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Wahlen

Persiflage auf FPÖ-Plakate

Wahlen Mit einem Aufkleber als Persiflage* auf die FPÖ-Plakate und als Antwort auf das wüste RFJ-Mobbing** unseres Spitzenkandidaten Julian Nothdurfter reagiert die Jugendliste von KJÖ/KPÖ. "RFJ-Hanslwanter liegt falsch, wenn er meint dass Personen, die gegen gewählte Vertreter der FPÖ demonstrieren, nichts in der Politik verloren hätten. Strache agiert diskriminierend, Strache agiert menschenverachtend, Strache agiert ausländerfeindlich, Strache agiert rassistisch und er pflegt seine Kontakte zu rechtsextremistischen und neonazistischen Gruppierungen“, erklärt dazu KPÖ-Sprecher Josef Stingl. „Braune Flecken gehören beseitigt. Seine Auftritte daher mit „Nazi raus"-Sprüchen zu skandieren ist Widerstand. Wehret den Anfängen lautet ein alter Spruch der Linken!“

Gemeindevorstand aus Prägraten reagiert genervt

Wahlen KJÖ/KPÖ: Beschimpfungen wie `Gesindel´ und `Bagasch´ lassen wir nicht auf uns sitzen, verlangen öffentliche Entschuldigung!
Hüttenwirt und Gemeindevorstand der Liste „Arbeit und Wirtschaft Prägraten“, Hansjörg Unterwurzacher hat registriert, dass seit 1961erstmals wieder die KPÖ, mit ihrer gemeinsamen Jugendliste mit der KJÖ auf dem Stimmzettel zu finden ist. Wir wollen der Öffentlichkeit seine - unter der Email-Adresse bergerseehuette@aon.at - als Gemeindevorstand gezeichnetes Mail nicht vorenthalten:

Es ist genug für alle da

Wahlen Am 8. Juni 2008 wählt Tirol einen neuen Landtag. So wie im Bund demonstrieren die etablierten Parteien auch im Land in der Öffentlichkeit angeblich unüberbrückbare Gegensätze um ihre zunehmende Austauschbarkeit zu überspielen. Entgegen den wortgewaltigen Schaumschlägereien von van Staa über Gschwentner bis zum „Rebellen“ Dinkhauser hat die Landespolitik jedoch heute realpolitisch immer weniger zu sagen.

Wesentliche politische Kompetenzen sind mit Zustimmung der österreichischen Politik an die EU abgegeben worden. Auch bei dieser Landtagswahl geht es daher letztlich um die großen allgemeinen Fragen. Eine Unterscheidung zwischen dem was die Parteien im Land und was sie im Bund machen ist daher weder möglich noch sinnvoll.

Stramme FP-Wahlkämpfer mit oranger Unterstützung?

Wahlen Stingl: Werbesolgan „Tiroler zuerst“, und darunter ein Kärnter Kennzeichen?!
„Gibt es bereits eine Achse Haider (BZÖ) und Hauser (FPÖ)“, fragt Josef Stingl (Spitzenkandidat der Jugendliste KJÖ/KPÖ im Wahlkreis Innsbruck) nach einem kurzen Blick auf das in Innsbruck eingesetzte Wahlkampfauto von Strache-Hausers Rechts-Außen-Partei“. Unter dem Werbeslogan „Tiroler zuerst“ findet sich das Klagenfurter Kennzeichen „K 654 CX“ bei besagten Kleinbus.

Großes Medienecho

Wahlen Am 8. Juni wird in Tirol der neue Landtag gewählt. Die KPÖ kandidiert mit einer Jugendliste gemeinsam mit der KJÖ. Die Überraschung war, seit 1961 wieder einmal landesweit. Das spiegelt sich auch in der verstärkter Berichterstattung in den bürgerlichen Regionalmedien wieder. TiVoLi hat die interessantesten Fragen und Antworten an bzw. von den KPÖ-BezirksspitzenkandidatInnen zusammengefasst.

FPÖ fordert Überwachungsstaat

Wahlen Am 19. April 2008 unterstützte Gerald Hauser, den von den Personalvertretern abgelehnten, Antrag zur Videoüberwachung an Schulen, mit der Behauptung es gelte, „die Schwachen, also die Kinder, zu schützen alles zu tun, um für sie die maximale Sicherheit zu gewährleisten“ (Hauser wortwörtlich in einer Presseaussendung im April). Im aktuellen Wahlprogramm gehen sie sogar soweit, dass sie fordern die E-Cards mit Fingerabdrücken auf zu rüsten.

Swarovski: Die Quadratur des Kreises

Wahlen KPÖ: Der Personalabbau dient nur zur Optimierung des Profits
„Swarovski versucht sich in der Quadratur des Kreises“, kommentiert Josef Stingl, Spitzenkandidat der KJÖ/KPÖ-Jugendliste (KPÖ) im Wahlkreis Innsbruck, die nächtliche Sitzung der Kristallkonzernherren Swarovskis. „Hier wird uns weisgemacht, dass es zu keinen Kündigungen kommt, und eh nur befristete Verträge auslaufen. Nur, wurde diesen KollegInnen bei der Einstellung nicht versprochen, dass im (kapitalistischen) Normalfall - das heißt kein Krankenstand, fleißig, willig und gehorsam - ihr Dienstverhältnis nach Ablauf der Befristung ohnehin in ein unbefristetes übergeht?“

Tiroler Tageszeitung verschweigt Liste

Wahlen Am 05.05.2008 fand, anlässlich der Landtagswahlen, eine Diskussionsveranstaltung im Bezirk Osttirol statt. Diese Diskussionsrunde wurde von der Tiroler Tageszeitung veranstaltet und es wurden auch von allen Listen die jeweiligen Spitzenkandidat eingeladen mit Ausnahme des 18 jährigen Schülers Lukas Haslwanter der für die KJÖ/KPÖ-Jugendliste kandidiert.

BH Kitzbühel: Sozialamt im 3. Stock ohne Lift

Wahlen KPÖ urgiert Barrierefreiheit in öffentlichen Einrichtungen
"Ein Beispiel wie weit manche öffentliche Einrichtungen noch vom Anspruch der Barrierefreiheit entfernt sind ist die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel", darauf macht Gertude Koppauer, KPÖ-Spitzenkandidatin im Wahlkreis Kitzbühel, im nunmehr anlaufenden Wahlkampf für die Landtagswahl 2008 aufmerksam.

Obwohl sich das gerade von Menschen mit Behinderungen häufig frequentierte Sozialamt im Gebäude der BH Kitzbühel im dritten Stock befindet gibt es dort weder einen Lift noch sonstige Einrichtungen die Gehbehinderten den Zugang erleichtern würden. Bezeichnenderweise ist die Informationsstelle, bei welcher Behinderte eventuell Hilfe anfordern können, auch im ersten Stock untergebracht. Die KPÖ fordert daher eine Überprüfung aller Ämter und öffentlichen Einrichtungen in Tirol in Hinblick auf deren Barrierefreiheit und leichte Zugänglichkeit für Behinderte und ein konkretes Programm für entsprechende Maßnahmen.