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„Warum nennt ihr euch KommunistInnen?“

  • Sonntag, 22. September 2013 @ 06:55
Partei Eine Antwort darauf
So ziemlich alle KPÖ-Mitglieder können davon berichten, dass sie bisweilen gefragt werden, warum wir den Kommunismus im Parteinamen führen, und es wird uns versichert, dass es wahltechnisch viel einfacher wäre, wenn wir uns umbenennen würden. Ganz abgesehen davon, dass die Praxis gezeigt hat, dass es nichts hilft, einfach unter anderem Namen zu kandidieren, wenn die Organisationsbasis nicht eine breitere ist, als sie es wäre, wenn die KPÖ allein kandidiert, gibt es durchaus auch andere Gründe, warum wir das „K“ nicht einfach wie einen alten Mantel abstreifen können und wollen: 1.) Die KPÖ strebt einen grundlegend anderen Gesellschaftsentwurf an. Eine Gesellschaftsform, die Karl Marx grob skizziert hat. Eine klassenlose Gesellschaft, in der der gesellschaftliche Reichtum allen Menschen zu Gute kommt und welche nach dem Prinzip „jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinem Bedürfnissen“ geordnet ist. Anders ausgedrückt: Eine Gesellschaft, die so gestaltet ist, dass das, was alle brauchen, allen gehört und allen zur Verfügung steht. Außerdem ist der Kommunismus, wie ihn Karl Marx definiert hat, eine Gesellschaftsform, „worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“. Es macht eben einen Unterschied, ob eine marktwirtschaftliche Grundordnung mit einem starken Sozialsystem anstrebt, oder ob dieses marktwirtschaftliche System überhaupt überwunden werden soll, indem der „bürgerliche Rechtshorizont“ überschritten wird und die Klassengegensätze in der Gesellschaft gänzlich aufgehoben werden. Die KPÖ plädiert für letzteres. Dabei ist jedoch klar, dass Kommunismus nicht „verordnet“ werden kann und eine Alternative zum derzeit herrschenden System nicht einfach von vorneherein vorgegeben werden kann, sondern von denen entwickelt werden muss, die ihn praktizieren. Die KPÖ ist daher nicht die Partei, die „alles besser weiß“ sondern eine politische Kraft, die es als ihre Aufgabe sieht, all denen zur Seite zu stehen, die auf der Verliererseite in dem herrschenden System stehen, egal ob das nun ArbeiterInnen, MieterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendlichen, PensionistInnen etc. sind.

2.) Bei all der berechtigten Kritik an autoritären Regimen, die mit der Bezeichnung Kommunismus in Verbindung gebracht werden, sollte nicht vergessen werden, dass die sogenannte „Freie Welt“ in vielen Punkten auch nicht moralischer gehandelt hat als die vom Westen verteufelten autoritären Regime, die das Prädikat „Kommunistisch“ nun wahrlich nicht verdienen. Wie gerade jüngst der Welt vor Augen geführt wurde, steht der Westen, was Überwachung betrifft, der Stasi um nichts nach. Und wenn – pünktlich vor Wahlen – Dokumentationen über die Berliner Mauer und den Eisernen Vorhang Hochkonjunktur haben, so wird dabei nur zu gern vergessen, dass die Festung Europa immer undurchdringlicher wird, dass es gerade die Staaten Österreich und Deutschland sind, die Asylsuchende ohne mit der Wimper zu zucken abschieben. Zudem hat der Fall des Eisernen Vorhangs nun auch den ehemaligen Ostblockstaaten die „Segnungen des freien Marktes“ gebracht. Die Begeisterung der betroffenen Bevölkerung darüber hält sich in Grenzen. Wenn man nach Lateinamerika blickt, so steht dort der Begriff „Kommunismus“ und „Sozialismus“ für Selbstbestimmung und Würde der Menschen, die dort leben. Bei allen ökonomischen Schwierigkeiten gibt es in Kuba eine kostenlose Gesundheitsversorgung für alle und kostenlose Bildung. Auch in anderen Ländern auf dem lateinamerikanischen Kontinent werden Erfahrungen gemacht, und experimentiert, wie die Gesellschaft so geordnet werden kann, dass der Mensch und dessen Bedürfnisse im Mittelpunkt stehen, unabhängig, ob es jetzt die sozialen Bewegungen in Brasilen, der bolivarische Prozess in Venezuela oder EZLN in Chiapas sind. Doch derartige Bewegungen gibt es auf dem ganzen Globus nicht nur dort. Auch im Norden gibt es vergesellschaftete Betriebe, Genossenschaften, soziale Bewegungen wie die Occupy-Bewegung, die Friedensbewegungen und vieles mehr. Als KommunistInnen sind wir nicht „die Linke“ sondern ein Teil davon. Wir sind ein Teil, der die herrschenden Verhältnisse radikal hinterfragt. So ist die Gesellschaftsform, die wir wollen in Bezug auf die Eigentumsfrage kommunistisch, in Bezug auf die Machtfrage anarchisch, aus der Geschlechterperspektive matriarchal. Wir führen jedenfalls ein Wesensmerkmal, das diese andere Gesellschaftsform hat, sprichwörtlich im Schilde.

3.) Bei einigen antikommunistischen Ausfällen geht es nicht um die Fehler des realexistierenden Sozialismus. Hier wird versucht einen zutiefst humanistischen Gesellschaftsentwurf zu diskreditieren. Doch auch in Lügen steckt ein Funke Wahrheit. Wenn die Marktradikalen in den USA einer allgemeine Krankenversicherung als „sozialistisch“ bezeichnen, so haben sie recht. Wenn der Landesschulratspräsident sagt, eine Gesamtschule sei vom Konzept her „marxistisch“, so ist ihm eigentlich zuzustimmen. Und wenn Rudi Federspiel der mittlerweile in die Arme der FPÖ zurückgekehrt ist, sagt, dass die Einführung von Mietzinsobergrenzen für alle Wohnungen „Kommunismus“ wäre, dann wäre es eigentlich an der Zeit ihm zu zeigen, dass ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung kein Problem mit dieser Art von Kommunismus hätte.

Daher sind wir auch durchaus so stolz, diesen Namen zu tragen und nach außen zu zeigen, dass wir uns auch die Gegnerschaft derjenigen gerne auf uns ziehen, die einen menschenwürdigeren Gesellschaftsentwurf zutiefst ablehnen.