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Wahlen

KPÖ will stärker werden

Wahlen Folgende Fragen stellte der ORF-Tirol den KPÖ-Spitzenkandidaten Roland Steixner:
Mit wem werden Sie keine Koalition eingehen? Warum? Was ist das Wahlziel ihrer Partei?
Mit ÖVP, FPÖ, Team Stronach prinzipiell nicht. ÖVP wegen Agrarfrage, FPÖ wegen Hetze gegen MigrantInnen, Stronach wegen Flat Tax und Rechtslastigkeit. Auch mit den anderen Parteien Zusammenarbeit nur in einzelnen Bereichen denkbar, KPÖ will grundsätzlich eine andere Politik, kaum mit den übrigen Parteien umsetzbar. KPÖ will stärker werden.

Eine grundsätzlich andere Politik ist notwendig!

Wahlen KPÖ-Spitzenkandidat Roland Steixner stand der „Tiroler Krone“ Frage und Antwort:
Warum sollen die Tiroler am 28. April ihre Partei wählen?
Weil die KPÖ die einzige Partei ist, die nicht nur am Politikstil etwas ändern will, sondern eine grundsätzlich andere Politik einfordert. Es darf nicht mehr weiter auf Kosten der „kleinen Leute“ gespart werden, während Superreiche und Großkonzerne geschont werden. Wir sagen außerdem, dass der Markt die Grundbedürfnisse der Menschen nicht angemessen befriedigen kann, was gerade im Bereich Wohnen besonders sichtbar ist. Daher steht die KPÖ dafür, dass das, was alle brauchen, allen gehören muss. Also muss endlich Schluss sein mit der Privatisierung von öffentlichem Eigentum. Im Gegenteil, das öffentliche Eigentum muss erweitert und gestärkt werden, so dass es seiner eigentlichen Aufgabe, allen ein menschenwürdiges Leben, das frei von Existenzängsten ist, zu garantieren.

Für ein solidarisches Tirol

Wahlen Roland Steixner: „Die KPÖ hat die Überwindung der neoliberalen Ausplünderungspolitik zum Ziel!“
„Die KPÖ hat in acht der neun Wahlkreise ihre Kandidatur eingereicht. Nur in Landeck können wir nicht kandidieren“, gab gestern der KPÖ-Wahlkampfkoordinator Josef Stingl bekannt. Die Hürde 'Unterstützungsunterschriften' sei lt. Stingl ohne riesigen Finanz-Background schier unmöglich: „Mit einem Wahlkampfbudget von 6.000 Euro (und davon nimmt das Land für's Einreichen der Kreiswahlvorschläge fast die Hälfte) sind bezahlte UnterschriftenkeilerInnen oder notarielle Beglaubigungen nicht leistbar. Zusätzlich führten ungesetzliche Prügel zu einem Zeitverlust. Beispielsweise wurde in der Gemeinde Tarrenz unseren UnterstützerInnen (mit der Begründung 'der Bürgermeister ist nicht da') die Gemeindebestätigung auf der Unterstützungserklärung verweigert.“

Unterschriftenaufbringung gestaltet sich für KPÖ als Erfolg

Wahlen Noch ist die Sammlung der Unterstützungserklärungen nicht abgeschlossen, doch schon jetzt kann festgehalten werden, dass die Kandidatur in drei Bezirken gesichert ist. Zwei weitere Bezirke sind auf der Zielgeraden. Dies ist bereits als großer Erfolg zu bewerten. Denn im Vergleich zur letzten Landtagswahl müssen diesmal pro Bezirk weitaus mehr Unterschriften gesammelt werden. Da bei der letzten Landtagwahl erstmals das Wahlalter auf 16 herabgesetzt wurde, stieg die Anzahl der WählerInnen 2008 in allen Bezirken deutlich an. Somit erhöhte sich auch die Wahlzahl und damit die Anzahl der nötigen Unterstützungserklärungen.

KPÖ auch in Innsbruck Land am Stimmzettel

Wahlen "Bereits im dritten Bezirk, nach Innsbruck Stadt und Kufstein, jetzt auch im Innsbruck Land steht fest, dass die KPÖ am Stimmzettel aufscheinen wird. Spitzenkandidat für diesen Wahlkreis ist der Haller Heinrich Atzl. Auch in den Bezirken Schwaz und Reutte stehen die KommunistInnen bei der Erreichung der notwendigen Unterstützungsunterschriften in der Zielgeraden und rechnen dort Anfang nächster Woche Hürde Unterstützungsunterschriften abschließen zu können.

Hürdenlauf Demokratie

Wahlen
von Josef Stingl

Derzeit müssen in Tirol die zur Landtagswahl notwendigen Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Weit über 700 Unterschriften sind für jede „wahlwerbende Gruppierung“ notwendig und jede dieser Signaturen muss beim jeweils zuständigen Wohnsitzgemeindeamt einzeln und persönlich beglaubigt werden. Vielfalt ist dabei verboten, denn jede mündige Demokratin und jeder mündige Demokrat darf nur einmal von diesem seinem demokratischen Entscheidungsrecht Gebrauch machen. Das Ziel dieser bürokratischen Hürde ist nämlich eine gewisse „Vorselektion“... „Denn wo kämen wir da hin, wenn gar dreißig oder vierzig ('Jux'-)Listen antreten würden“, lautet ein plausibel klingendes, jedoch aus demokratischer Sicht nicht weiter nachvollziehbares Argument der herrschenden Politriege.

KPÖ-Kandidatur in Kufstein gesichert

Wahlen "Jetzt ist es sicher - nach Innsbruck ist auch im Bezirk Kufstein die Hürde der Unterstützungsunterschriften geschafft", kündigt der Kufsteiner KPÖ-Kreiswahl-Spitzenkandidat Josef Stingl an.

KPÖ-Kandidatur in Innsbruck gesichert

Wahlen Steixner: "Die Chance tirolweit zu kandidieren ist gut"
"Jetzt ist es sicher - die Hürde der Unterstützungsunterschriften ist in Innsbruck geschafft. Die KPÖ wird also auf dem Stimmzettel zur Landtagswahl am 28. April vertreten sein", kündigt der Tiroler KPÖ Spitzenkandidat Roland Steixner an.

Hindernisse für die UnterstützerInnen

Wahlen Die Aufbringung der nötigen Unterschriften, um die Kandidatur abzusichern, gestaltet sich - wie üblich - nicht einfach. Leider werden den UnterstützerInnen von Listen, die nicht im Landtag vertreten sind, auch diesmal wieder Steine in den Weg gelegt.

Jetzt die Kandidatur der KPÖ absichern helfen

Wahlen Als linker Kontrapunkt zu den etablierten Landtagsparteien und der Liste Stronach will die KPÖ bei der Tiroler Landtagswahl am 28. April 2013 landesweit mit einer auch für Nichtmitglieder offenen Liste antreten. Die Wahlerfolge in Krems und Graz ermutigen uns dabei und zeigen auch, dass Potenzial für eine Linkspartei durchaus vorhanden ist.