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Wahlen

Bilanz eines Neuankömmlings in den Gemeinderat

Wahlen von Roland Steixner
Vor mehr als einem halben Jahr hat Innsbruck gewählt. Der KPÖ-Erfolg bei den Innsbrucker Gemeinderatswahlen war überschaubar. Stattdessen sind die Piraten dank des Rückenwindes der Wahlergebnisse in Deutschland auch in den Innsbrucker Gemeinderat eingezogen. Tatsache war, dass die WählerInnen in Innsbruck lieber die Piraten im Gemeinderat sehen wollten als die KPÖ. Diese Entscheidung ist zu respektieren, auch wenn wir uns ein anderes Ergebnis erhofft hätten.

KPÖ legte zu - Freude kommt trotzdem nicht auf

Wahlen „1,4 Prozent bzw. 685 KPÖ-Stimmen bedeuten ein Plus von einem halben Prozent. Sie bedeuten auch das beste Gemeinderatswahlergebnis seit fast einem Vierteljahrhundert“, erklärte KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl am „Tag danach“. Freude komme dabei aber trotzdem keine auf! Insgesamt brachte die Wahl nämlich einen massiven Rechtsrutsch für Innsbruck: „Die FPÖ wurde stärker. Und die Platzgummer/Gruber-ÖVP, die ungeachtet der beschämenden FPÖ-Plakate bis zum Schluss eine mögliche Zusammenarbeit mit der FPÖ zum Ziel hatte, konnte gar 7,3 Prozent zulegen! Und dies trotz aller, fast täglichen Berichte über Schmiergeld und Korruption bei Telekom, trotz bedenklicher und undemokratischer Freunderlwirtschaft in Form von Jagdeinladungen, Mietgeschenken und sehr eigenartigen Geldflüssen innerhalb dieser schwarzen Seilschaften...“

Angefüttert! Vollgefressen!

Wahlen „Der Arme!“ bedauert der KPÖ-Bürgermeisterkandidat Josef Stingl den Tiroler Finanzlandesrat Christian Switak. „Zuerst wurde sein 'guter' Ruf von der bösen Opposition wegen seiner Penthouse-Wohnung mit dem Vorwurf der Korruption beschmutzt, ... und jetzt passiert wieder Ähnliches! Und das wegen ein paar 'wertloser' Jagdtrophäen aus seinen von der Telekom-Austria gesponserten Ausflügen. Denn leider ist es (derzeit) richtig, wenn er meint, über jegliche Korruptionsvorwürfe erhaben sein, solange er dafür keine Gegenleistungen verlangt habe und demgemäß auch keine erbracht wurden.“

BM - Kandidat Luis Oberer

Wahlen KP-Ausserfern begrüßt Oberers Kandidatur
Erfreut haben wir zur Kenntnis genommen, dass der ehemalige "Plansee"- Betriebsratsvorsitzende Luis Oberer nicht nur auf der Liste Team "Leben in Reutte" kandidiert, sondern auch als Bürgermeisterkandidat antritt. Es ist begrüßenswert, dass sich neben einem Unternehmer und einem Adeligen auch ein langjähriger Arbeitnehmervertreter um den Bürgermeistersessel bewirbt. Mit Oberer könnte frischer Wind in die Gemeindepolitik kommen, ist er doch im Gegensatz zu Wiesenegg und Kohler, die sich ja beide in der letzten Gemeinderatsperiode nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben, nicht negativ vorbelastet.

"Zeit für eine kräftige rote Pflanze"

Wahlen "KPÖ-Chef Messner: Wir wollen ins Parlament
Immer wieder kämpfte die KPÖ in den vergangenen Jahren um den Einzug ins Parlament. Erfolglos. Spitzenkandidat Mirko Messner ist überzeugt, dass es seine Partei diesmal schaffen wird", berichtet Kurier-Online-Ausgabe. Zu sehen auch ein Video mit Mirko Messner im Interview.

Einziger privater Investor abgesprungen - Haller Kasernen-Areal unverkäuflich?

Wahlen

Stingl: "Als ersten Umverteilungsschritt gegen die enormen Mietpreise für sozialen Wohnbau nutzen

"Als Riesenchance für sozialen Wohnbau", bezeichnet Josef Stingl, Spitzenkandidat der Tiroler KPÖ-Landesliste, den Absprung der privaten Kaufinteressenten des neun Hektar großen Haller Kasernenareals. "Denn, wir sprechen uns für die Nutzung der freiwerdenden Kasernengelände für die Errichtung von günstigen Wohnungen aus. Im Programm der künftigen Bundesregierung soll daher verankert werden, dass der Bund leerstehende Kasernengrundstücke den Gemeinden zu günstigen Bedingungen zur Verfügung stellt. Dort sollten - wenn notwendig mit Hilfe des Landes - Gemeindewohnungen errichtet werden, um den Bedarf an leistbarem Wohnraum mindestens teilweise zu decken."

KPÖ kandidiert bei Nationalratswahl

Wahlen Stingl: Viele „Untertilliachs“ sollen Weg ins Parlament ebnen
Während die Parlamentsparteien mit der Unterschrift von drei Abgeordneten zum Nationalrat „alles geregelt“ haben, muss die KPÖ â€“ um bundesweit kandidieren zu können – 2.600 amtlich beglaubigte Unterschriften aufbringen. Sicher ist schon, in Tirol wird die KPÖ auf dem Stimmzettel zu finden sein. Das Quorum der 200 Unterstützungsunterschriften ist bis auf wenige bereits erfüllt.

Wir ersuchen um Unterstützung!

Wahlen Am 28. September 2008 findet die vorverlegte Nationalratswahl statt. Die KPÖ will auch bei dieser Wahl wieder als linke Alternative zu den etablierten Parlamentsparteien kandidieren. Während den Parlamentsparteien für ihre Kandidatur die Unterschrift von drei Abgeordneten genügt, müssen alle nicht im Nationalrat vertretenen Parteien bundesweit 2.600 (davon in Tirol 200) Unterstützungserklärungen aufbringen um überhaupt auf dem Stimmzettel zu stehen.

Zur Tiroler Koalitionsdiskussion

Wahlen Eine Schmierenkomödie mehr in Tirol: ALLE wollen mitregieren, keiner will gehen.
Die bisherigen Regierenden kleben am Sessel fest, Gurgiser reicht van Staa angeblich die Hand, was eigentlich von Anfang an zu erwarten war. Das sei kein Hass, nur eben Mauschelei, gell, Herr Dinkhauser? Bei den Grünen hat man das Gefühl, dass es sowieso wurscht ist, mit wem sie koalieren, ob schwarz oder rot, Hauptsache endlich gscheit mitmischen. Lang lang ists her, wo die Grünen noch alternative Ideen und Vorstellungen hatten. Wenns dann letztendlich erneut auf eine SPÖ -ÖVP- Ehe hinausläuft, kann sich der Wähler ärgerlich kopfschüttelnd- mal wieder- eingestehen: war eh alles für die Katz. Alles bleibt wie es war. Auf den Wählerwillen ist gespuckt. Aber dies ist im Grunde einerlei angesichts des derzeitigen politischen Einheitsbreis. Die einzige Ausnahme stellt die KPÖ dar, die integer und nicht korrupt daher kommt und deren Programm es wirklich wert ist, sich damit zu befassen, aber die werden hier wie eh und je totgeschwiegen und ignoriert, weil sie ja scheinbar immer noch kleine Kinder fressen ..?!