KPÖ Tirol
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Bomben für Frieden und Menschenrechte? - oder: Was man aus dem gescheiterten "Kampf gegen den Terror" lernen könnte

FriedenObama hat eine neue Strategie gegen den Terrorismus. Er will in einer Koalition mit den Staaten Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Dänemark, Polen, Kanada, Australien und der Türkei den Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) führen.

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Friedenspolitik statt Aufrüstung

Friedenvon: Roland Steixner
Nach der Bundesheer-Volksbefragung geht das Aufrüsten munter weiter. Wie in der Zeitung "Heute" angekündigt, sollen heuer 18 neue Drohnen angeschafft werden. Die Kosten dafür betragen (inklusive Ausbildung des Personals) rund 3,9 Millionen Euro. Zwischen 2016 und 2018 soll der Beschaffungsvorgang auf 16 Millionen Euro ausgedehnt werden. Diese unbemannten Flugzeuge sollen unter anderem auch zur Luftüberwachung bei Auslandseinsätzen verwendet werden.

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Bundesheer abschaffen bleibt weiterhin Thema!

Friedenvon Roland Steixner
Die KPÖ-Tirol unterstützt die Initiative von Gregor Sanders zur Anfechtung der Bundesheervolksbefragung. Wir teilen die Ansicht, dass die Fragestellung in unzulässiger Weise in einer Doppelfrage verknüpft wurde, bei der es außerdem nicht möglich war, jede einzelne Frage mit ja oder nein zu beantworten. Zudem setzt die Befragung - wie die Initiative richtig anmerkt - die grundsätzliche Zustimmung zum Bundesheer voraus.

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KPÖ-Reutte: Die Frage für die Aufhebung des Heeres ist nicht gestellt, daher am 20. Jänner für Wehrpflicht stimmen

FriedenDie KPÖ- Reutte empfiehlt bei der Volksbefragung am 20.01.2013 für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst und GEGEN die Einführung einer Berufsarmee zu stimmen!
Eine Entscheidung für die Einführung einer Berufsarmee kann für Österreich nur fatale Folgen haben. Mit der Einführung einer Profiarmee würde Österreich die noch gebliebene Neutralität verlieren und somit den Weg zur NATO und damit zu Kriegseinsätzen einen Schritt näher bringen. Mit der Beibehaltung der Wehrpflicht halten wir uns den Weg offen weiter für ein neutrales und friedliches Österreich zu stimmen.

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Ich werde gegen das Berufsheer stimmen

Friedenvon Roland Steixner
Die Fragestellung lautet am kommenden Sonntag: Sind Sie für die Einführung des Berufsheeres und des freiwilligen Sozialen Jahres Oder Sind Sie für die Beibehaltung der Wehrpflicht und des Zivildienstes Es handelt sich also um zwei Fragen. Allerdings ist es nicht möglich jede einzelne zu verneinen. Um auszudrücken, dass wir das eine nicht wollen, müssen wir für das andere stimmen. Jede Frage für sich verdient es mit ?Nein? beantwortet zu werden. Und ein Drittes gibt es nicht.

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Das Neueste an der Realitätsfront:

FriedenLa Grande Nation nun in Mali aktiv, um dort weitere Milliarden zu versenken, vom Elend, der dort durch Frankreich und Konsorten verursacht wird, ganz zu schweigen. Die radikalen Islamisten mithilfe von Drohnen und sonstigen Waffen auf Nimmerwiedersehen ins Nirwana Allahs zu schicken, lautet die nicht mehr so taufrische Kriegsdevise. Frankreich hat statt Sarkozy vor Kurzem das kleinere Übel in Form eines "Puddings" (FLANBY) gewählt,- oder entpuppt sich Hollande etwa jetzt als größerer Übeltäter, der gerade dabei ist, in die blutigen Fußstapfen seines Vorgängers zu treten?

Sylvia Dürr

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Die sicherste Variante: Bundesheer abschaffen!

FriedenStatt die Wehrpflicht abzuschaffen und das Bundesheer in eine Euro-Armee einzugliedern soll im Sinne einer konsequenten antimilitaristischen Politik das österreichische Bundesheer ersatzlos abgeschafft werden. Die KPÖ hat eine Online-Petition gestartet, mit welcher die Bundesregierung aufgefordert wird, die Fragestellung nach der Abschaffung des Bundesheeres in den Text der Volksbefragung aufzunehmen.

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Solidaritätsbotschaft Palästina

FriedenDie Landeskonferenz der KPÖ Tirol solidarisiert sich mit der Zivilbevölkerung in Gaza, die erneut Opfer eines israelischen Militärschlages wurde.
Israel bricht seit Jahrzehnten das Völkerrecht im Nahen Osten, als Beispiele seien die Siedlerpolitik und die Isolierung des Gazastreifens genannt.Ein gerechter Frieden ist nur möglich, wenn Israel das Völkerrecht respektiert und sich zu ernsthaften Verhandlungen mit den Vertretern der Palästinenser bereit erklärt.
Wir solidarisieren uns auch mit der israelischen Friedensbewegung und der israelischen Linken.

Beschlossen auf der Landeskonferenz der KPÖ Tirol

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Leserbrief an die TT

Frieden2008 mehr Kriege als im Jahr zuvor
Seit dem Auseinanderfallen der Sowjetunion und des Ostblocks könnte man meinen, die Welt sei friedlicher geworden. Weit gefehlt. Das Gegenteil ist der Fall. Immer mehr Kriege auf der Welt werden angezettelt. Heuer sind es neun, drei mehr als im letzten Jahr.

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Die Türklnnen die Guten, die KurdInnen die Bösen?

FriedenKPÖ: Freiheitskampf ist nicht gleich Terrorismus
Erbost reagiert Josef Stingl (KPÖ) auf die seichte, unreflektierte Berichterstattung der Tiroler Medien bezüglich der am Sonntag abgehaltenen türkischen Demonstration in Innsbruck. "Anti-Terror-Demo endet im Chaos", "Demo gegen den Terror eskalierte" oder "Schlägerei nach Anti-Terror-Demonstration" waren die Schlagzeilen in der heutigen Berichterstattung.

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EU-Reformvertrag treibt EU-Militarisierung weiter voran

FriedenDer EU-Reformvertrag ist ebenso wie sein Vorgänger, der EU-Verfassungsvertrag, ein militaristischer Vertrag. Mit ihm soll die rechtliche Grundlage für eine globale Kriegsführungsfähigkeit der Europäischen Union geschaffen werden. Die EU-Militarisierung wird weiter vorangetrieben. Im Militärteil ist er bis in die einzelnen Formulierungen hinein identisch mit dem EU-Verfassungsvertrag.

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