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Wahlen

Deutliche KPÖ-Gewinne in Tirol

Wahlen Das beste Ergebnis nach Stimmen seit 1956 konnte die KPÖ bei der Landtagswahl in Tirol am 8. Juni 2008 verzeichnen, bei der sie erstmals seit 1961 wieder flächendeckend in allen neun Wahlkreisen angetreten war.
Die „Jugendpolitischen Liste der KJÖ (KPÖ)“ – die mit zwölf KandidatInnen auf den Kreiswahlvorschlägen und auf der Landesliste mit dem 18jährigen Lehrling Julian Nothdurfter als Spitzenkandidaten angetreten war – konnte sich gegenüber der Landtagswahl 2003 von 2.032 Stimmen bzw. 0,70 Prozent auf 3.738 Stimmen bzw. 1,18 Prozent steigern und damit auch gegenüber dem Ergebnis der Nationalratswahl 2006 (2.702 Stimmen bzw. 0,75 Prozent) deutlich zulegen. In der Landeshauptstadt Innsbruck erreichte die KPÖ 901 Stimmen bzw. 1,95 Prozent. In Untertilliach (Bezirk Lienz) wurde die KPÖ mit 11,76 Prozent sogar zweitstärkste Partei nach der ÖVP.

Rechtsruck in Tirol

Wahlen KPÖ - WahlgewinnerIn von Links!
Unzufrieden zufrieden zeigt sich Josef Stingl über das Wahlergebnis der Tiroler Landtagswahl. Unzufrieden da das Wahlergebnis Tirol einen massiven Rechtsruck bescherte. Zufrieden da die KJÖ/KPÖ-Jugendliste das beste KPÖ-Wahlergebnis seit den Vierziger-Jahren erreichte: „Unter der Berücksichtigung, der noch dazu kommenden Wahlkarten-WählerInnen haben wir unseren Stimmenanteil gegenüber der letzten Landtagswahl verdoppelt.“

Sehr geehrte Frau Dr. Zanon!

Wahlen Hiermit möchte ich mein Befremden kundtun, was Ihre Wahlwerbung anbetrifft. Sie haben mir einen netten Brief geschickt, der mich dazu aufmuntern soll, Sie zu wählen. Nun, abgesehen davon, dass ich nicht Ihre Partei wählen würde, lässt das Gesetz mich nicht zur Wahlurne schreiten, obwohl ich seit 10 Jahren in Innsbruck meinen Wohnsitz habe und seitdem auch fleißig Abgaben zahle.

KPÖ: ORF zensuriert und manipuliert

Wahlen Solidarität für die DemonstrantInnen vor dem ORF-Landesstudio
„Weder die Wiedereinführung des Club 2 noch die wenigen kritisch angehauchten Wochensendungen können hinwegtäuschen, der ORF - und das als öffentlich rechtlicher Rundfunksender - zensuriert, ja manipuliert“, meint Josef Stingl (KPÖ) zur Nichteinladung zur heutigen Pressestunde. „Das Argument des ORF, nur die Parteien, die 2003 in den Landtag gewählt wurden, berücksichtigt zu haben, zeigt diese zensuristische Meinungsmanipulation sehr deutlich: Handelt es sich doch bei den Ausgeschlossenen auch um legal zugelassene WahlwerberInnen.“

Auf zur ORF-Demokratie-Baustelle

Wahlen Am 1. Juni 2008 wird im ORF-Landesstudio Tirol eine regionale Pressestunde mit den Spitzenkandidaten zur Tiroler Landtagswahl abgehalten. Die Chefredaktion des ORF, immerhin ein öffentlich rechtlicher Sender, teilt die WahlwerberInnen in erste und zweite Klasse ein. Die sogenannten Landtagsparteien dürfen reden, noch nicht im Landtag vertretene Parteien sollen schweigen.

ORF-Pressestunde ein demokratiepolitischer Afront

Wahlen Stingl (KPÖ): Verantwortlicher Chefredakteur Sailer soll gehen
„Im Ostblock wird zensuriert argumentierte der ORF ständig in Zeiten des Realsozialismuses, und zensuriert selbst schlimmer als es im Ostblock je möglich gewesen wäre“, erklärt Josef Stingl (KPÖ-Tirol) die Nichteinladung dreier Spitzenkandidaten zur Tiroler Pressestunde am 1. Juni. „Das ORF-Argument nur Landtagsparteien einzuladen ist lächerlich, oder gibt’s für den ORF-Tirol-Chef-Redakteur Christoph Sailer WahlwerberInnen erster und zweiter Klasse? Bei so einer demokratiepolitischen Einstellung, die dem öffentlichen Informationsauftrag widerspricht, empfehle ich Herrn Sailer den ORF rasch zu verlassen.“

Persiflage auf FPÖ-Plakate

Wahlen Mit einem Aufkleber als Persiflage* auf die FPÖ-Plakate und als Antwort auf das wüste RFJ-Mobbing** unseres Spitzenkandidaten Julian Nothdurfter reagiert die Jugendliste von KJÖ/KPÖ. "RFJ-Hanslwanter liegt falsch, wenn er meint dass Personen, die gegen gewählte Vertreter der FPÖ demonstrieren, nichts in der Politik verloren hätten. Strache agiert diskriminierend, Strache agiert menschenverachtend, Strache agiert ausländerfeindlich, Strache agiert rassistisch und er pflegt seine Kontakte zu rechtsextremistischen und neonazistischen Gruppierungen“, erklärt dazu KPÖ-Sprecher Josef Stingl. „Braune Flecken gehören beseitigt. Seine Auftritte daher mit „Nazi raus"-Sprüchen zu skandieren ist Widerstand. Wehret den Anfängen lautet ein alter Spruch der Linken!“

Gemeindevorstand aus Prägraten reagiert genervt

Wahlen KJÖ/KPÖ: Beschimpfungen wie `Gesindel´ und `Bagasch´ lassen wir nicht auf uns sitzen, verlangen öffentliche Entschuldigung!
Hüttenwirt und Gemeindevorstand der Liste „Arbeit und Wirtschaft Prägraten“, Hansjörg Unterwurzacher hat registriert, dass seit 1961erstmals wieder die KPÖ, mit ihrer gemeinsamen Jugendliste mit der KJÖ auf dem Stimmzettel zu finden ist. Wir wollen der Öffentlichkeit seine - unter der Email-Adresse bergerseehuette@aon.at - als Gemeindevorstand gezeichnetes Mail nicht vorenthalten:

Es ist genug für alle da

Wahlen Am 8. Juni 2008 wählt Tirol einen neuen Landtag. So wie im Bund demonstrieren die etablierten Parteien auch im Land in der Öffentlichkeit angeblich unüberbrückbare Gegensätze um ihre zunehmende Austauschbarkeit zu überspielen. Entgegen den wortgewaltigen Schaumschlägereien von van Staa über Gschwentner bis zum „Rebellen“ Dinkhauser hat die Landespolitik jedoch heute realpolitisch immer weniger zu sagen.

Wesentliche politische Kompetenzen sind mit Zustimmung der österreichischen Politik an die EU abgegeben worden. Auch bei dieser Landtagswahl geht es daher letztlich um die großen allgemeinen Fragen. Eine Unterscheidung zwischen dem was die Parteien im Land und was sie im Bund machen ist daher weder möglich noch sinnvoll.

Stramme FP-Wahlkämpfer mit oranger Unterstützung?

Wahlen Stingl: Werbesolgan „Tiroler zuerst“, und darunter ein Kärnter Kennzeichen?!
„Gibt es bereits eine Achse Haider (BZÖ) und Hauser (FPÖ)“, fragt Josef Stingl (Spitzenkandidat der Jugendliste KJÖ/KPÖ im Wahlkreis Innsbruck) nach einem kurzen Blick auf das in Innsbruck eingesetzte Wahlkampfauto von Strache-Hausers Rechts-Außen-Partei“. Unter dem Werbeslogan „Tiroler zuerst“ findet sich das Klagenfurter Kennzeichen „K 654 CX“ bei besagten Kleinbus.