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Direkte Demokratie

  • Montag, 15. Mrz 2021 @ 15:31
Standpunkte Da der Weg zum Kommunismus noch ein langer über Institutionen, Stock und Stein sein wird, zur Überbrückung folgende Idee:
Angesichts der Diffikultäten des Innsbrucker Gemeinderats liegt es nahe, sich Gedanken über Alternativen zu machen. Es ist offensichtlich, dass Parteienzugehörigkeiten im konservativen Spektrum nicht gerade von Vorteil sind, wenn es darum geht,konträre Meinungen vernünftig unter einen Hut zu bringen, beziehungsweise den besten Kompromiss zu finden.  Zum Wohle der Bevölkerung, versteht sich, die diese PolitikerInnen gewählt haben und seit geraumer Zeit diesem zerstörerischen Wirrwarr ratlos zusehen müssen. So ist das nunmal, wenn man alle paar Jahre nur seine Stimme abgeben kann. Und sonst nix. Keine direkte Mitgestaltung möglich. Wie ätzend!
In Ostbelgien gibt es seit Feber 2019 einen Bürgerdialog in Form eines Losverfahrens. 50 Menschen wurden aus allen Schichten per Los ausgewählt, nicht nur mitzubestimmen,sondern auch mitzuregieren. Das deutschsprachige Ostbelgien umfasst 76 000 Einwohner. Ein einmaliges Experiment, das  hervorragend funktioniert. Auch gab es bisher ähnliches in Kanada (2004: Reform des Wahlsystems), Island (2012:Beratung einer neuen Verfassung)und Irland (2014: Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe).   Die Ostbelgier gehen einen Schritt weiter. Sie können eine Versammlung jederzeit einberufen zu einem Thema ihrer Wahl. Ist das überhaupt ein gangbarer Weg,Laien, aber auch Experten aus allen Bevölkerungsschichten zu rekrutieren und darauf vertrauen, dass sich diese mit einem bestimmten Thema befassen und sich diskutierend konstruktiv auseinandersetzen? Warum nicht?  Man wächst bekanntlich an seinen Aufgaben und darf die Kompetenz jedes Einzelnen nicht unterschätzen, wenn es darauf ankommt, politisch zu denken.  Korrupte Mauscheleien, Vorteilsnahmen und Lobbyismus der Politikerkaste wären weitgehend ausradiert. Denn eines stünde im Vordergrund: nicht das persönliche, sondern im Interesse der Allgemeinheit würde gehandelt werden. Diese Form der direkten Demokratie findet man schon in der Antike und fußt auf Aristoteles Gedanken der Demarchie, dem Losverfahren. Bürgerbeteiligungen namens Bürgerräte  sind eine Form dieser Idee. Auch wird das Drüberfahren wie die Nichteinbeziehung der BürgerInnen dadurch verhindert. Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung. Nicht nur Mitspracherecht, sondern Entscheidungsrecht. Interessant zu erfahren, wie ein Bürgerrat agieren würde in Innsbruck bei Fragen wie Auflösung des teuren Flughafens mitsamt seinen lauten, umweltschädlichen Fliegern. Wie Gratis Öffis für alle. Fragen wie Neugestaltung des zubetonierten Marktplatzes, Landhausplatzes und aktuell der fragwürdigen Umgestaltung des Bozner Platzes wären neu zu verhandeln. Neue Grünflächen statt unansehnlicher Parkings. Auch das Beispiel Wave in Schwaz: warum BürgerInnen abstimmen und nicht mitbestimmen lassen? Beispiel Enteignung durch die Asfinag: Warum nicht umgekehrt: Asfinag enteignen?
Was im Kleinen funktioniert, ist auch im Großen denkbar:  Bürgerräte in den Bundesländern und im Nationalrat. Hickhack, Lobbytum, Einflussnahmen und Privilegien könnte man durch die Kontrollinstanz der Bürgerräte eindämmen und radikal mindern. Auch sinnlose Wahlwerbungsgelder könnte man einsparen. Menschlichkeit statt Härte, was Abschiebungen anbetrifft. Monetäre Hemmungen seitens der Politikertypen weichen der Vernunft, wenn es darum geht, das eine Prozent der Reichsten im Land zur Kasse zu bitten mit Blick auf die Unsummen, die auf das steuerzahlende Volk nach der Pandemie zurollen. Das wäre erst der Anfang auf dem Weg zur direkten Demokratie. Fazit, nur Vorteile wären zu erwarten.  Auch Frauen würden profitieren. Die Gehaltsschere von ungerechten 20% im Besonderen, und im Allgemeinen zwischen Arm und Reich sind zu mindern, bzw abzuschaffen. Gemeinwohl vor Profitinteressen. Eigentum wäre plötzlich nicht mehr unantastbar.  Laien und Experten unter einen Hut des Bürgerrats mit Vernunft, Weitblick und Altruismus. Im Weiterdenken öffnen sich ungeahnte Möglichkeiten. 
1. Schritt: Politiker entmachten: Sämtliche Kurzes, Blümels, Angstschobers,  Nehmhammers, Hörls mitsamt ihren Adlaten und Wirtschaftsspezln wären in die Häfen zu verfrachten, um weiteren Unfug zu vermeiden.
2. Schritt: Kapitalisten lahmlegen und System umstrukturieren.
 3. Schritt: umfassende Bildung ermöglichen.
4. Schritt: Visionen nicht nur träumen, sondern umsetzen....

Sylvia Dürr,Innsbruck