KPÖ Tirol
Webseite der KPÖ Tirol
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Zur Ausweitung des Bettelverbots :

Sozial(die von der „Liste Federspiel“ und den „Freiheitlichen“ beantragt wurde und die, sowohl von der BürgemeisterInnenfraktion als auch von der ÖVP - so wie es aussieht – begrüßt wird): In unserer kapitalistischen Gesellschaft, müssen diejenigen, die keinen Reichtum besitzen, ihre Arbeitskraft verkaufen, um existieren zu können. Das heißt, sie müssen jemanden finden, der bereit ist, ihre Arbeitskraft zu kaufen.

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Nix Betteln in der Bimmel-Bammelzeit

SozialNun werden wir bald - nach dem Alkoholverbot - zur Verschönerung und Säuberung der Innenstadt Innsbrucksvon einer neuen Verordnung beglückt. Das Bettelverbot kommt. Allerdings nur in der Oster- und Christkindlmarktzeit. Das wäre ja untragbar, wenn unsre Augen und die der konsumsüchtigen Touristen durch bettelndes, fremd aussehendes Volk beleidigt würden.

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Die Kehrseite des Reichtums - oder: Was Rechtspopulisten wirklich stört

SozialIm Tiroler Landtag nützt die FPÖ die Betteldiskussion, um wieder einmal denjenigen die Schuld zuzuschieben, die arm sind.

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"Kärnten will nicht für die Hypo zahlen"

SozialICH AUCH NICHT!
Wer dann? Wenn man in den Spiegel schaut, weiß man leider schon ziemlich genau, wer finanziell zur Kasse gebeten wird. Eigentlich irgendwie immer die gleiche bittersaure Verarschsuppn, die man auslöffeln muss. Trotzdem wundern sich noch manche brave Mitbürger ob der Frechheit und Chuzpe, die sich die Bankmanager mitsamt dem Politikerklüngel wagen zu erlauben, - mit durchaus anhaltendem Erfolg! Das funktioniert, solange man frisch fromm fröhlich frei mit Milliarden rumjonglieren kann und niemand diesen Spielchen Einhalt gebietet. Wer auch? Wie auch? Unser System ist nach wie vor so angelegt und lädt zum Weitergambeln an.

Sylvia Dürr, Innsbruck

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Ganze Talschaft ohne Post und die späte Erkenntnis eines Bürgermeisters

SozialSeit Montag (4.11.) gibt es im ganzen Tiroler Tannheimer Tal (Bezirk Reutte) nicht einmal mehr einen "Postpartner" - "der nächste offizielle Postort ist nun jedenfalls Reutte", wie der Pressesprecher der Post, Michael Homola, gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" ungerührt feststellt.

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Steuerreform nur als Wahlzuckerl?

SozialDie Ankündigung einer Steuerreform durch Bundeskanzler Werner Faymann kurz vor der Wahl läßt vermuten, dass es sich dabei um ein billiges Wahlzuckerl der SPÖ handelt, meint Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB). Unzweifelhaft ist eine Entlastung der mittleren Einkommen durch die Senkung des derzeit extrem hohen Eingangssteuersatzes von 36,5 Prozent für Einkommensteile über 11.000 Euro notwendig. Die Schwäche des SPÖ-Konzepts liegt darin, dass die Einkommensgrenze für den Einkommenssteuersatz nicht angehoben wird, keine laufende Anpassung der Steuerstufen an die Inflation zur Beseitigung der „kalten Progression“ vorgesehen ist und der Höchststeuersatz nicht hinaufgesetzt wird.

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GLB startet Online-Petition gegen Sozialabbau durch die Hintertür

SozialMit einer Online-Petition unter dem Titel „Lohnnebenkosten sind Sozialleistungen! Kein Sozialabbau durch die Hintertür!“ reagiert die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) auf den wachsenden Druck zur Senkung von Lohnnebenkosten. GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl ruft zur breiten Unterstützung dieser Aktion auf um sich gegen einen zusätzlichen schleichenden Sozialabbau auf Kosten der Lohnabhängigen zur Wehr zu setzen. Die Online-Petition kann unter www.sozialsteuern.at unterstützt werden.

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Erst kommt das Fressen, dann die Moral

SozialIn der Untersuchung von Michael Kirchler, Innsbruck, nahmen Studenten im Experiment mehrheitlich lieber das Geld, anstatt es für einen Malaria-Impfstoff zu spenden, nachdem sie als Verhandlungspartner auftraten, einen Preis erzielten und sich den Betrag von 21,40 Euro anschließend teilten.(Gemma fressen). Interessant zu wissen wäre allerdings, ob es sich dabei ausschließlich um Studenten des Instituts für Banken und Finanzen handelte, an dem der Versuchsleiter lehrt, oder auch um Studenten aus anderen Fachbereichen. (Wetten dass nicht?) Wie hätten zB zukünftige Mediziner oder Pädagogen agiert? Erst auch das Fressen und dann die Moral?

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Stingl (GLB): Welche Sozialleistungen will der Sozialminister abbauen?

SozialAls sozialdemokratischen Zynismus bezeichnet Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), dass ausgerechnet Sozialminister Rudolf Hundstorfer sich für die Senkung von Lohnnebenkosten stark macht. Hundstorfer hatte in einem „Presse“-Interview angekündigt, SPÖ und ÖVP seien sich trotz heftiger verbaler Wahlkamprundumschläge bereits „vollkommen einig, dass es die künftige Regierung schaffen muss, bei den Lohnnebenkosten etwas zu tun.“

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KPÖ fordert Preisstopp für Grundnahrungsmittel

SozialSalat, Erdäpfel, Äpfel oder Karotten - um bis zu 33,2 Prozent sind einzelne Lebensmittel im Vergleich zum Vorjahr teurer geworden. Insgesamt stieg die Inflation im Juni bei uns zwar „nur“ um 2,2 %. Gemüse allerdings wurde im Schnitt um 10,5 % teurer, Obst um 7,9 %, Fleisch um 6,3 % und Brot um 2,9 %. Leicht billiger wurde das Tanken -1 Liter Diesel kostet um 1,1 % weniger als vor einem Jahr, Super ist um 1,6 % billiger geworden.

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Ministerin Karl und ihr Geschwafel

SozialDer Strafvollzug sei "kein Paradies", meint A- Justizministerin Karl. Auch sei sie keine Sozialromantikerin. Recht hat sie, diese "unsre" oberste zynische Richterin über wohl und wehe! Jugendliche in U-Haft seien "schwere"(!!) Straftäter (Raub, Mord, Totschlag?), und es gäbe keine Garantie, dass Missstände wie dieser "bedauerliche" Einzelfall nicht mehr vorkäme. Sie spricht von der Vergewaltigung eines 14-Jährigen in U-Haft, dem die geistige Reife eines 10-jährigen attestiert und trotzdem für mehrere Wochen eingesperrt wurde.Jugendhaft ist im Grunde der Erwachsenenhaft gleichzusetzen. Die Straftäter werden weggesperrt, damit unser Geldtaschl vor den bösen Jungs geschützt ist. Was drinnen passiert, ist Glücksache oder eben Pech.

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"Alpine"-Insolvenz: KPÖ fordert Rettungsschirm für Beschäftigte

SozialNach der Insolvenz der Grazer Leiharbeitsfirma MPS Personal Service GmbH (800 Arbeitsplätze) wurde heute die Insolvenz des zweitgrößten Baukonzerns in Österreich, der Alpine, bekannt. Angesichts der herrschenden Rekordarbeitslosigkeit fordert die KPÖ aktive Maßnahmen bis zur Vergesellschaftung des Konzerns. Betroffen sind nicht nur die 7.500 Beschäftigen der Alpine, sondern auch viele Zulieferbetriebe.

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Pflegefachberufe haben eine zentrale Rolle im Gesundheitsversorgungssystem

SozialAus Anlass der Landtagwahlen am 28. April 2013 wendete sich auch der Österreichischen Gesundheits- und Krankenpflegeverbandes (ÖGKV) und als an die KPÖ
Experten zufolge fehlen im Jahr 2020 in der EU bis zu 600.000 Pflegefachkräfte. Welche Maßnahmen planen Sie, um dem sich bereits heute abzeichnenden Pflegepersonalmangel adäquat zu begegnen? Angesichts der Tatsache, dass zunehmend geburtenschwache Jahrgänge das erwerbsfähige Alter erreichen: Wie können künftig junge Menschen für Pflegefachberufe gewonnen werden?

Das Problem hat mehrere Wurzeln. Einerseits führen die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung des Pflegedienstes oft zum Arbeitsplatzflucht in andere Branchen und andererseits sind die Zugangsbedingungen zu Ausbildungsplätzen, bzw. zur Ausbildung oft nicht leistbar. Zwei Beispiele aus Tirol dazu:
Ein arbeitsloser Jugendlicher (22) will sich zum Pflegehelfer ausbilden lassen. Die Pflegestiftung schreibt allerdings ein Mindestalter von 23 Jahren vor. Er kann sich zwar ausbilden lassen, bekommt allerdings dann 13 Monate kein lang Arbeitslosengeld oder andere finanzielle Unterstützung.
Eine alleinerziehende Pflegehelferin will eine Weiterbildung zur Dipl. Krankenpflegerin machen, scheitert aber ebenfalls an der finanziellen Situation während der Ausbildungszeit.
Daher, es müssen vorrangig genügend Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich müssen die Rahmenbedingungen so verändert werden, dass allen Ausbildungswilligen der Zugang ermöglicht wird.

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Bittere Pille der Ärzte für die Politik

Dort, wo sonst Studenten andächti­g Vorlesungen lauschen, hatte­n am Dienstag an die 300 Landes­ärztinnen und -ärzte an der Klinik Platz genommen. Mit einiger Verärgerung im Bauch wollten sie von der Politikerrunde am Podium im großen Hörsaal der Chirurgie wissen, was diese als Therapie für die drängendsten Probleme der Ärzte an den Landeskrankenhäusern anbieten können. (...) Die Repräsentanten von acht (von elf) Listen stellten sich der Diskussion. Piraten, das Team Stronac­h und Für Tirol fehlten. (...) Josef Stingl (KPÖ) verlangte österreichweit einheitliche Bedingungen. Die Ideen, woher mehr Geld kommen könnte, waren phantasievoll. „Wir brauchen nur die Agrarfrage lösen, dann haben wir genug Geld“, meinte Gabi Schiessling (SPÖ). Fritz Gurgiser riet den Ärzten, in einem Tunnel zu arbeiten. „Dafür ist in Tirol immer Geld da. Die Gesundheit gehört endlich außer Streit gestellt.“

Quelle und Foto: Tiroler Tageszeitung, Printausgabe vom Mi, 03.04.2013

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Gesundheit ist nicht nur Sache von ÄrztInnen, Pflegepersonal, Medikamenten und Spitälern

SozialDie KPÖ-Tirol-Antworten auf die Fragen der ÄrztInnenzeitung "Medical Tribune":
Wie möchte Ihre Partei die durch die Gesundheitsreform vereinbarte Kostendämpfung in Tirol erreichen und wie wird sich das auf die Versorgung auswirken.
Ein öffentliches Gesundheitssystem ist billiger als ein privates. In den USA wurden 2008 rund 7.500 Dollar pro Person und Jahr für Gesundheit ausgegeben. In Österreich dagegen nur 3.900. Während man in den USA 16% des Bruttoinlandsprodukts für Gesundheit aufwendet, sind es in Österreich nur 10%. Und ein öffentliches Gesundheitssystem ist auch besser als ein privates. Während in Österreich die Menschen durchschnittlich 71,4 Jahre in guter Gesundheit verbringen, tun sie dies in den USA nur 69,3 Jahre lang. Gibt es in Österreich 6,1 Betten auf Intensivstationen pro 1.000 Personen, sind es in den USA nur 2,7.

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Wir gratulieren....

Sozial
von Josef Stingl
Das ganze Jahr über haben wir viele Statistiken durchgeackert, kommentiert, diskutiert und kritisiert. Unterm Strich muss man dabei erkennen, dass sich in zahlreichen existenziellen Angelegenheiten unser „heiliges Land" Tirol gegenüber dem Rest der Nation besonders hervortut! So belegt unser Bundesland - ganz im Gegensatz zu Fußball und Eishockey- auf verschiedenen Gebieten unangefochten zahlreiche Spitzenplätze! Und so stehen wir natürlich nicht an, den dafür Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft auch einmal herzlichst zu gratulieren!

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Sklavenarbeit- damals und heute.

SozialZwangsarbeit in Deutschland und Österreich für diverse große Unternehmen in den dreißiger und vierziger Jahren des vorigen Jahrhunderts. In den sechziger und siebziger Jahren Zwangsarbeit( nicht nur) in Tiroler Heimen mit geringster Entlohnung (wenn überhaupt) in Wäschereien und Unternehmen (Swarovski). Zivildienstleistende in sozialen Institutionen mit geringster Entlohnung. Asylwerber in Wäschereien für 2-3 Euro die Stunde. Arbeiter/Angestellte in Deutschland für 1 Euro die Stunde ("1-Euro-Job"= besser als nix im Taschl). Last but not least: Hausfrauen 0 Euro die Stunde!! Ein Schelm, der hier Parallellen vermutet, bzw einen roten Faden der Ausbeutung erkennt. Arbeit machte und macht bekanntlich frei (aha!), fragt sich nur, zu welchem Preis und unter welchen Bedingungen.

Sylvia Dürr, KPÖ

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Meine Erbsen, deine Erbsen...

Sozialvon Josef Stingl
Im Jänner 2012 sind in Innsbruck die ersten Weltjugendspiele (Youth Olympic Games – YOG). Sie werfen bereits Schatten: Das 15-Millionen-Euro-Budget ist bereits auf rund 20 Millionen geklettert und seit der Fußball-EM wissen wir, dass dies noch nicht die Bergspitze sein muss. Innsbrucks Stadtführung zögert daher mit der endgültigen Zusage, auch ein Gipfeltreffen mit ÖOC-Präsident Karl Stoss brachte keine endgültige Entscheidung. Der Rüffel von LH Günther Platter folgte zugleich: „Ich halte nichts davon, wenn wir Erbsen zählen beginnen!“

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Zur Jahreswende 2009 - 2010.

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde
Im Vorjahr meinte der Tiroler WKO-Präsident Dr. Jürgen Bodenseer bei seiner Neujahrsansprache, dass die weltweite Finanzkrise uns in Tirol nur sehr abgeschwächt trifft. Wörtlich orakelte er: „..., dass die wirtschaftlichen Turbulenzen mehr Chancen als Gefahren für den Standort Tirol bringen werden.“ Heute, ziemlich genau ein Jahr später, wissen wir, dass seine Neujahrswünsche nur für ganz wenige – wie beispielsweise dem Swarovski-Clan – zugetroffen sind. Der kann sich wirklich freuen, weist doch die aktuelle Forbes-Liste einen zehnprozentigen Vermögenszuwachs auf 2,2 Milliarden Euro aus.

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KPÖ: Bei Swarovski das Ende der Fahnenstange längst erreicht

Sozial"Die Tiroler Arbeitslosenraten entwickelen sich kontinuierlich nach oben. Der Tiroler Paradebetrieb Swarovski hat in den letzten Jahren viel für diese Entwicklung beigetragen", kritisiert der landespolitische Sprecher der KPÖ-Tirol. Josef Stingl. Die öffentliche Hand, sprich Bund und Land seien für Gegenstategien gefordert. Stingl erwarte sich daher Widerstand gegen die sich häufenden Kündigungswellen bei Swarovski.

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Prekäre Pflege(platz)situation!

Sozial“Sie sind auf der Suche nach einem freien Heimplatz in Tirol? Sie können herausfinden, in welchem der über 80 Wohn- und Pflegeheime in Tirol derzeit ein freier Platz (gestaffelt nach Kurzzeit- Übergangs- und Langzeitpflege) angeboten werden kann“, bewirbt die Plattform aller Tiroler Wohn- und Pflegeheime - ARGE Tiroler Altenheime ihre begrüßenswerte Homepage www.heimplaetze.at. Beim meinem heutigen Versuch auf besagter Homepage einen Pflegeplatz ausfindig zu machen, musste ich feststellen, dass weder für die Kurzzeit- noch für Langzeitpflege auch nur ein einziger Pflegeplatz in ganz Tirol zu finden ist.

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KHOL redet BLECH(a)

Sozial1,5 Prozent und einmal 32 Euro extra für kleine PensionistInnen sind der PensionistInnenindex?
Von Josef Stingl

„Die Statistik spricht klare Worte: So sind etwa 34 Prozent der AlleinerzieherInnen armutsgefährdet und 23 Prozent der Einpersonenhaushalte. An nächster Stelle folgen TirolerInnen mit Pflichtschulabschluss ohne Lehre und Menschen über 65 Jahre“, so die „TT“ am 25.11.2009. Laut besagten Artikel setze SP-Soziallandesrat Gerhard Reheis bei der Armutsbekämpfung auf das soziale Netz.

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Heraus zum 1. Mai

SozialMenschen statt Profite! Gemeinsam gegen Rechts! Für internationale Solidarität!
Auch dieses Jahr rufen die Kommunistische Partei (KPÖ), und der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) im Bündnis mit anderen Organisationen zur 1.Mai-Demonstration in Innsbruck auf:

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Erholsame Feiertage...

Sozial... und einen guten Rutsch ins Jahr 2009
Ein Jahr geht, ein neues kommt,
unverändert bleiben die Probleme.
Hinnehmen - Widerstand ist zwecklos?
Alleine sind wir machtlos,
gemeinsam sind wir stark,
Solidarität ist unsere Macht
gegen Ausgrenzung,
Sozialabbau und Privatisierung!

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Fiona Swarovskis Sozialtipps: Für die Gekündigten?

SozialStingl: "Die 750 gekündigten MitarbeiterInnen werden`s ihr danken!"
"Unverschämt" bezeichnet Josef Stingl, Tirols KPÖ-Listenerster bei den kommenden Nationalratswahlen, Fiona Swarovskis Puls4-Sozialtipps. "Würde nicht die Existenz von hunderten Menschen betroffen sein, dann müsste man über soviel präpotent vorgetragene Dummheit schon lachen. Aber, immerhin wurden bei Swarovski-Wattens heuer schon 450 Männer und Frauen gekündigt und bis zum Jahresende sollen ihnen noch weitere 300 folgen. Und das ist noch nicht das Ende."

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Sicherheit, bedarf sozialer Sicherheit

SozialNach den heutigen Polizeistaatsforderungen von VP-Inneministerin Fekter und SP-NRin Wurm spielte das Thema Sicherheit auch bei einer KPÖ-Pressekonferenz eine primäre Rolle. Allerdings geht es dem Tiroler KPÖ-Spitzenkandidaten Josef Stingl um Soziale Sicherheit: Wenn die Menschen in sozialer Sicherheit leben könnten dann wären viele Probleme gelöst. Dem ist aber nicht der Fall, es fehlt der Jugend an Perspektiven – Alkohol und Drogen sind die Folge. Auch der Arbeitsmarkt bietet alles andere als Sicherheit. Die Arbeitslosigkeit steigt bei uns – Kündigungswellen wie bei Swarovski lassen die Menschen um ihren Arbeitsplatz zittern. Dazu kommt die Teuerungswelle bei den Lebens- und Wohnkosten. Viele wissen Mitte des Monatas nicht mehr wie sie Heizen oder was sie Essen sollen.“

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Steiermark: Regress fällt bei Pflege und bei Sozialhilfe

SozialStingl: Dort wo KPÖ drinnen ist, kommt sozialeres heraus
Als einen großen Erfolg verbucht die KPÖ Steiermark den heute erzielten Erfolg im Sozialausschuss des steirischen Landtages. Der Vorstoß zur Abschaffung des Pflegeregresses konnte gegen die Stimmen der ÖVP dahingehend erweitert werden, dass die Regresspflicht für alle Empfänger von Sozialhilfe abgeschafft wird, also auch für jene Personen, die sie so genannte offene Sozialhilfe beziehen. Die SPÖ wollte ursprünglich nur den Pflegebereich vom Regress ausnehmen, KPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Claudia Klimt-Weithaler brachte den KPÖ-Antrag ein, den Regress generell abzuschaffen. "In Tirol schaffte gestern der Landtag nur den Fall des Kinderregresses, und dies nur bei der Fianzierung der stationären Pflegaufenthalte", so der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl.

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Schwache Wirtschaft - rückgratlose Politik

Sozial"Im Land Van Staa, Gschwentner und Platter, bei der Gemeinde Wattener Bürgermeister Troppmair und Co., alle haben sie `ihren` Tiroler Paradebetrieb - Swarovski - verteidigt. Selbst als klar war, dass 450 Arbeitsplätze flöten gehen, waren wir KommunistInnen die Bösen, die Swarovski mit unserer Agitation nur schlecht reden wollten. Jetzt kriegen Tirols Spitzenpolitiker die Rechnung präsentiert. Nochmals 300 Arbeitsplätze werden vernichtet. Zusammen immerhin 12 Prozent der Gesamtbeschäftigtenzahl!", erklärt heute Josef Stingl, Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat zur neuerlichen Kündigungswelle bei Swarovski.

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Die Arbeitsplatzvernichtung schreitet voran

SozialKPÖ: Breiter Widerstand ist gefordert
"Die Tiroler Arbeitsmarkt-Statisitk ist negativ, entgegen dem Bundestrend steigt in unserem Land die Arbeitslosigkeit. Arbeitsplatzvernichtung kennzeichnet das heurige Jahr. Im Frühjahr gingen bei Swarovski-Wattens 450 Arbeitsplätze flötten, darauf folgten rund 70 Arbeitsplätze durch die Kematen-Cosmetics-Pleite und jetzt will Swarovski nochmals 100 Arbeitsplätze eliminieren", kritisiert der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl die aktuelle Tiroler Arbeitsplatzsituation. Eine Tiroler Arbeitsstiftung für die Betroffenen finde er gut, aber doch zuwenig. Er erwarte sich breiten Widerstand gegen die aich häufenden Kündigungswellen.

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Volksbegehren "fairSORGEN!" von Erfolg gekrönt: Kinderregress kurz vor dem Aus

Sozial Stingl: Heimpflege-PartnerInnenregress und Sozialhilferegress müssen folgen
„Kurios, während bundesweite Volksbegehren noch immer genügend Unterstützung fanden, und danach von der Regierung negiert wurden, wird unser Volksbegehren „fairSORGEN!“ trotz zu geringer Unterstützung am kommenden Dienstag, in nur zwei Monaten zumindest teilweise umgesetzt“, freut sich der Tiroler KPÖ-Spitzenkandidat Josef Stingl. Schade sei aber, dass LH Platter und Sozial-LR Reheis nur die Kinder und nicht auch die EhepartnerInnen vom Regress befreien würden.

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    INNSBRUCKER RUNDSCHAU

    2006: 3/2/1/0