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Wahlen

Demokratie ad absurdum geführt

Wahlen Die nö. Landtagswahl wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion von der ÖVP vorverlegt. Die Tiroler Landtagswahl soll auf den 1. oder 29. Juni vorverlegt werden, die Nationalratswahl auf den 8. Juni. "Jede kurzfristige Vorverlegung ist für kleinere WahlwerberInnen, so auch für die KPÖ, aufgrund des fehlenden hauptberuflichen Kaders ein organisatorisches Harakiri. Die Aufbringung der notwendigen Unterstützungsunterschriften, die Erstellung der KandidatInnenlisten und die Wahlwerbung sind ohne einem geordneten organisatorischen Vorlauf von den ehrenamtlichen FunktionärInnen nur äußerst schwierig zu schaffen", meint Josef Stingl (KPÖ) zur derzeitigen Neuwahldiskussion in Tirol.

Wahlalter gesenkt - Wahlrecht wurde dadurch nicht gerechter

Wahlen KPÖ: Jugendliche dürfen jetzt wählen, aber bei direkten Demokratieinstrumenten nicht mitbestimmen - verfassungskonform?
Positiv wird von der KPÖ die heute beschlossene Wahltaltersenkung aufgenommen. "Endlich können auch Jugendliche, die mit 16 als Lehrlinge schon Steuer und Sozialabgaben zahlen müssen, bei der Landtagswahl selbst die Stimme für jene Partei abgeben, bei der sie annehmen, dass diese ihre Interessen vertritt", erklärte heute Josef Stingl für die Tiroler KommunistInnen.

IMAD-Umfrage gibt KPÖ Wahlchance

Wahlen Ein überraschendes Ergebnis liefert eine von der Tiroler Woche (Moser-Holding) in Auftrag gegebene IMAD-Studie. Trotz der ständig steigenden Zahl der NichtwählerInnen bekennt sich fast ein Fünftel der Wahlberechtigten dazu, vorstellen zu können eine parteipolitische Funktion aktiv auszuüben. Bereinigt heißt das, mehr als ein Drittel der tatsächlichen WählerInnen können sich vorstellen, aktiv - über das Wählen hinaus - ins politische Geschehen einzugreifen. Die oft zitierte Politikverdrossenheit ist so gesehen, nur ein Teil der Wahrheit.

Nun zum Ergebnis der KPÖ: Es zeigt, auch in Tirol ist Links der Grünen und der Sozialdemokratie noch viel Platz. Denn, wenn sich 3,3 Prozent der politisch aktiven Menschen vorstellen können, in einer (derzeitig) "Ein-Prozent-Partei" eine Parteifunktion übernehmen zu können, dann stellt sich die Frage, wie viele darüber hinaus können sich vorstellen in der KPÖ mitzuarbeiten und wie viele darüber hinaus vorstellen die KPÖ zu wählen.

Demokratisch, nicht wahr?

Wahlen Kommentar von Josef Stingl
Ich möchte mit meinen heutigen Kommentar dort fortsetzen, wo auf der KPÖ-hompage www.kpoe.at Genin. Schulz gestern mit ihrem endete. Als Beispiel ziehe ich die bevorstehende Landtagswahl in Niederösterreich heran:

Zu Jahresbeginn hat der „nö. Landesvater“ Erwin Pröll im Alleingang die Landtagswahl auf vorverlegt. Von einen Tag (9.1.2008) auf den anderen stand die KPÖ (und natürlich auch andere kleine WahlwerberInnen) vor dem Problem, dass die notwendigen Unterstützungsunterschriften von 11. Jänner an bis spätestens 8. Februar gesammelt sein müssen. - Demokratisch, nicht wahr?

KSV-LiLi kandidiert in Innsbruck bei der ÖH-Wahl

Wahlen Eine Überraschung lieferte die Wahlgruppe "Kommunistischen StudentInnenverband - Linke Liste" (KSV - LiLi) an der Uni Innsbruck - die jungen kommunistischen StudentInnen haben als erste Gruppierung ihre Wahlliste zu den ÖH-Wahlen am 22. - 24. Mai 2007 eingereicht. Bereits am ersten Tag der Einreichmöglichkeit, dem 3. April 2007, schon wenige Minuten nach Mitternacht wurde die Kandidatur mit den notwendigen Unterstützungsunterschriften postalisch der Wahlbehörde zugestellt.

Gebrochene Wahlversprechen

Wahlen Abgesehen von zahlreichen gebrochenen Wahlversprechen der SPÖ, die jetzt dem naiven (?) Wahlvolk ihr wahres Gesicht zeigt (keine Antastung der Steuerprivilegien der wenigen Österreicher, die über ein Drittel des privaten Vermögens verfügen, kein Ausstieg aus dem Eurofighter- Vertrag, Erhöhung der Mineralölsteuer, Erhöhung der Krankenversicherung), bleiben noch zwei unverdauliche Brocken, die unsere Zukunft, nämlich die Jugend, berühren:
- die Studiengebühren mit sozialem Mäntelchen
- der Lehrlingskündigungsschutz, der nun gelockert werden soll.

Die Vorzugstimmen der KPÖ-KandidatInnen in Tirol

Wahlen
  KandidatInnen in der Reihenfolge der Landesliste

Vorzugsstimmen

Landesliste Regionalwahlkreise
 1 THÜMINGER Rosa  10 Innsbruck 68
 2 JONISCHKEIT Oliver  7 Innsbruck 69
 3 WALDHART Hildegard  1 Innsbruck Land 85
 4 REINISCH Martin  6 Innsbruck Land 208
 5 HIMSL Monika  3 Oberland 20
 6 STEIXNER Roland  5 Innsbruck 55
 7 WALDHART Johann  2 Unterland 127
 8 STINGL Josef  5 Osttirol 51
 9 DEMELIUS Stefan  3 Oberland 48
 10 LINSER Michael, DI  5 Oberland 63

Endergebnis der NR-Wahl 2006

Wahlen Wir danken all unseren WählerInnen für ihr Vertrauen. Und hier das Endergebnis der Nationalratswahl vom 1. Oktober 2006 inklusive Wahlkarten in Tirol und bundesweit:

Roland Steixner kandidiert für die KPÖ im Wahlkreis Innsbruck Stadt und auf der Landesliste Tirol

Wahlen Ich bin 1979 in St. Johann i.T. geobren, lebe und studiere seit Jahren in Innsbruck. Ich war, seit ich denken kann, politisch und habe mich soweit ich mich zurück erinnern konnte auch immer dem linken Spektrum verbunden gefühlt. Mit der KPÖ kam ich allerdings erstmals auf Demonstrationen gegen Schwarz-Blau in Kontakt. Schon damals war deren Analyse die einzige, die mir einleuchtete, während andere von Chirac Hilfe erflehten. Der Kontakt zur KPÖ wurde spiralförmig immer enger, über die Debatte über die EU-"Verfassung" kam ich über die "Linke" entgültig zur KPÖ. Eine Mitgliedschaft überlegte ich mir lange. Erst im Juli 2006 trat ich der Partei bei.