Willkommen bei KPÖ Tirol 

Wahlen

KPÖ verteidigt deutlich Platz 2 in Trofaiach

Wahlen KPÖ-Tirol gratuliert Gabi Leitenbauer und Team
Mit 22 Prozent gewinnt die KPÖ in der nach der Fusion mit Hafning und Gai nun sechstgrößten steirischen Gemeinde nicht nur dazu, sondern hält auch ganz deutlich den zweiten Platz im neuen Gemeinderat. Die KPÖ erhält nun einen zweiten Sitz in der Stadtregierung und kann weiterhin die Vizebürgermeisterin stellen.

"Kleine" Listen im (ORF)ARENA-Rampenlicht

Wahlen Die KPÖ ist nicht mehr Moskau-hörig
Eine Diskussion lebt von Gegensätzen. Deshalb war die erste Runde der politischen Live-Diskussion am Donnerstagabend in der „Studio 3 ARENA“ im ORF Landesstudio auch eine lebendige. Zu Gast waren die Kandidaten der nicht im Landtag vertretenen Parteien.
Er wäre nicht böse in den Landtag einzuziehen, meinte etwa der KPÖ-Spitzenkandidat wissend, dass es dazu einem kleinen Wunder bedürfe. Gerade die KPÖ habe sich als Partei in den letzten Jahren sehr geändert. Die Moskau-Hörigkeit von einst etwa gebe es schon lange nicht mehr. Es sei allerdings schwierig dies zu transportieren, wenn man in keinem politischen Gremium vertreten ist. Wäre das der Fall steht Steixner beim leistbaren Wohnen für eine Mietbegrenzung, in der Bildung für eine Gesamtschule mit kleineren Klassen und in der Wirtschaft für mehr Demokratie.

Zur Bewertung unserer Wahlplakate

Wahlen von Roland Steixner, KPÖ-Spitzenkandidat
Wir sind erfreut, dass die Botschaft unseres Wahlplakates klar und die Schrift lesbar ist. Zum Kommentar von Peter Pilz ist anzumerken, dass wir uns offensichtlich in Kriegszeiten befinden: Während die Vermögenden immer reicher werden und die rund 72 000 Euromillionäre ein Vermögen von insgesamt 223 Mrd Euro besitzen, gibt es in Österreich rund eine Million Menschen, die akut armutsgefährdet sind. Anstatt über eine Vermögensbesteuerung von nur 5% nachzudenken, wird der Abbau des Sozialstaates munter vorangetrieben. Dabei ist dieses gewaltige Vermögen nur deshalb in den Händen von so wenigen Menschen konzentriert WEIL es auf der anderen Seite Armut gibt.

KPÖ: Ein Mehr an Demokratie ist notwendig!

Wahlen "mehr demokratie! – die parteiunabhängige initiative für eine stärkung direkter demokratie" richtete einige Fragen an KPÖ-Spitzenkandidat Roland Steixner:
Warum glauben Sie, dass die Tirolerinnen und Tiroler, die auf eine Verbesserung der Direkten Demokratie in Tirol besonderen Wert legen, am 28. April Ihrer Partei die Stimme geben sollen?
Es ist wichtig, die demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten in Österreich bzw. zu stärken. Allerdings sind wir nicht der Meinung, dass alle politischen Fragen einer Abstimmung zugeführt werden sollen. Ich würde in keinem Land leben wollen, wo über Menschenrechte und insbesondere über Minderheitenrechte abgestimmt wird. Die Schweiz und Liechtenstein sind in dieser Hinsicht auch nicht gerade leuchtende Beispiele. So wurde in der Schweiz das Frauenwahlrecht via Volksabstimmung eingeführt (bei der selbstverständlich nur Männer teilnehmen durften).

KPÖ will stärker werden

Wahlen Folgende Fragen stellte der ORF-Tirol den KPÖ-Spitzenkandidaten Roland Steixner:
Mit wem werden Sie keine Koalition eingehen? Warum? Was ist das Wahlziel ihrer Partei?
Mit ÖVP, FPÖ, Team Stronach prinzipiell nicht. ÖVP wegen Agrarfrage, FPÖ wegen Hetze gegen MigrantInnen, Stronach wegen Flat Tax und Rechtslastigkeit. Auch mit den anderen Parteien Zusammenarbeit nur in einzelnen Bereichen denkbar, KPÖ will grundsätzlich eine andere Politik, kaum mit den übrigen Parteien umsetzbar. KPÖ will stärker werden.

Eine grundsätzlich andere Politik ist notwendig!

Wahlen KPÖ-Spitzenkandidat Roland Steixner stand der „Tiroler Krone“ Frage und Antwort:
Warum sollen die Tiroler am 28. April ihre Partei wählen?
Weil die KPÖ die einzige Partei ist, die nicht nur am Politikstil etwas ändern will, sondern eine grundsätzlich andere Politik einfordert. Es darf nicht mehr weiter auf Kosten der „kleinen Leute“ gespart werden, während Superreiche und Großkonzerne geschont werden. Wir sagen außerdem, dass der Markt die Grundbedürfnisse der Menschen nicht angemessen befriedigen kann, was gerade im Bereich Wohnen besonders sichtbar ist. Daher steht die KPÖ dafür, dass das, was alle brauchen, allen gehören muss. Also muss endlich Schluss sein mit der Privatisierung von öffentlichem Eigentum. Im Gegenteil, das öffentliche Eigentum muss erweitert und gestärkt werden, so dass es seiner eigentlichen Aufgabe, allen ein menschenwürdiges Leben, das frei von Existenzängsten ist, zu garantieren.

Für ein solidarisches Tirol

Wahlen Roland Steixner: „Die KPÖ hat die Überwindung der neoliberalen Ausplünderungspolitik zum Ziel!“
„Die KPÖ hat in acht der neun Wahlkreise ihre Kandidatur eingereicht. Nur in Landeck können wir nicht kandidieren“, gab gestern der KPÖ-Wahlkampfkoordinator Josef Stingl bekannt. Die Hürde 'Unterstützungsunterschriften' sei lt. Stingl ohne riesigen Finanz-Background schier unmöglich: „Mit einem Wahlkampfbudget von 6.000 Euro (und davon nimmt das Land für's Einreichen der Kreiswahlvorschläge fast die Hälfte) sind bezahlte UnterschriftenkeilerInnen oder notarielle Beglaubigungen nicht leistbar. Zusätzlich führten ungesetzliche Prügel zu einem Zeitverlust. Beispielsweise wurde in der Gemeinde Tarrenz unseren UnterstützerInnen (mit der Begründung 'der Bürgermeister ist nicht da') die Gemeindebestätigung auf der Unterstützungserklärung verweigert.“

Unterschriftenaufbringung gestaltet sich für KPÖ als Erfolg

Wahlen Noch ist die Sammlung der Unterstützungserklärungen nicht abgeschlossen, doch schon jetzt kann festgehalten werden, dass die Kandidatur in drei Bezirken gesichert ist. Zwei weitere Bezirke sind auf der Zielgeraden. Dies ist bereits als großer Erfolg zu bewerten. Denn im Vergleich zur letzten Landtagswahl müssen diesmal pro Bezirk weitaus mehr Unterschriften gesammelt werden. Da bei der letzten Landtagwahl erstmals das Wahlalter auf 16 herabgesetzt wurde, stieg die Anzahl der WählerInnen 2008 in allen Bezirken deutlich an. Somit erhöhte sich auch die Wahlzahl und damit die Anzahl der nötigen Unterstützungserklärungen.

KPÖ auch in Innsbruck Land am Stimmzettel

Wahlen "Bereits im dritten Bezirk, nach Innsbruck Stadt und Kufstein, jetzt auch im Innsbruck Land steht fest, dass die KPÖ am Stimmzettel aufscheinen wird. Spitzenkandidat für diesen Wahlkreis ist der Haller Heinrich Atzl. Auch in den Bezirken Schwaz und Reutte stehen die KommunistInnen bei der Erreichung der notwendigen Unterstützungsunterschriften in der Zielgeraden und rechnen dort Anfang nächster Woche Hürde Unterstützungsunterschriften abschließen zu können.

Hürdenlauf Demokratie

Wahlen
von Josef Stingl

Derzeit müssen in Tirol die zur Landtagswahl notwendigen Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Weit über 700 Unterschriften sind für jede „wahlwerbende Gruppierung“ notwendig und jede dieser Signaturen muss beim jeweils zuständigen Wohnsitzgemeindeamt einzeln und persönlich beglaubigt werden. Vielfalt ist dabei verboten, denn jede mündige Demokratin und jeder mündige Demokrat darf nur einmal von diesem seinem demokratischen Entscheidungsrecht Gebrauch machen. Das Ziel dieser bürokratischen Hürde ist nämlich eine gewisse „Vorselektion“... „Denn wo kämen wir da hin, wenn gar dreißig oder vierzig ('Jux'-)Listen antreten würden“, lautet ein plausibel klingendes, jedoch aus demokratischer Sicht nicht weiter nachvollziehbares Argument der herrschenden Politriege.