Anlässlich des Beginns des 75. Österreichischen Städtetages in Leoben üben wir scharfe Kritik an der Rolle des Städtebundes und der Tiroler Landesgruppe. Die 30-köpfige Tiroler Delegation unter der Führung von Innsbrucks Bürgermeister Johannes Anzengruber reist zwar mit zahlreichen Forderungen nach Leoben – doch dahinter steckt wenig Substanz.

„Anzengruber versucht, den Städtebund Tirol als Bühne zu nutzen, um gegenüber Bund und Land gestärkt aufzutreten. Das ist eine reine Medienente“, erklärt KPÖ-Landessprecherin Pia Tomedi. „Die Tiroler Landesgruppe ist keine eigene Rechtspersönlichkeit und hat keinerlei Handhabe. Vom Städtetag in Leoben erwarten wir uns nichts Substanzielles."

Städtetag: „Freizeitveranstaltung und Politiker-Happening”
Wir verweisen auf die Erfahrungen des vergangenen Städtetages in Eisenstadt (2025): „Die Veranstaltung wurde von Befürwortern als Vernetzungs- und Austauschmöglichkeit gepriesen. Auf uns wirkte es über weite Strecken hingegen eher wie eine Freizeitveranstaltung für Politiker.” Formale Beschlüsse in Form von Resolutionen an die Bundesregierung wurden zwar gefasst, haben jedoch keinerlei rechtliche oder politische Bindung. Konkret geht es uns um Steuergelder: „Die Gemeinden zahlen für repräsentative Luftschlösser und Politiker-Happenings. Das ist inakzeptabel.“

Wir fordern: Entweder echter Durchgriff oder Abschaffung
„Entweder werde der Städtebund zu einer echten Interessenvertretung mit politischen Durchgriffsrechten ausgebaut – oder er gehöre abgeschafft“, ist Tomedi überzeugt. „Steuergelder der Gemeinden dürfen nicht für Veranstaltungen verschwendet werden, die außer wohlfeilen Resolutionen nichts hervorbringen.“