KPÖ Tirol
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„Mit dem Stalinismus radikal abgerechnet“

Pressespiegel

Mirko Messner, Spitzenkandidat der KPÖ zur Nationalratswahl im "Die Presse"-Interview mit Oliver Pink.

Zum Interview

Alle Infos zur KPÖ in der Nationalratswahl

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KPÖ-Landesliste in Tirol eingereicht

PressespiegelHeute um 15.00 Uhr hat die KPÖ-Tirol ihre Wahlvorschläge für die fünf Regionalwahlkreise sowie für den Landeswahlkreis Tirol bei der Landeswahlbehörde mit 221 amtlich beglaubigten Unterstützungserklärungen eingereicht. Die KPÖ ist nach dem LIF, die zweite Kleinpartei, die in Tirol ihre Kandidtur gesichert hat und steht somit am 7. Listenplatz der Tiroler Stimmzetteln.

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Tirol bei Einkommen bereits an vorletzter Stelle

Pressespiegel Stingl: „Forderung nach Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn, Gleichberechtigung, gerechter Steuerreform und sozialer Sicherheit sind alles andere als sozialromantische Träumereien!“
„Gratulation an SPÖ und ÖVP, sie haben es mit ihrer Politik geschafft, dass Tirol an die vorletzte Stelle im Bundesländer-Einkommensranking abgerutscht ist“, kommentiert Josef Stingl, Tiroler Spitzenkandidat der KPÖ satirisch die neueste Einkommensstatistik. „Nicht minder drastisch steht`s um Gleichbehandlung und Jugendarmut: Männer bekommen für ihre Arbeitskraft knapp 50 Prozent mehr als Frauen und 14.000 Unter-16-Jährige sind in Tirol von Armut bedroht, sagt eine aktuelle Landesstatistik.“

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Erstes Tiroler Volksbegehren startet

PressespiegelHeute startet die Eintragungswoche für das erste Tiroler Volksbegehren. Unter dem Motto "FairSorgen" richtet sich das Volksbegehren in erster Linie gegen die Rückzahlungspflicht bei Heimkosten.

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KPÖ-Stimmen waren am billigsten

PressespiegelWahlkostenerstattung in Tirol nur für Landtagsparteien
Den billigsten Wahlkampf aller Parteien führte die KPÖ bei der Tiroler Landtagswahl. Umgerechnet nur 2,01 Euro kostete eine Stimme für die "Jugendpolitische Liste mit der KJÖ (KPÖ)", während "Die Christen" 2,28, die Liste Fritz 6,02, die ÖVP 11,68, die Grünen 12,11 und die SPÖ sogar 14,09 Euro pro Stimme laut den auf Wikipedia veröffentlichten offiziellen Parteiangaben über die Wahlkampfaufwendungen aufgewendet haben. Die betont fremdenfeindlich angetretene FPÖ weigerte sich Angaben über ihre Wahlkampfausgaben zu machen.

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Van Staa will nächste Regierungsbildung ohne ÖVP

PressespiegelRecht hat er", meint Julian Nothdurfter, Spitzenkandidat der Jugendliste von KJÖ und KPÖ, "wenn Landeshauptmann Van Staa gegenüber ORF-Tirol meint, dass die nächste Regierungsbildung ohne ÖVP sein soll." Siehe Youtube.com unter: http://de.youtube.com/watch?v=RpU5xDdL4vE&NR=1.

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Demokratie mit Geschäftsordnungstricks!

Pressespiegelvon Josef Stingl
Die Eintragungswoche für das Volksbegehren "fairSORGEN!" ist nun fix. Kurz nach der Landtagswahl, vom 23. bis 29. Juni, haben alle TirolerInnen die Möglichkeit, das Volksbegehren gegen die Regressbestimmungen im Tiroler Grundsicherungsgesetz zu unterstützen. Armutsbekämpfung, Sozialhilfe und Grundsicherung - mit oder ohne Regress - wird somit sicher ein Teil des Wahlkampfes. Wenn mehr als 7000 Wahlberechtige dieses Volksbegehren unterschrieben, dann ist das Land verpflichtet die Anliegen im Landtag zu behandeln.

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Leserbrief zum Rauchverbot

PressespiegelSeit Kindertagen werden wir mit Geboten und Verboten konfrontiert. Dem Kind, einem ungeschriebenen Blatt gleich, werden alle möglichen Regeln eingebläut, sinnvolle und überflüssige. Bei Nichtachtung hagelt es Repressionen. Bei den Erwachsenen scheint es nicht anders zu sein: nach dem Motto, wenn du nicht gehorchst oder dich nicht adäquat verhältst, wirst du bestraft. So derzeit in der Diskussion pro/contra Rauchverbot, oder Taglichtfahrgebot, das nun wieder zurück genommen wurde. Diese Gesetze und viele andere sind unnütz wie ein Kropf und lächerlich, der mündige Bürger eine Farce.

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Landeshauptmann Van Staa in Erklärungsnotstand

PressespiegelPressemeldung von Markus Wilhelm
Der demnächst anlaufende parlamentarische Untersuchungsausschuss in Wien soll neben den Vorwürfen des Machtmissbrauchs und der parteipolitischen Postenbesetzungen im Innenministerium u.a. auch die Rolle des dortigen „Büros für Interne Angelegenheiten“ (BIA) untersuchen.

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KJÖ-Tirol: Wir kämpfen selbst für unsere Interessen

PressespiegelDie Kommunistische Jugend Tirols tritt, am 8. Juni 2008, in einem Wahlbündnis gemeinsam mit der KPÖ zu den Landtagswahlen an. Der landesweite Spitzenkandidat ist das 18 jährige KJÖ Mitglied und Schlosserlehrling Julian Nothdurfter.

"Wir Jugendlichen wollen selbst unsere Interessen vertreten. Mit dem Wahlbündnis mit der KPÖ und der gemeinsamen jugendpolitischen Wahlinitiative sehen wir eine Chance dies auch im Landtag machen zu können. Dabei ist unsere Liste für andere Organisations- und Parteiunabhängige linke Menschen offen", erklärt Julian Nothdurfter.

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8. Juni - Tirol wählt

PressespiegelKPÖ: Überraschung über Überraschung
"Bei der nö.Landtagswahl wurden alle kleineren WahlwerberInnen durch eine Nacht-und-Nebel-Aktion der ÖVP vor vollendete Tatsachen gestellt , jetzt spielt ÖVP und SPÖ eben auch in Tirol dieses undemokratisches Spiel und legt den TirolerInnen ein stinkendes Überraschungsei! Jede kurzfristige Vorverlegung ist zwar für kleinere WahlwerberInnen, so auch für die KPÖ ein organisatorischer Super-Gau, aber wir werden trotzdem am Stimmzettel zu finden sein", erklärt heute der wenig überraschte KPÖ-Sprecher Josef Stingl zum Landtagswahltermin 8. Juni.

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Leserbrief - Betr. "Mit ein wenig Rum geht alles leichter", Reisebericht vom 29.02. von Irene

PressespiegelEs gehört heutzutage anscheinend zum guten Ton, bzw. zur überheblichen und besserwisserischen Vorgehensweise der Europäer, ideologische Seitenhiebe zu verteilen und den Finger in vermeintliche kubanische Wunden zu legen, wie im vorliegenden Reisebericht. Kuba ist, zu allem Ärger seiner Widersacher, immer noch kommunistisch.

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Europäisches Parlament will Ausgang der Volksabstimmung in Irland nicht respektieren

Pressespiegel Das EU-Establishment hat sich eingeschworen, keine Volksabstimmungen über den EU-Reformvertrag zuzulassen, nachdem die FranzösInnen und HolländerInnen die EU-Verfassung im Jahr 2005 mit deutlicher Mehrheit abgelehnt hatten. Nur in der Republik Irland wird - als einzigem Land der EU - im Mai eine Volksabstimmung stattfinden, da das die dortige Verfassung vorschreibt. Obwohl alle großen irischen Medien für ein Ja trommeln, ist das Lager der Gegner groß. Mitte Jänner veröffentlichte die Irish Times eine Umfrage, in der nur 26 Prozent der Bevölkerung erklärten, für den Lissabon-Vertrag stimmen zu wollen.

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Auf den rechten Weg?

Pressespiegel"Braune Schei... ist am Dampfen", kommentiert Josef Stingl, KPÖ, Hausers Ansage zu seinem jugendlichen Nachwuchs. "Wenn jetzt NR Hauser seine liab`n deutschstämmigen Buam auf den rechten Weg führen will, dann ist er zu viel spät d`rann! Den haben die Jungs des RFJ bereits eingeschlagen - sie bezeichnen sich deutschnational, sehen Tirol als südlichen Teil Deutschlands, wünschen sich Ruhm und Ehre der Deutschen Wehrmacht, `diskutieren` auf den Foren des wegen Wiederbetätigung verurteilten Honsik, rufen `Sieg Heil`, versenden SMS mit `Heil Hitler-Sprüchen`, sprechen sich gegen die Schließung eines Naziitreffs aus und haben Spraydosen mit der Aufschrift `Doitsch-Spray - neutralisiert Knoblauch, Zwiebel, Kümmel, und Ausländergerüche - für angenehmen inländischen Duft`."

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TiVoLi: 5. Nummer erschienen

PressespiegelEnde Jänner erscheint die Nummer 5 von „TiVoLi“ mit politischen Informationen aus Tirol und Vorarlberg . Darüber hinaus gibt es Artikel zur Selbstbestimmung der Frauen, zur Volxabstimmung zum EU-Reformvertrag und dem Tiroler Volksbegehren „fairSORGEN“.

„TiVoLi“ kann bei der KPÖ-Tirol, Gumppstraße 36, 6020 Innsbruck, Telefon +43 699 81732423, Mail kpoe@imzoom.info bestellt werden. Spenden zur Finanzierung von „TiVoLi“ auf das Konto KPÖ-Tirol, Kennwort TiVoLi, Kto.Nr.68710-504-630, BAWAG, BLZ: 14.000 sind immer willkommen. Als Download gibt es die neueste Ausgabe von „TiVoLi“ unter http://www.imzoom.info/tivoli/tivoli5.pdf.

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Das Schwein ist genug gemästet

Pressespiegelvon Rosmarie Thüminger
Worin war sich die Sozialdemokratie einst einig mit dem Kapital? Ja genau: Das Schwein muss gemästet werden, bevor es geschlachtet wird. Dass das mit dem Schlachten nicht so gemeint war und nur zur Beschwichtigung der Ausgenutzten diente, war beiden Seiten klar. Heute heißt es: Geht`s der Wirtschaft gut, geht`s den Menschen gut. Man sieht, auf das Schlachten wird von vorneherein verzichtet, ansonsten lügt der neue Spruch genau so wie der alte gelogen hat.

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Thomas Eiterer: Der Glaube an dein Volk sei deine Religion

PressespiegelBuchbesprechung von Rosmarie Thüminger
2008 jährt sich zum siebzigsten Mal der Tag, an dem NS-Truppen in Österreich einmarschierten und so gewinnt das erst kürzlich erschienen Werk von Thomas Eiterer, das den Bereich Schule und Kirche im Bezirk Imst zur Zeit des Nationalsozialismus untersucht, eine besondere Aktualität.

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Kundgebung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

PressespiegelGLB kritisiert skandale Vorfeldberichterstattung
Heute mittag fand auf dem Vorplatz des Landestheaters anläßlich des Gedenktages des Novemberprogroms eine Bündnis-Kundgebung statt. Da auch KurdInnen und TürkInnen erwartet wurden kam es von einzelnen Medien zu einer skandalösen Berichterstattung. "Polizei in Alarmbereitschaft: Kurden-Krieg in Innsbruck" sei eine ungehörige Entgleisung der Tageszeitung "Österreich" kritisiert Josef Stingl, Sprecher des Gewerkschaftlichen Linksblock Tirol (GLB). "Das hat nichts mehr mit Berichtererstattung, sondern mit Verhetzung zu tun. Wir werden diesen Vorfall bei beim Presserat und der Presseaufsicht anzeigen!"

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Wir trauern um Manfred Groß

PressespiegelAm 3. Oktober hat Manfred‘s leidenschaftliches und kämpferisches Herz aufgehört zu schlagen.

Wir verabschieden uns am 19. Oktober um 14 Uhr am Zentralfriedhof Wien, Tor 2, Halle 1 11., Simmeringer Hauptstraße 234.

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Kann Neutralität ein Sicherheitskonzept für Europa sein?

PressespiegelSymposium von KPÖ und EL am 27. Oktober in Linz
Unter dem Motto "Europa neu diskutieren: Kann Neutralität ein Sicherheitskonzept für Europa sein?" veranstalten die KPÖ und die Europäische Linkspartei am Samstag, 27. Oktober 2007, 10 bis 18 Uhr in Linz, Volkshaus Ferdinand-Markl-Straße 4 ein Symposium mit internationaler Beteiligung.

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Österreichische Bürgerinitiative "Daheim statt Heim" unterstützt Tiroler Volksbegehren "fairSORGEN!"

PressespiegelIm Mai 2007 wurde die Tiroler Initiative "fairSORGEN!" - Regress ist Armut per Gesetz - gestartet. Diese Bürger- Aktion hat die Streichung des "Angehörigen- Regresses", also der Rückzahlungsverpflichtung und der Kostenbeteiligungsverpflichtung für Eltern, PartnerIn und Kinder aus dem Tiroler Grundsicherungsgesetz (TGSG) zum Ziel, wie dies in einigen anderen Bundesländern auch möglich ist.

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Grüne unterstützen GLB/KPÖ-Volksbegehrensinitative

PressespiegelSeit Mitte Mai läuft das - für ein Jahr angesetzte - Einleitungsverfahren für das Tiroler Volksbegehren „fairSORGEN”. Gefordert wird die Abschaffung der Regressbestimmungen im Tiroler Grundsicherungs- und Grundversorgungsgesetz. „Die Armutskonferenz. Netzwerk gegen Armut und soziale Ausgrenzung” spricht von der Armutsfalle Regress. Und außer Wien und Salzburg haben alle Bundesländer diese Armutsfalle in ihren Wohlfahrtsgesetzen versteckt. „Nur, soziale Hilfe, die zurückbezahlt werden muss, ist unsozial. Pflegeplätze, für die Angehörige bezahlen müssen, sind unfair. Regress ist Armut per Gesetz”, meint dazu der Initiator des Volksbegehrens „fairSORGEN”, Josef Stingl. Die Grünen wollen diese Initiative unterstützen.

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TiVoLi erschienen

PressespiegelDie vierte Nummer unserer Zeitung ist soeben erschienen. Diese Ausgabe wurde postalisch an alle KPö-Mitglieder und -SympathisantInnen in Tirol und Vorarlberg versandt. Sie steht auch für Verteilungsaktionen zur Verfügung. Ebenso gibt es diese Ausgabe zum Herunterladen als PDF im Download-Bereich (tivoli4.pdf).

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Volksbegehren "fairSORGEN!"

PressespiegelH A L B Z E I T !
Bereits nach etwas mehr als zwei Monaten - insgesamt ist ein Jahr Zeit - konnte die Halbzeit für die Initiative Volksbegehren "fairSorgen!" ausgerufen werden. Zur Erinnerung: Das Volksbegehren verlangt die Abschaffung des Regesses beim Tiroler Grundsicherungsgesetz (TGSG).

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Wiener Spezialdemokraten

PressespiegelDietrich Kittner
Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit schickt sich der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) an, zu den revolutionären Wurzeln der Internationalen Arbeiterbewegung zurückzukehren: zum Kampf um die Arbeitszeit. Schon 1848 hatte die Februarrevolution in Frankreich den gesetzlichen Zwölfstunden-Arbeitstag erkämpft. Solch leuchtendes Beispiel läßt Österreichs Sozialdemokraten nicht ruhen. So etwas müßte doch auch heute möglich sein.

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"Stadt stellt Weichen fürs 5. Gym."

PressespiegelDie KPÖ fordert schon seit langem das 5.Gym., solange es in Tirol noch keine vernünftigen Lösungen für integrierte Gesamtschulen gibt.

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Konjunkturboom

PressespiegelFein zu hören, dass Österreich unter die drei reichsten EU- Ländern kommen will. Der Tanz ums goldene Kalb, sprich Wirtschaft, hat- nicht nur in diesem Land- höchste Priorität. Wirtschaftwachstum heuer um 3%, immer weiter, immer höher ohne Ende. Der LKW-Verkehr wird bis 2020 um 57%, der PKW- Verkehr um 44%, der Flugverkehr um sage und schreibe 120% ansteigen. Wir freuen uns alle darauf.

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Pflegenotstand: Aufbegehren - Volksbegehren

PressespiegelIn dieser Woche kündigten Dinkhauser und Tilg - via Medien, wortgewaltig - an, dass sie bei der Landtagswahl 2008 kandidieren werden. Beide haben aber "vergessen", ihre konkrete Pläne gegen die steigende Existenzgefahr der in Tirol Lebenden zu präsentieren. Anders die Initiative Volksbegehren "fairSORGEN": "Wir wollen HELFEN statt REDEN, `große Worte` und Ankündigungen bei Wahlen zu kandidieren sind uns zu wenig", so Josef Stingl, der Sprecher des Volkbegehrens "fairSORGEN": ...

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Telefonstalking gegen Kommunistin

PressespiegelVor einer Woche hat die Politikwissenschaftsstudentin Monika Himsl ihre Funktionen in der KPÖ zugunsten des konzentrierten Studien- und Ausbildungsabschlusses zurückgelegt. Dieser Tage wurde sie unsanft aus ihrer selbst auferlegten Bildungskonzentration gerissen.

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Uni-Rektorat am Pranger!

Pressespiegel"Während an der Uni Innsbruck Studienrichtungen abgeschafft werden und Lehrpersonal abgebaut wird, schießen `privatfinanzierte` Stiftungsprofessuren aus dem Boden. Eine davon ist die Professur für Europäische Sicherheitspolitik von Alexander Siedschlag. Diese wird pikanterweise durch die EADS gesponsert[1]", prangert der Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste (KSV-Lili ) an.

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