Willkommen bei KPÖ Tirol 

Sozial

... noch 9 Tage bis zur Eintragungswoche

Sozial Die Kostenbeteiligungspflicht der Angehörigen pflegebedürftiger HeiminsassInnen und die Rückzahlungsverpflichtung sozialer Hilfe sind gesetzliche Armutsspiralen, die sich ständig nach unten bewegen. Weg mit der Armutsfalle Regress. Daher das Volksbegehren „FairSORGEN!“ unterstützen.

Wer ist stimmberechtigt?

  • Alle zum Landtag wahlberechtigten Personen, die spätestens am ersten Tag der Eintragungsfrist das 16. Lebensjahr vollendet haben.
  • 'Auslandstiroler' die spätestens am 23. Juni 2008 das 16. Lebensjahr vollendet haben, sind grundsätzlich auch stimmberechtigt. Eine postalische Übermittlung von Stimmkarten ist jedoch nicht vorgesehen.

  • Text des Volksbegehrens:

    Der Text des Volksbegehrens "fairSorgen!" samt Begründung hat folgenden Wortlaut:

    "Antrag auf Streichung der Rückzahlungsverpflichtung und der Kostenbeteiligungsverpflichtung für Eltern, PartnerIn und Kinder aus dem Tiroler Grundsicherungsgesetz (TGSG)

    Derzeit müssen empfangene Mittel, die aufgrund des Tiroler Grundsicherungsgesetzes (TGSG) zur Zahlung kommen, bis auf wenige Ausnahmen wieder zurückgezahlt werden. Dies betrifft sowohl Zahlungen der "klassischen Sozialhilfe", als auch Zuzahlungen für die stationären Pflegeaufenthalte. Die Rückzahlungs- bzw. die Kostenbeteiligungsverpflichtung gilt nicht nur für die BezieherInnen, sondern auch für deren Eltern, Kinder und EhepartnerInnen.

    ...noch 10 Tage bis zur Eintragungswoche des Volksbegehrens "fairSORGEN!"

    Sozial "Die Eintragungswoche für das Volksbegehren "fairSORGEN!" ist nun fix. Kurz nach der Landtagswahl, vom 23. bis 29. Juni, haben alle TirolerInnen die Möglichkeit, das Volksbegehren gegen die Regressbestimmungen im Tiroler Grundsicherungsgesetz zu unterstützen. Wenn mehr als 7000 Wahlberechtige dieses Volksbegehren unterschrieben, dann ist das Land verpflichtet die Anliegen im Landtag zu behandeln.

    Das Volksbegehren fordert, dass die Regresspflicht bei Sozialleistungen fällt. Derzeit müssen empfangene Mittel, die aufgrund des Tiroler Grundsicherungsgesetzes (TGSG) zur Zahlung kommen, bis auf wenige Ausnahmen wieder zurückgezahlt werden. Dies betrifft sowohl Zahlungen der `klassischen Sozialhilfe`, als auch Zuzahlungen für die stationären Pflegeaufenthalte. Die Rückzahlungs- bzw. die Kostenbeteiligungsverpflichtung gilt nicht nur für die BezieherInnen, sondern auch für deren Eltern, Kindern und EhepartnerInnen. Regress und Vermögensgrenzen bei der stationären Pflege gehören in fünf Bundesländern der Vergangenheit an - dieses Volksbegehren möchte dies auch in Tirol abschaffen!

    Der Countdown läuft...

    Sozial ... noch 11 Tage bis zur Eintragungswoche
    Derzeit werden in Tirol zur Finanzierung der stationären Pflegekosten neben der Pension auch das ‚verwertbare Vermögen’ der HeimbewohnerInnen und ein Teil des Einkommens der Kinder, Eltern und PartnerIn herangezogen. Reicht das nicht aus, übernimmt das Land Tirol nach dem Grundsicherungsgesetz (Sozialhilfegesetz) die darüberliegenden Kosten.

    „Rund 80 Prozent der BewohnerInnen in den Tiroler Pflegeheimen sind keine reinen SelbstzahlerInnen. Diese BewohnerInnen und ihre Angehörigen müssen damit rechnen, dass sie mit Regressforderungen des Landes konfrontiert werden“, stellten die ÖGB-PensionistInnen bim Ende Mai dieses Jahres fest.

    Armut steigt - 95.000 TirolerInnen leben bereits an, beziehungsweise unter der Armutsschwelle. Nicht verwunderlich, dass jährlichimmer mehr Menschen Sozialhilfe beantragen müssen. Auch sie sind vom Regress des Tiroler Grundsicherungsgesetz (TGSG) betroffen.

    Bei Swarovski Wattens gingen die Lichter aus

    Sozial UMVERTEILEN statt KÜNDIGEN
    Tirols KommunistInnen sehen Widersprüche im Kündigungsprogramm von Swarovski Wattens: Trotz der Tatsache, dass der Wattener Standort den größten Teil der Gesamtwertschöpfung des Swarovski-Konzerns erarbeitet, werden 450 Arbeitsplätze - immerhin sieben Prozent aller - abgebaut.

    „Den Swarovski-BesitzerInnen wird’s freuen, ihr Profit schnellt so rasant in die Höhe, und sie brauchen ihn ja, zum Beispiel für die in weiß gehaltene Neugestaltung des Eingangsbereichs“, erklärte gestern Josef Stingl (KPÖ) anlässlich der Protestaktion mit 450 brennenden Kerzen vor dem Denkmal des Firmengründers Daniel Swarovski.

    „Der Himmel weint, jetzt gegen bei Swarovski Wattens die Lichter aus“, kommentierte Stingl den einsetzenden Regen. Das sei des Firmengründers Geist, der sich im Grabe umdrehen würde, wenn er sehen würde, wie heute seine Nachkommen mit seinem Erbe umgehen.

    Lichtermeer vor Swarovski geplant

    Sozial Morgen ab 15.00 werden die KommunistInnen in Wattens Swarovski MitarbeiterInnen und BewohnerInnen über die Widersprüche des Personalkürzungsprogramm von Swarovski Wattens informieren. Auf der einen Seite wurden schon im ersten Quartal des heurigen Jahres 170 befristete Arbeitsverhältnisse nicht verlängert. 280 Arbeitsplätze sollen jetzt noch zusätzlich abgebaut werden. Bei insgesamt 6.000 Beschäftigten, bedeutet dies ein Minus von 7 Prozent aller Arbeitsplätze.

    Andererseits hatte der Konzern im Vorjahr einen Umsatz von 2,56 Milliarden Euro hatte und am Standort Wattens wurde der größte Teil dieser Wertschöpfung erwirtschaftet. „Swarovski“ gehört zu den reichsten Tiroler Familien und hat ein Vermögen von 2,2 Milliarden Euro in einer Privatstiftung steuerschonend versteckt.

    Die Ärztekammer hat zum Streik aufgerufen

    Sozial KPÖ: Was machen Arbeitkammer und Gewerkschaft?
    „Wenig Verständnis“, zeigt Josef Stingl, Spitzenkandidat der KJÖ/KPÖ-Jugendliste im Wahlkreis Innsbruck mit den Kritiken am Ärztestreik. „Diese Berufsgruppe kämpft wenigstens gegen die Verschlechterungen, die ihren Berufstand betrifft. Wo bleibt aber der Protest von Arbeiterkammer und Gewerkschaft gegen die Gesundheitsreform. Für deren Mitglieder bedeutet diese `Reform´ den Einstieg in die Zerstörung des Sozialversicherungssystems.“

    400 Kündigungen bei Swarovski

    Sozial Jubelmeldungen über Arbeitsmarktentwicklung demaskiert
    "Die Jubelmeldungen von Landes- und BundespolitikerInnen zur Entwicklung am Arbeitsmarkt werden durch Beispiele wie die jetzt angekündigten Kündigungen bei Swarovski in Wattens ad absurdum geführt", stellt der Tiroler KPÖ-Sprecher Josef Stingl fest. Zunächst 200, jetzt sogar bis zu 400 Beschäftigte sollen nach der Ankündigung der Firmenleitung ihren Job verlieren, bei dem davon betroffenen Stammpersonal der 6.700 Beschäftigten in Wattens macht sich Unsicherheit breit, manche haben sogar Angst in Krankenstand zu gehen, wie ein Betriebsrat berichtet.

    Heraus zum 1. Mai

    Sozial Auch dieses Jahr rufen die Kommunistische Jugend (KJÖ) und die Kommunistische Partei (KPÖ) im Bündnis mit einigen anderen Organisationen zur 1.Mai-Demonstration in Innsbruck auf. "Wir werden wie gewohnt ganz vorne zu finden sein", kündigt Julian Nothdurfter, Vorsitzender der KJÖ-Innsbruck an.

    KPÖ und GLB bereiten wieder einen innovativen Auftritt vor, wie etwa letztes Jahr, als sie unter dem Motto "Ausverkauf stoppen" mit Einkaufswägen auf die Straße ging.

    Cuba und das US-Embargo

    Sozial Geschichte, Hintergründe und Aktualität der US-Blockade gegen Cuba.

    Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Stefan Krenn (ÖKG-Oberösterreich)

    Mittwoch, 12. März 2008, 18.30 Uhr
    Innsbruck, Gumppstraße 36

    Leserbrief an die TT

    Sozial Es freut, die "große" SPÖ hat sich von uns (KPÖ und GLB) Anleihe geholt. LAbg. Josef Auer will mit einem Tiroler Volksbegehren direkte - und verbindliche - Mitbestimmungsmöglichkeiten in Tirols Gemeinden schaffen. Wir unterstützen ihn, sind aber verwundert, warum dies SPÖ nicht sofort in Angriff nimmt: Sie ist in Tirol immerhin Regierungspartei!