KPÖ Tirol
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Josef Stingl Spitzenkandidat von KPÖ PLUS in Tirol

PressespiegelJosef Stingl kandidiert bei den kommenden Nationalratswahlen auf Listenplatz 1 der Landesliste Tirol von KPÖ PLUS. Der 57-Jährige aus Axams ist gewerkschaftlich aktiv und gelernter Koch. Die Erfahrung in der Gastronomie und als Gewerkschafter prägt auch seine politische Arbeit. “Ich möchte den Menschen zeigen, dass es auch anders gehen kann, wenn sie für ihre Interessen kämpfen. Mit KPÖ PLUS kandidiert bei dieser Nationalratswahl eine glaubwürdige, soziale Kraft, die den Menschen ihre Stimme wiedergibt, die sonst nicht gehört werden”, erklärt Stingl seinen Antritt.

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Lebenshaltungskosten steigen – vor allem für diejenigen mit kleiner Geldtasche

PressespiegelWie die Statistik Austria am 17.8. mitteilte, ist die Inflationsrate mit Juli leicht auf 2,0 Prozent gestiegen. Neben den Kosten für Freizeit sind unter anderem auch die Mieten starke Preistreiber.

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KPÖplus auf dem Tiroler Stimmzettel

PressespiegelHeute früh hat KPÖ PLUS in Innsbruck den Landeswahlvorschlag für die Nationalratswahl 2017 eingereicht. KPÖ PLUS steht somit auch in Tirol – wie in allen anderen Bundesländern – am 15. Oktober auf dem Stimmzettel! Einen großen Dank gilt allen, die für Unterstützungserklärungen geworben und eine Unterstützungserklärung für KPÖ PLUS abgegeben haben!

Jetzt gehts los! Wir wollen nun in der Wahlauseinandersetzung möglichst viele davon überzeugen, dass eine starke linke, soziale und solidarische Kraft dringend notwendig für dieses Land ist.

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Radio Don Quichotte zum Wohnungsthema

PressespiegelDas Wohnen in Innsbruck zu teuer ist, haben Haydar Zeki, Künstler, Literat und kreativer Geist und Martin Fritz, gelernter Koch und ehrenamtlicher Mitarbeiter in der Flüchtlingsberatung der Diakonie und engagierter Aktivist, zum Thema einer Radio-Sendung gemacht. Erfreulicherweise können auch diejenigen, die sie verpasst haben, diese im Internet anhören: https://cba.fro.at/347152

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Olympia-Fragestellung - eine Farce!

PressespiegelNun ist sie also offenkundig fixiert, die Frage, die der Tiroler Bevölkerung am 15. Oktober 2017 unterbreitet werden soll: „Soll das Land Tirol ein selbstbewusstes Angebot für nachhaltige, regional angepasste sowie wirtschaftlich und ökologisch vertretbare Olympische Spiele 2026 legen?“

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Wohnen in Innsbruck: Leerstand und leere Versprechungen

PressespiegelDass der zur Verfügung stehende Wohnraum in Innsbruck knapp ist, ist keine Neuigkeit. Sämtliche Wahlkämpfe der letzten Jahren wurden mit der Forderung nach leistbarem Wohnen versüßt. Dass die Wahlzuckerln das Papier nicht wert sind, in das sie gewickelt sind, ist allerdings auch nicht neu.

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Fortbestand des Vereins ARANEA gesichert

PressespiegelEntwarnung kommt zur bedrohenden Schließung Mädchenzentrum ARENEA: „Es ist schön zu spüren, dass Mädchenarbeit so vielen ein Anliegen ist! Mit den Vertreter_innen des Landes Tirols und der Stadt Innsbruck ist es nun gelungen, den Weiterbestand des Vereins ARANEA zu gewährleisten und Mädchenarbeit in verschiedenen Formen fortzusetzen.“
„Durch den Wegfall des offenen, niederschwelligen Angebots des Mädchenzentrums in der Schöpfstraße, v.a. im Rahmen des Mädchentreffs Girlspoint, das in den neuen Vereinsräumlichkeiten nicht aufrechterhalten werden kann, ist eine Änderung des Arbeitskonzepts notwendig“, berichtet Rebekka Mayr vom Verein ARANEA. Neben einer „kleinen Anlaufstelle“ in den neuen Räumlichkeiten soll es in enger Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen, vor allem der offenen Jugendarbeit (ISD-Jugendzentren), weitere ARANEA-Angebote für Mädchen an den Schließtagen der Jugendzentren geben.

„Trotz der Änderung des Konzepts werden bestimmte Grundhaltungen von ARANEA jedenfalls beibehalten“, stellt Mayr klar. So bleibt ARANEA eine niederschwellige Anlaufstelle, die den Mädchen bedürfnisorientierte Beziehungs- und Beratungsarbeit auf freiwilliger Basis und in vertraulicher Atmosphäre anbietet. Die Beratungsthemen reichen von Gewalt, über Sexualität, Schule und Beruf, Wohnen, Selbstwahrnehmung und Selbstbewusstsein, Körperwahrnehmung und Essverhalten bis hin zu familiären Konflikten. Ein besonderer Schwerpunkt wird also weiterhin auf gewaltsensibler Mädchenarbeit und Gewaltprävention liegen. Auch die Berufsorientierungsworkshops werden weiterhin fortgesetzt – geplant ist, diese vor allem in den Räumlichkeiten der ISD-Jugendzentren durchzuführen. Generell wird die Kooperation mit anderen Jugendzentren sowie Jugend- und Sozialeinrichtungen aufrechterhalten und ausgebaut.

Einerseits zufrieden, anderseits trotzdem kritisch, zeigen sich die Offenen-Brief-Verfasser Roland Steixner (KPÖ) und Josef Stingl (GLB): „Prinzipiell eine erfreuliche Entwicklung, aber die Mittel für das Mädchenzentrum ARANEA werden gekürzt und der Erhalt geht sich nur aus, weil sie in billigere Räumlichkeiten übersiedeln. Wir haben ja nichts dagegen, dass Fördergelder effizient eingesetzt werden, aber muss es unbedingt am Ende billiger werden, anstatt, dass man vielleicht mit dem gleichen Geld mehr machen könnte. Am fehlenden Fördermöglichkeiten kann es nicht liegen, denn die Machbarkeitsstudie zu Olympia kostete 23 Mal so viel als die ursprünglich fehlenden 20.000 Euro für das Mädchenzentrum ARANEA!“

Ziel der Arbeit ist nach wie vor, Mädchen zu bestärken, damit sie selbstbestimmt und selbstbewusst ihren Weg gehen und ihnen auch ihre Möglichkeiten und Perspektiven aufgezeigt werden. Wichtig ist uns dabei der transkulturelle Ansatz, der Diskriminierung, Festschreibung auf ‚kulturelle‘ Hintergründe und rassistischen Herrschaftsverhältnissen entgegenwirken soll.

Josef Stingl

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Unterschreiben untersagt

PressespiegelEine komische Welt in der wir leben, die Konsumgesellschaft: Waschmaschine kaputt. Reparieren? Nein danke, lieber kaufen. Oder: Bildröhrenfernseher out, Flachbildschirme in: die alte Glotze auf den Müll. Und für die Freizeit gibt's die sogenannten »Einkaufs-Erlebnis-Tempel«. In der Landeshauptstadt des (schein-)heiligen Landes Tirol wurde in einem solchen sogar ein Gymnasium integriert und ins Rathaus geht's nur mehr über die Räumlichkeiten eines anderen.

Den Nachteil dieses »Konsumwahnsinns« spüren jetzt Tirols Kommunist_innen (aber nicht nur diese). Wahlen stehen an, Unterstützungserklärungen sammeln ist notwendig und der öffentliche Raum vor den Gemeindeämtern wird dafür genutzt. In Innsbruck ist das Gemeindeamt allerdings nur über die Rathausgalerien, den »Privatgrund« der Rathaus Passage GmbH, erreichbar. Der demokratische Akt, vor dem Amt Unterschriften zu sammeln, kann dort also nicht im öffentlichen Raum geschehen. Und er ist dem Eigentümervertreter der GmbH ein Dorn im Auge. Seit Jahren kämpft er mit Pöbeleien und unter Mithilfe seiner Haus-Securitytruppe gegen diesen Wahlakt an. Einmal (2013) hat die KPÖ bereits Anzeige wegen Wahlbehinderung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht.

"In Innsbruck ist das Gemeindeamt allerdings nur über die Rathausgalerien, den »Privatgrund« der Rathaus Passage GmbH, erreichbar. Der demokratische Akt, vor dem Amt Unterschriften zu sammeln, kann dort also nicht im öffentlichen Raum geschehen."

Heuer fuhr der Rathausgalerien-Despot schärfere Geschütze auf. Neben seiner Sturmtruppe bemühte er dazu die Staatsgewalt und die KPÖler_innen, die für KPÖ PLUS sammelten, wurden unter Mithilfe der Polizei genötigt, den Platz zu verlassen. Der Teilgesellschafter und Geschäftsführer mit Doktortitel meinte zwar, dass dies kein Affront gegen die KPÖ sei, sondern für alle Parteien gelte. Im gleichen Atemzug, aber akademisch weniger gewählt ausgedrückt, beschimpfte er sie als die Dümmsten und verwünschte sie nach Moskau oder Nordkorea. Ironie seines Antikommunismus, dass gerade er ein demokratisches Grundrecht zu verunmöglichen versuchte.

Grundlegende Fragen stellen sich: Hat die Polizei bei ihrem Einschreiten übers Ziel geschossen? Freie Wahlen sind ein Grundwert unserer Republik. Steht in Österreich das Eigentumsrecht über dem allgemeinen Wahlrecht? Sicherlich nicht, die Wegweisung ist daher einfach nicht akzeptabel. Selbst wenn man sich der Logik des Eigentumsrechts in Verbindung mit dem österreichischem Strafrecht fügt, ist die polizeiliche Wegweisung fragwürdig. Besitzstörung ist eine privatrechtliche Angelegenheit und ein »Gestörter« kann beim Bezirksgericht im Rahmen eines vereinfachten Verfahrens mit einer Klage den Schutz und die Wiederherstellung des letzten ruhigen Besitzstandes verlangen. Nur bei einem schwerwiegenden Eingriff in die Rechte des Besitzers und bei Hausfriedensbruch (mit Gewalt oder Gewaltandrohung), also bei Gefahr im Verzug, kann rechtlich eine polizeiliche Wegweisung ausgesprochen werden.

Eine interessantere Frage ist auch, ob es überhaupt zulässig ist, dass es vor einem Gemeindeamt keinen öffentlichen Raum gibt? Was ist dann, wenn der »Vorplatz-Eigentümer« von seinem Hausrecht, des Aussprechen eines Hausverbotes Gebrauch macht? Davon betroffene Bürger_innen können dann nicht mehr zu ihrem Gemeindeamt! Das ist sicherlich nicht rechtens, es muss ein Servitut geben und in diesem Servitutsbereich (nach österreichischem Sachenrecht ein beschränktes, dingliches Nutzungsrecht an fremden Sachen bei dem deren Eigentümer verpflichtet ist, etwas zu dulden) muss auch der Wahlakt des Sammelns von Unterstützungsunterschriften möglich sein.

Letzte Frage: Wahlbehinderung? Laut § 262 StGB Abs 1 heißt es: »Wer einen anderen mit Gewalt oder durch gefährliche Drohung nötigt oder hindert, überhaupt oder in einem bestimmten Sinn zu wählen oder zu stimmen, ist … zu bestrafen.«Dieser Tatbestand ist durch die antikommunistischen Beschimpfungen, den bedrohlichen Security-Einsatz und der offensichtlich nicht berechtigten polizeilichen Wegweisung nicht von der Hand zu weisen.

Josef Stingl

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Arm, ärmer, Tirol...

PressespiegelAls selbsternannter „Schwarzer Rabe“ verweist Tirols Wirtschaftskammerpräsident Jürgen Bodenseer allzu gern auf die österreichweit überdurchschnittliche Wirtschaftsperformance im heiligen Land Tirol. Aber jetzt hat das Institut für höhere Studien (IHS) eine Studie über die Tiroler Einkommenssituation veröffentlicht. Sie verdeutlicht sehr genau, wer „Tirols Wirtschaftswunder“ bezahlt.

Working Poor, also Armut trotz Arbeit, greift in Tirol immer mehr um sich. 85.000 Tiroler Lohnabhängige, also rund ein Viertel aller, haben ein Einkommen unter der Arbeitsschwelle. Besonders Frauen werden bei der „Bezahlung ihrer Arbeitsleistung“ besonders ausgebeutet. 37 Prozent (!) aller weiblichen Arbeitsverhältnisse liegen mit ihrem Einkommen unter der Armutsgrenze. Aber auch in den „unteren Weihen der Wirtschaft“ ist die Luft zum Leben zu dünn. Den meisten der Ein-Personen-Unternehmen geht es alles andere als gut.

Die Studie zeigt sehr deutlich, dass dies vor allem für die betroffenen Frauen zur Abhängigkeit führt. Im Haushaltsverbund betrachtet, bleiben nämlich aus den 85.000 Armutsgefährdeten „nur“ mehr 57.000. Und wir Steuerzahler_innen bezahlen nochmals für die Schandlöhne der Wirtschaft. Werden alle Sozialleistungen berücksichtigt, senkt sich die Zahl der Betroffenen auf knapp 18.000.

Die SPÖ hat recht, wenn sie dringenden Handlungsbedarf sieht. Ihr Klubobmann Gerhard Reheis hat recht, dass es wenig nützt, wenn man sich damit brüstet, dass die Arbeitslosigkeit in Tirol sinkt, wenn sich die Menschen hier trotz Erwerbstätigkeit ihren Lebensunterhalt nicht mehr leisten können. Allerdings war er selbst jahrelang Soziallandesrat und die Armutsentwicklung ist kein wirkliches Ding seit Schwarz/Grün. Warum wird schon lange nicht mit einem gesetzlichen Mindestlohn dagegen angekämpft? Glauben SPÖ, FSG und Reheis wirklich, dass die 1.500 Euro KV-Lohn bis 2020 das Problem nur im Ansatz verändert? Keinesfalls!

Auch mit der kalten Progression ist’s bei den Sozialdemokrat_innen so eine Sache. Sie sind gegen ein automatisches Modell. Das sei ungerecht, weil die Reichen davon auch profitieren würden. Es muss daher einen Umverteilungsmechanismus von Oben nach Unten mit installiert werden. Völlig richtig. Wenn allerdings die Diskussion und die Beschlussfassung darüber jahrelang hinausgezögert wird, gibt es nur einen Gewinner, nämlich den Finanzminister. Den höheren Einkommensbereichen wird’s nicht weh tun, den unteren Einkommensbezieher_innen allerdings sehr. Ihnen geht im Kampf ums Überleben jeder Cent ab.

Ja, ja aber der liebe (oder derzeit ach so böse) Regierungspartner lasse das eben nicht zu. In aller „Freundschaft“ gegen den Klassenkampf von Oben, gibt s nur ein profanes Mittel: Klassenkampf von Unten!

Josef Stingl

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Olympia? oder: Ich dachte, wir müssten sparen...

PressespiegelInnsbruck hatte schon zweimal das Vergnügen. 1964 und 1976 wurden die Olympischen Spiele in Innsbruck ausgetragen.

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Hungerstreik Tag 140 – Nuriye und Semih dürfen nicht sterben!

PressespiegelDas System Erdogan wird immer despotischer. Nach der Entlassung vonüber 100 000 Akademiker_innen, Lehrer_innen und Menschen im Öffentlichen Dienst, die grundlos der Unterstützung des Putschversuches verdächtigt werden, haben zahllose Menschen ihre Zukunft verloren. Um ihre Rechte wieder zurückzubekommen, sind inzwischen zahlreiche Menschen in den Hungerstreik getreten.

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Kandidatur absichern und am Mitmachtreffen teilnehmen!

Pressespiegel
Die Nationalratswahlen nahen, die KPÖ wird gemeinsam mit den jungen Grünen mit einer offenen Liste kandidieren. Um auf dem Stimmzettel für Oktober eine fortschrittliche Wahl-Alternative zu ermöglichen brauchen wir österreichweit mindestens 2600, davon in Tirol mindestens 200 Unterstützungsunterschriften. Wir bitten alle demokratisch gesinnten Menschen um Unterstützung!

Ab Dienstag, den 25. Juli 2017 kann auf dem jeweiligen Wohnsitzgemeindeamt die Unterstützungsunterschrift geleistet werden. Wir bitten Dich das rasch zu erledigen und sofort an uns zu retournieren: KPÖ, Gumppstraße 36, 6020 Innsbruck. In Innsbruck werden die geleisteten Unterstützungsformulare am Gemeindeamt gesammelt. Den spätestens am 18. August müssen wir die Kandidatur einreichen.

Hier geht’s zum Download des Formulars: http://imzoom.info/wp-content/uploads...E-2017.pdf

Das erste Tiroler Mitmachtreffen findet am Mittwoch, den 26. Juli 2017 um 19.00 Uhr in unserem Parteilokal in der Gumppstraße 36, 6020 Innsbruck statt.
Das Mitmachtreffen in Innsbruck ist eine gute Gelegenheit, Menschen von KPÖ PLUS und unsere Pläne kennenzulernen. Vor allem ist es aber auch die Gelegenheit, direkt einzusteigen und mitzumachen.

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Unterstützungsunterschriften sammeln beginnt und erstes Mitmachtreffen von KPÖplus in Tirol

PressespiegelDie Nationalratswahlen nahen, die KPÖ wird gemeinsam mit den jungen Grünen mit einer offenen Liste kandidieren. Um auf dem Stimmzettel für Oktober eine fortschrittliche Wahl-Alternative zu ermöglichen brauchen wir österreichweit mindestens 2600, davon in Tirol mindestens 200 Unterstützungsunterschriften. Wir bitten alle demokratisch gesinnten Menschen um Unterstützung!

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Rechtsbruch von oben

PressespiegelWer hätte vor wenigen Jahren gedacht, dass die Schließung der Brennergrenze und die Missachtung des Nothilfeprinzips Vorschläge sind, die von Mitgliedern der Bundesregierung gemacht werden?

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Nachtrag G20

PressespiegelWas man nicht alles hört und liest in den letzten Tagen über G 20 und den Krawallen. Da plätschert und schrumpft das Blabla der G20 dahin (der wirklich Gewalttätigen 20er). Nichts Neues, aber toll sich in Szene setzen, Macht demonstrieren, super fressen und saufen. (Armer Otto Steuerzahler darf das alles berappen mitsamt dem exorbitanten Polizeieinsatz.)
Klimaschutz: evtl. Revival von Kohle & Co. Handel: bleibt alles beim alten: kapitalistisch und globalisiert. Kampf gegen Terrorismus: wie gehabt. Flüchtlinge: gemeinsam gegen Flüchtlinge. Eleganter ausgedrückt: gemeinsam gegen Flüchtlings"krise". Weiterhin Abschottung und absaufen lassen.
Auch waren sich ALLE Medien einig im Geplärre gegen gewalttätige Krawallmacher, die einige heilige Autokühe der Deutschen demolierten und Waren in diversen Geschäften mitgehen ließen. Sichergestellt wurden keine Panzer, Granaten, Bomben. Nein, sondern Bengalos, Steine und Werkzeuge. (Die Steinzeitmenschen feiern fröhlich Urständ...). Aber nun herrscht wieder Ruhe und Ordnung im Land. Alles aufgeräumt und blitzblank geputzt. Und die bösen Krawallos hinter Gitter. Ironischerweise konnte ein Mensch diese "Anarchisten" verstehen, die gegen Globalisierung demonstrierten, denn dieser geriert sich auch als "Kritiker" derselben. Nur eben anders. Mister Donald Dagobert Duck Trump.

Sylvia Dürr

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Chris Moser: Viva la Rebellion – Ein Aufruf zum Widerstand

PressespiegelWer in Tirol kennt ihn nicht, den Tierrechtsaktivisten Chris Moser, der mit seinen Mitstreiter_innen seit Jahren praktisch jeden Freitag vor der Kleiderbauer-Filiale in der Innsbrucker Museumstraße steht und sich für die Interessen der nichtmenschlichen leidensfähigen Geschöpfe einsetzt?

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NR-Wahl 2017 – KPÖ PLUS braucht Unterstützung

PressespiegelAm 15. Oktober wird ein neues Parlament gewählt. Damit KPÖ aber bundesweit am Wahlzettel steht, müssen wir ab dem 25. Juli in kurzer Zeit rund 3.000 amtlich beglaubigte Unterschriften (fein säuberlich aufgeteilt nach einzelnen Bundesländern, in Tirol 200) aufbringen, während SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne sich gemütlich zurücklehnen, da Ihnen die Unterschriften von 3 Nationalratsabgeordneten genügen.

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G 20

Pressespiegelhttps://www.youtube.com/watch?v=U1QBbmjcZ0Q

Georg Danzer

No comment

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Rattenberger Freiluftbühne: Kluibenschädel-Saga, eine Hommage auf Untertilliach?

PressespiegelIn Rattenberg war Premiere, heuer mit dem Stück „Die Kluibenschädel-Saga“. Die Geschichte spielt in Niederober-Unterberg, einem kleinen Fleck auf der Landkarte, der weit über seine Grenzen hinaus bekannt geworden ist, denn in ganz Österreich gibt es kein vergleichbares Phänomen: Alle Bewohner wählen bei der Nationalratswahl traditionell immer gemeinsam nur eine Partei – im harmonischsten Dorf Österreichs: das ist das Markenzeichen mit dem man punkten will.

Ohne Markenzeichen würde man in der Bedeutungslosigkeit (touristisch gesehen) versinken – und in den Schulden. Also: HARMONIE ist angesagt! Aber es kommt anders als Ferdinand Kluibenschädel – Bürgermeister und Metzgermeister in der 12. Generation – sich das vorstellt. Ein querdenkerischer Hundslaggl rebelliert und votiert für die KPÖ. Sofort werden Verräter-Rufe laut, aber die marx’sche Liebäugelei zeigt bald nicht erahnte Wirkung. Sie weckt die verschlafenen Dörfeler_innen aus ihrem still erduldeten Einheitsbrei.

Eine Hommage? Im richtigen Leben, gibt es das Osttiroler Bergdörfchen Untertilliach, von ihrem Bürgermeister enttäuscht wandten sie sich ebenfalls der KPÖ zu, und das nicht nur einmal. Wikipedia dazu: „Bei den Nationalratswahlen im Jahr 2006 erlangte die Gemeinde durch das völlig ungewöhnliche Wahlergebnis von 12,6 % der Stimmen für die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ), die Aufmerksamkeit der Medien. Bei den Landtagswahlen 2008 konnte die KPÖ wiederum 11,76 % erringen und wurde zweitstärkste Partei in der Gemeinde. Bei den Nationalratswahlen im Jahr 2008 erlangte die KPÖ mit 18,8 % den dritten Platz hinter der ÖVP (46,5 %) und dem BZÖ (19,8 %) und erzielte damit ihren höchsten Stimmenanteil auf Gemeindeebene.“

Als der Tag der Wahl im fiktiven Niederober-Unterberg da ist, hat sich selbst ein Kamerateam aus Wien eingestellt, die Schützenkompanie marschiert auf, das Ergebnis wird verkündet……..Entsetzen macht sich breit!!!! Auch das erinnert mich an Untertilliach: Nach dem ersten „Tilliacher KPÖ-Wahlerfolg“ war vor der Landtagswahl auch in Untertilliach ein Wahlwahlkampftermin angesagt. Ein Postwurf mit der Terminankündigung in einem Obertilliacher Gasthaus (Untertilliach hatte zu diesem Zeitpunkt keines) war schnell verschickt.

Dort angekommen gab’s zwei Gruppen, jene am Stammtisch und eine andere aufgereiht an der Bierpudel. Eine Runde Schnaps’ln und schon tat sich eine köstliche Unterhaltung mit den Stammtischerler_innenauf. Bis nach einiger Zeit einer meinte: „Wir müssen gestehen, wir sind keine Untertilliacher_innen, wir sind aus der Gemeinde Obertilliach. Die do am Tresen, das sind die aus Untertilliach und der rechts außen ist ihr Wachhund und Bürgermeister und passt auf, dass keiner mit euch Kummerln redt.“

Zurück zum Stück auf der Schlossbergbühne Rattenberg. Es steht bis 5. August am Programm.

Josef Stingl

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TSD/ Asylbewerber

PressespiegelBei ehemals staatlichen Unternehmen wie Post oder Bahn, die teilprivatisiert wurden, liegt es in der Natur der Sache, dass an Angestellten und an Postfilialen gespart wird oder die Dienstleistungen zu wünschen übrig lassen. Man will ja kräftig Profit rausschlagen. Nix Neues. Ein Knaller kommt nun von den- vom Land ausgegliederten- Tiroler sozialen Diensten, TSD, die extra für die Flüchtlingsbetreuung geschaffen wurde. Eine GmbH. Es geht um Lohndumping, bevorstehender Personalabbau etc. Irgend jemand muss und will ja dabei auch verdienen. Klar. Bei den Asylbewerbern ist es die Stadt oder das Land. Da gibt es Asylbewerber, die teilweise seit sage und schreibe 8 Jahren auf ihren Bescheid warten. Um die Zeit irgendwie totzuschlagen, ohne durchzudrehen, dürfen diese im Recyclinghof und/ oder in den städtischen Anlagen und Grünflächen für 3 Euro pro Stunde arbeiten. Immerhin sind sie an der frischen dicken Tiroler Luft. Und bekommen ein wenig Taschengeld (für ihre Joints, hä!). Auch dürfen sie den ganzen Tag vor Supermärkten rumstehen und die 20ger Zeitung verkaufen. Ist doch nett, hie und da ein Schwätzchen, vielleicht auch mal 2 Euro extra. Das geht den braven Otto Normalbürger ja alles nichts an, solange sie ab vom Schuss, heißt irgendwo auf dem Land zusammengepfercht untergebracht sind, weit weg von städtischer Ablenkung und Anschluss an kulturellen Events, die eh nur kosten würden. Hauptsache, nicht in der Nachbarschaft. Die versaufenden Boat People gibts ja nur im Fernsehen.
Und immerfort und ewig murmeltiermäßig dasselbe unmenschliche, blasierte Abschiebe- Blabla von den PolitikerInnen-Visagen und keine Lösung in Sicht. Man kanns nimmer hören.

Sylvia Dürr

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Wohnen wird teurer – Druck von den Mieter_innen dringend notwendig

PressespiegelGemäß der Mikrozensuserhebung der Statistik Austria sind die Mieten seit 2012 im Schnitt um 14,3 Prozent teurer geworden. Auf dem privaten Wohnungsmarkt kam es zu den deutlichsten Mietkostensteigerungen. Allein vom Jahr 2015 auf 2016 stiegen die Mietkosten inklusive Betriebskosten um 3,2 Prozent.

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Denkfabrik irrt

Pressespiegel Zwischen Teilzeit und Reallohn

Josef's BLICKWINKL

Schön, oder besser gesagt nicht schön, dass die liberale »Denkfabrik Agenda Austria« denkt, dass die realen Löhne in Österreich entgegen anders lautenden Studien nicht sinken würden und diese anders wertende Aussagen über kaufkraftbereinigte Löhne seien »irreführend«. Dabei bezieht sich die Denkfabrik auf den Anteil der Teilzeitbeschäftigten, denn diese senken den realen Median-Lohn.

Richtig gerechnet, aber falsch gedacht, liebe Denkfabrikler! Denn der Lohn, den die Teilzeitbeschäftigten ihn ihrer Lohntüte vorfinden, ist ihr Reallohn und der reduziert ihre Kaufkraft mächtig! Denn trotz des teilzeitreduzierten Einkommens müssen sie real weiterhin hundert Prozent ihres Lebens damit bestreiten. Es werden ja nicht gleichzeitig die Wohn-, die Energie- oder die Ernährungskosten geteilzeitet.

Wer meint, daran seien sie selber schuld, denn sie könnten ja Vollzeit »buggeln«, der irrt gewaltig. Zahlreiche Teilzeitbeschäftigten gehen nicht freiwillig weniger als 40 Stunden in der Woche arbeiten.

Gesellschaft, Arbeitsbedingungen oder Unternehmen »zwingen« sie vielmehr dazu – wegen der fehlenden Kinderbetreuungseinrichtungen, da die physische und psychische Belastung am Arbeitsplatz nicht mehr Arbeitszeit zulässt (zum Beispiel im Pflegebereich). Außerdem bieten ganze Branchen (etwa der Einzelhandel) fast nur mehr Teilzeitjobs an.

Der real erlebte Lohnverlust ist noch immer irreführend? Dazu sage ich nur: »Glaube nur an eine Statistik, die du selbst gefälscht hast!«

meint Euer

Josef Stingl (TT-Leserbrief am 6.4.2017)

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Giftgas in Syrien

PressespiegelSeit 1997 gibt es die Chemiewaffenkonvention, ein internationales Übereinkommen von Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, die die Entwicklung, Herstellung, Weitergabe, den Besitz und Einsatz verbietet. Syrien ist 2013 beigetreten. Bekannt ist, dass deutsche Firmen an der Giftgasproduktion in Syrien beteiligt waren. Die deutsche Bundesregierung hat sich bis dato geweigert, Namen zu nennen. Auch Firmen aus anderen Ländern haben fleißig mitgebastelt, um zB Sarin herzustellen. Man geht sprichwörtlich über Leichen, wenns um Staats- Macht- und Profitinteressen geht. Da spielt es auch keine Rolle mehr, wenn an Zyklon B und agent orange erinnert wird. Es ist und bleibt ein mönströser Akt, nicht nur bei chemischen, sondern bei jedweden Tötungsmaschinerien, Drohnen etc, die gegen human Beings eingesetzt werden. Egal von wem, egal wann, wo und wie. Der Schuss geht immer nach hinten los. Die Opfer sind immer die Falschen, denn Richtige gibts nicht. Die Propagandamaschine läuft weiter.

Sylvia Dürr

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Filmtipp DER JUNGE MARX

Pressespiegel"Der junge Karl Marx" fängt stark an: Polizisten durchkämmen ein Waldgebiet, in dem abgerissene Typen Bruchholz sammeln, (was Mitte des 19.Jahrhunderts Diebstahl war). Das könnten auch Menschen in heutiger Zeit sein, Prekarisierte, osteuropäische Arbeiter. Auch sonst gibts Parallelen en masse, nur eben anders: Die Pauperisierung der damaligen Massen und das Prekariat von heute. In der "3. Welt" hat sich zu den damaligen Verhältnissen kaum etwas verändert. Der Film ist stark und notwendig. Er zeigt die Ausbeutung in den Fabriken, zB in Manchester. Vater Engel ist der Big Boss. Sohn Friedrich erkennt schon früh die ungerechten Mechanismen des frühen Kapitalismus. Er lernt den jungen Marx kennen, der anfänglich für den Kapitalistensohn wenig übrig hat. Und doch finden sie bald,- aufgrund ihrer Schriften- zusammen und stellen nicht nur die Hegelsche Welt vom Kopf auf die Füße, sondern wollen die Geschichte verändern. Philosophen haben sie schon genug interpretiert.
Der Rest ist Geschichte.
Raoul Peck, ein haitianischer, engagierter Regisseur hat in seinem Film "Lumumba" schon gezeigt, was in ihm steckt. Der Film "der junge Marx" ist eine Sternstunde und deshalb so bitter nötig, da es hierzulande und woanders leider keine vergleichbaren gibt, die diese Zeit um 1848 näher beleuchtet. Ein unterhaltsames, ernstes Lehrstück, ein sympathisches Gedächtnisrecycle. Motiviert zum erneuten Marx blättern. Wo war denn nochmal das KOMMUNISTISCHE MANIFEST im Bücherregal? Etwas angestaubt, aber da bläst man kurz drüber...

Sylvia Dürr

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Spiegel Nr.18. Macron/ Ziegler- Interviews

PressespiegelUnterschiedlicher in Form und Inhalt könnten die beiden Interviews mit Macron und Ziegler nicht sein.
Franzmann Emmanuel Macron von der Bewegung "en marche" (vorwärts), der Lieblingspräsidentschaftskandidat der europäischen Politprominenz, wird natürlich auch von den Spiegel- Reporterinnen mit wohlmeinenden Samthandschuhen angefasst, bezüglich seiner euroneoliberalen Ausrichtung. Nette Fragen, nette Antworten. Alles wie gehabt. Nur "neu" formuliert. Allerdings, ganz verkneifen kann frau es sich nicht, auf Macrons 24 Jahre ältere Ehefrau und seiner vermeintlichen Homosexualität hinzuweisen. Ein bisschen Spaßkritik muss eben sein...
Ganz anders gestrickt ist das Interview mit Jean Ziegler. Permanentes hämisches Sticheln und Rumkritteln am "Wanderheiligen", der "das Elend als seine Geschäftsgrundlage sieht und seine Skiurlaube sich von den verhassten Institutionen finanzieren lässt"(?!).
Aha! Hoho!
Ziegler ist 82 und "soll doch bitte endlich in Rente!" Klar kommt dann die Gretchenfrage, wie ers denn mit dem Kommunismus hält. Dass diese Gesellschaftsform die Zukunft der Menschheit darstellen soll, schmeckt Klabautermann Klawitter als Spiegelschreiberling natürlich überhaupt nicht.

Eins muss man dem Spiegel lassen: Er ist sich in seiner Linie als strammer Antikommunist immer treu geblieben.

Buchtipp: Jean Ziegler: Der schmale Grat der Hoffnung.

Sylvia Dürr

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Heute Sölden, morgen Wipptal

Pressespiegel
Eine Studie des WWF hat vier Jahrzehnte Skitourismus untersucht und rund 1.000 Skigebiete hinsichtlich ihres ökologischen Fußabdrucks verglichen. Das Skigebiet Sölden schnitt alpenweit mit dem größten Fußabdruck am schlechtesten ab. Es geht um Flächenverbrauch, Rodungen, Planierungen, Erosionsflächen und Beschneiung. Besonders schädlich sind vor allem die Mega-Ski-Resorts in hohen Lagen. Sie zerschneiden Ökosysteme und verkleinern den Lebensraum bedrohter Tier- und Pflanzenarten. Die Wintersportzentren beeinträchtigen zudem die Stabilität der Gebirgslandschaft. (Lawinen ahoi!)
Wenn die alpinen Ökosysteme nicht über kurz oder lang zusammenbrechen sollen, braucht es Endausbaugrenzen für den Skitourismus und für Anlagen in den höchsten Gebirgsregionen, in der Permafrostzone oder in Mooren und Quellengebieten. Aber den Geldgeiertouriverbänden ist das alles weitgehend wurscht.
Money money einerseits, Schutzzonen andererseits.
Nun soll es dem beschaulichen Wipptal an den Kragen gehen. Es wurde von Journalisten eines Bergmagazins und von Geo "entdeckt" und ein Bauer beim Heuziehen beobachtet. Welch großartige Exotik für zukünftigeTouristen! Sogleich wittert der Tourismusverband Wipptal monetärgeschwängerte Morgenluft und möchte an alte "Glanzzeiten" anknüpfen. Die Vermarktung des "Unberührten und Natürlichen" soll eingeläutet werden. Das ist ein Widerspruch per se. Egal. Man liebäugelt mit einem Almdorf in Steinach. Ein steirischer Bauträger scharrt schon mit den Füßen bzw. Baggern. 30 Ferienluxushäuser mit 200 Betten. Na dann, ade Beschaulichkeit! Welcome to a new Piefke Saga!

Sylvia Dürr

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Die Jugend von heute hats auch nicht einfach...

PressespiegelEine aktuelle österreichische Untersuchung besagt, dass Jugendliche zuviel Alkohol trinken. 30% berichten über eine "leichte" Depression. 75% machen sich häufig Sorgen. Kein Wunder, wenn man bedenkt, welche Werte die heutige Konsumgesellschaft vermittelt, die sich hauptsächlich auf die pekuniären bezieht. (Money money money!) Brav Leistung zeigen in der Schule, sich unterordnen, sonst ZACK! fliegt man aus dem System raus. Freiräume für Jugendliche sind mit der Lupe zu suchen. Jugendtreffs schließen um 21:00. Ausweichen in teure Lokale ist die Alternative. Heutzutage studieren ist auch kein Zuckerschlecken mehr. Verschulte, verkürzte Studiengänge prägen den Zeitgeist. In sowenig Zeit wie möglich die Studierenden durchschleusen und für die akademische Maloche fit machen, heißt die Devise. (Wenn sie überhaupt einen Job finden.)
Kaum Zeit mehr, zu reflektieren.
(Wäre ja auch gefährlich. Wo kämen wir dahin, wenn plötzlich selbstbewusste, kritische Studis dieses kapitalistische System, indem sie leben, nicht nur hinterfragen, sondern auch endlich aufstehen und auf den Putz hauen würden?!)
Studienzugangsbeschränkungen sind derzeit der Hit. Ärztemangel auf dem Land, überbordende Praxen und Klinikambulanzen, aber die Medizinunis halten ihre Türen von innen zu. Nur 10% der MedizinstudenInnen werden nach unsinnigem Depperltest aufgenommen.
(Den kann man für 600 Euro übrigens einüben. Vati wirds schon richten!)
Demokratiemüdigkeit und Rechtsruck, wo man hinblickt. Flüchtlinge werden wieder ins Meer zurückgeschoben und in Auffanglager gesteckt. Zudem hinterlassen die Alten den Jungen den ganzen Wohlstandsdreck. Ganz zu schweigen von der Klimaveränderung. All das und noch viel mehr trägt nicht gerade zur Aufheiterung der jugendlichen Zukunftsperspektiven bei. Da soll man sich noch wundern, dass der junge Mensch sich Sorgen macht und öfter als ihm gut tut, zur Flasche greift? Na denn, Prost!

Sylvia Dürr

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Erst Mateschitz, dann Müller, jetzt auch Hornbach

Pressespiegel
Obwohl gesetzlich verpflichtet, haben längst nicht alle Betriebe einen Betriebsrat. Nicht genug, gehäuft sind Beschäftigte, die einen Betriebsrat gründen möchten, mit der Kündigung konfrontiert. „Arbeitgeber_innen behaupten dann zwar regelmäßig, dass die Kündigung rein gar nichts mit der Betriebsratsgründung zu tun habe. Allerdings sind die zeitlichen Abläufe meistens so auffallend, dass klar wird, dass es ohne das Thema ,Betriebsratsgründung‘ wohl nie zu einer Kündigung gekommen wäre“, mokiert sich die AK-Tirol.

Nach der Drogeriemarktkette Müller ereignete sich eine ähnliche Kündigung nun auch in Innsbruck beim Baumarkt Hornbach: Hier bemühte sich ein Beschäftigter um eine Betriebsratsgründung, führte Gespräche mit seinen Kolleg_innen – und erhielt dafür vom Chef die Kündigung. Auf seine ausdrückliche Frage nach dem Kündigungsgrund wurde ihm mitgeteilt, dass man ihm das nicht sagen müsse. Interessantes Detail ist, dass der Betrieb gleichzeitig auf Personalsuche war und zahlreiche Stellen ausgeschrieben hat. "Ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Kündigung allein wegen der Betriebsratsgründung erfolgte", so die AK-Tirol.

Um einiges ehrlicher zeigte sich da schon Ende April, Anfang Mai 2016 Red-Bull-Dosen-Boss Mateschitz. Er verkündete das Ende seines Privatsenders "Servus-TV" und kündigte die Entlassung aller Beschäftigten an. Nach dem anfänglichen Grund "der wirtschaftliche Untragbarkeit" bestätigte der Selfmade-Milliardär gegenüber den "Salzburger Nachrichten" seine Wut über eine mögliche Betriebsratsgründung: „Unabhängigkeit, Eigenständigkeit und Unbeeinflussbarkeit war von Anfang an ein tragender Pfeiler von Servus TV. Die Betriebsratsgründung hätte diese Werte insbesondere durch die Art und Weise ihres Zustandekommens - anonym, unterstützt von Gewerkschaft und Arbeiterkammer - nachhaltig beschädigt. Dass diese Vorgehensweise bei der Entscheidung in der aktuellen Situation des Senders nicht gerade dienlich war, ist evident.“

Verpöntes Kündigungsmotiv

Für Sport- und Salzburg-Gönner Mateschitz gab es für diesen Mitbestimmungs- und Demokratie-Fauxpas von AK und Gewerkschaft einen gewaltigen Kniefall. Die "Presse" dazu: "Es dürfte auch für Gewerkschaftsführer Gerald Forcher eine neue Erfahrung gewesen sein. Indem er versprach, dass sich die Gewerkschaft künftig nicht mehr in die Angelegenheiten des Red-Bull-Senders Servus TV einmischt, rettete er 260 Arbeitsplätze. Ob Mitarbeiter ihre innerbetrieblichen Mitwirkungsrechte wahrnehmen wollen, obliege ausschließlich ihnen selbst, sagte Forcher. Auch ein spannender Satz aus dem Munde eines Gewerkschafters. Überhaupt offenbarte die Reality-Show rund um den Sender Servus TV viel über einen ins Wanken geratenen Machtanspruch von Gewerkschaften in einer globalisierten Welt."

Anders bei der Drogeriekette Müller und bei Baumarktkette Hornbach. Bei Müller geht die GPA-djp rechtlich gegen die Kündigung vor und hat bereits eine Anfechtung wegen verpönten Motivs beim zuständigen Arbeits- und Sozialgericht eingebracht. Und in Tirol hat Hornbach das gleiche von der AK zu erwarten. „Der engagierte Hornbach-Mitarbeiter wird von der AK Tirol unterstützt, um seine Forderungen geltend machen zu können", so in einer Presseaussendung der AK-Tirol.

Josef Stingl

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Einige Gedanken zum Frauentag

PressespiegelDass Geschlechtergerechtigkeit noch lange nicht erreicht ist, ist anhand der UNO-Daten leicht ersichtlich: Frauen erledigen zwei Drittel der weltweit geleisteten Arbeit, produzieren die Hälfte aller Lebensmittel, erhalten ein Zehntel aller Einkommen weltweit und besitzen ein Prozent des Vermögens weltweit.

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Die Situation der österreichischen Frauen.

Pressespiegel
In unserer Gesellschaft gibt es arme und reiche Menschen.

Reiche Menschen vermehren ihr Geld, entweder in dem sie Aktien oder Anleihen kaufen

und so ihr Geld in Unternehmen investieren – oder sie sind selbst Unternehmer.

Dann können sie - je nach Größe des Unternehmens und je nach Wirtschaftskonjunktur

ArbeitnehmerInnen einstellen. Diese arbeiten dann für den Unternehmer ( oder für eine

Aktiengesellschaft). Durch die Arbeit der ArbeitnehmerInnen erhalten die Produkte einen

höheren Wert. Diesen Wert erhalten die ArbeitnehmerInnen aber nicht. Sie erhalten nur

einen Lohn, der so groß ist, dass sie ihre Arbeitskraft erhalten können - manchmal aber nicht

einmal das. Den größten Teil des Wertes, den die ArbeitnehmerInnen durch ihre Arbeit

geschaffen haben verbleibt aber beim Unternehmer, wenn er die Produkte verkauft. So

bleibt dem Unternehmer ein Mehrwert und damit letztendlich der Profit.

Bei Betrieben, die Dienstleistung anbieten, verhält es sich nicht viel anders. Die

ArbeitnehmerInnen leisten die Arbeit, die Bezahlung erhält der Unternehmer – der

Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin erhält einen Lohn, der niedriger ist, als die

Bezahlung, die an den Unternehmer ergeht.

Dann gibt es Menschen, die nicht reich sind – dazu gehören wir. Wir müssen, um leben zu

können, unsere Arbeit verkaufen. Uns bleibt der Lohn, der so hoch ist, dass wir gerade einen

Monat damit auskommen. Der größte Teil des Wertes der Produkte oder der

Dienstleistungen bleibt dem Unternehmer.

So sieht die Realität aus.

Ist die Situation der Arbeitnehmer schwierig – für die ArbeitnehmerInnen das Leben in

dieser Gesellschaft - in der der Reichtum für die Unternehmer erarbeitet wird - noch

schwieriger:

Im 19. Jahrhundert, zu Beginn der industriellen Revolution, wurde die Arbeit der Frauen als

Zuverdienst zu den Löhnen der Männer gesehen - und aus diesem Grund erhielten die

Frauen weniger Lohn als die Männer ( es gab damals ja auch Kinderarbeit. Die

Kinderarbeit wurde natürlich auch viel schlechter bezahlt) .

Und noch heute werden die Frauen schlechter bezahlt als die Männer:

Frauen arbeiten hauptsächlich im Sozial – und Pflegebereich, im Handel, als Frisörinnen

und als Bürokauffrauen. Hier sind die Löhne viel niedriger als zum Beispiel im Finanz- und

Versicherungsbereich, wo hauptsächlich Männer arbeiten.

Frauen verdienen im Durchschnitt 20 – 30% weniger als Männer!

Leider gibt es bei uns – im Gegensatz zu anderen Ländern - noch immer nicht die

Ganztagsschule.

So bleibt für viele Frauen nichts anderes übrig, als die Betreuung der Kinder zu übernehmen

und können aus diesem Grund nur teilzeitbeschäftigt oder in prekären Arbeitsverhältnissen

beschäftigt sein.

Ein weiteres Problem für die Frauen stellt der Umstand dar, dass viele Sozialleistungen an

das Einkommen des Mannes gekoppelt ist – wie zum Beispiel die Notstandshilfe oder die

Ausgleichszulage bei der Pension: Frauen erhalten wegen des Einkommens des Partners oft

keine Notstandshilfe oder keine Ausgleichszulage.

Durch die veränderte Durchrechnungszeit bei den Pensionen – also durch die Erweiterung

der Durchrechnungszeit auf alle Verdienstjahre - verschlechterte sich der Pensionsbezug für

die Frauen enorm .

Frauen sind häufiger arbeitslos als Männer und Frauen die keine österreichische

Staatsbürgerschaft besitzen, sind um 7 % mehr von Arbeitslosigkeit betroffen als

österreichische Frauen.

In der EU sind ungefähr 25% der Frauen durch Armut bedroht – das sind um 2% mehr als

die Männer.

Frauen sind auch häufiger unter den „working poor“ zu finden ( working poor sind

Menschen, die von der Lohnarbeit alleine nicht leben können, und die eine zusätzliche

Unterstützung erhalten müssen, um überleben zu können).

Besonders schlecht ist die Situation der AlleinerzieherInnen: 30% von ihnen sind

armutsgefährdet.

In Österreich leben 570 000 Frauen unter der Armutsgrenze.

Die KPÖ fordert daher:

1.: höhere Löhne in typischen Frauenberufen – also im Sozial- und Gesundheitsbereich, im

Handel, bei den Frisörinnen und bei den Bürokauffrauen.

2.: Besondere Unterstützungen im Bildungsbereich für Mädchen mit Migrationshintergrund.

3.: Die Entkoppelung des Bezuges bei Notstandhilfe und Ausgleichszulage vom

Einkommen des Partners.

Die KPÖ hat das große Ziel, die lohnabhängigen Menschen vom Joch des Kapitals zu

befreien: Also von der Notwendigkeit, die Arbeitskraft an einen Unternehmer verkaufen zu

müssen, der sich durch die Aneignung der Arbeit dadurch bereichert , während der

Arbeitnehmer immer gleich arm und abhängig vom Unternehmern bleibt .

Als ersten Schritt dahin fordert die KPÖ gemeinsam mit dem gewerkschaftlichen

Linksblock die 30 – Stunden – Woche bei gleichem Lohn.

Gerda Pastyrik

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