Reheis steht ebenfalls „zu 100 Prozent“ hinter diesem Vorhaben stand in der Tiroler Tageszeitung vom 18.8.2008.